Offener Brief der FDP-Fraktion: Bund und Länder müssen Erforschung der schweren Krankheit vorantreiben In Deutschland leiden etwa 250.000 Menschen, darunter 40.000 Kinder und Jugendliche, unter ME/CFS. Dennoch verschließt die Gesundheitspolitik […]
WeiterlesenKategorie: Innenpolitik
ROCK: Freie Demokraten fordern volle Rechte drei Wochen nach Erstimpfung
Studien belegen hohen Schutz vor schweren Vorläufen nach drei Wochen Änderung würde Akzeptanz von Astra-Zeneca erhöhen Landesregierung soll Öffnungskonzept vorlegen WIESBADEN – Die Freien Demokraten im Hessischen Landtag wollen den […]
WeiterlesenBjörn Försterling: Statt “Generation Corona” hinzunehmen, müssen wir Kindern und Jugendlichen Chancen ermöglichen – FDP-Fraktion fordert Nachholen von Lerninhalten, Studiums- und Berufsvorbereitung
Hannover. Kinder und Jugendliche in Niedersachsen dürfen jetzt nicht zu einer Generation Corona werden, sondern sie müssen ihre Chancen erhalten, fordert der bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Björn Försterling. “Seit Monaten […]
WeiterlesenASCHENBERG-DUGNUS: Vorzeitiges Erschleichen einer Impfung ist unanständig
Zu den Medienberichten, wonach die Anzahl der vorgetäuschte Impfberechtigungen zugenommen hat, erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Der Unmut und Ruf nach einer stärkeren Sanktionierung von Vordränglern beim […]
WeiterlesenBAUER: Brauchen mehr digitale Angebote im Gewaltschutz für Frauen
Zum Jahresbericht des Hilfetelefons „Gewalt gegen Frauen“ erklärt die frauenpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Nicole Bauer: „Es ist erschreckend, dass im Jahr 2020 die Anzahl der Beratungen beim Hilfetelefon um 15 […]
WeiterlesenHillgriet Eilers: Konkurrenz aus Asien endlich etwas entgegensetzen – Schiffbauindustrie braucht klares Signal der Maritimen Konferenz
An die heute gestartete Nationale Maritime Konferenz hat die schiffahrts- und hafenpolitische Sprecherin der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Hillgriet Eilers, klare Erwartungen. Das Motto der Konferenz in Rostock laute zu Recht “Wirtschaft […]
WeiterlesenSebastian Czaja, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zu den neuen Enteignungs-Vorschlägen der Initiative „Deutsche Wohnen & Co enteignen“:
„Die Initiative „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ möchte das Zuhause von zehntausenden Menschen enteignen – ohne eine einzige neue Wohnung zu schaffen, die wir so dringend brauchen. Dafür braucht es […]
WeiterlesenLINDNER-Gastbeitrag: Wer Menschen nur bestrafen will, wird die Akzeptanz in der Klimapolitik verlieren
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Lindner schrieb für „t-online.de“ den folgenden Gastbeitrag: Die Lebenschancen eines jeden Einzelnen haben Überlebenschancen für die ganze Menschheit zur Voraussetzung. Die Folgen der Erderwärmung wären irreversibel. Deshalb […]
WeiterlesenLINDNER-Interview: Mit der FDP wird es keine Steuer-Erhöhungen geben
Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner gab der „Bild am Sonntag” das folgende Interview. Die Fragen stellten Roman Eichinger und Burkhard Uhlenbroich: Frage: Herr Lindner, bei der Wahl 2017 lag die FDP noch vor den […]
WeiterlesenAnlasslose Vorratsdatenspeicherung durch die Hintertür
Der Bundesrat hat dem neuen Telekommunikationsmodernisierungsgesetz zugestimmt. Doch in diesem Gesetzespaket verbirgt sich die anlasslose Vorratsdatenspeicherung. Sie wird in dem Gesetzestext inhaltlich verschärft. “In Wahrheit wissen wir aber alle, dass […]
WeiterlesenASCHENBERG-DUGNUS: Darf keine Verzögerung bei neuen Impfstoff-Bestellungen für die EU geben
Zu den Medienberichten, wonach Frankreich eine neue Impfstoff-Bestellung der EU blockiert, erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Es darf auf keinen Fall eine Verzögerung bei neuen Impfstoff-Bestellungen für […]
WeiterlesenKarrais: Künstliche Intelligenz in der Breite ermöglichen
Einheitliche Regelungen für KI als wesentliche Zukunftstechnologie sinnvoll Zu den geplanten EU-einheitlichen Regeln für den Umgang mit künstlicher Intelligenz und den mangelnden Ambitionen der neuen Landesregierung, sagt der digitalisierungspolitische Sprecher […]
WeiterlesenIstanbul-Konvention: Landesregierung hat ein Umsetzungsproblem
FDP-Fraktion: Frauen, die Opfer von Gewalt werden, gebührt die bestmögliche Hilfe und Unterstützung Der Thüringer Landtag hat einen Antrag beraten, der die Landesregierung auffordert, eine Strategie gegen geschlechtsspezifische Gewalt zu […]
WeiterlesenFDP Saar: Mitarbeiter des Gastgewerbes jetzt in Priorisierungsgruppe 3 einordnen
Aktuell werden Menschen gegen Corona geimpft, die der sogenannten Priorisierungsgruppe 3 angehören. Zu dieser Gruppe gehören nach der Festlegung der Bundesregierung auch die Ernährungswirtschaft, exakt sind Produktion und Verarbeitung von […]
WeiterlesenBERLIN: Paul Fresdorf, bildungspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zur Situation der Corona-Testungen an den Berliner Schulen:
“Ohne eine gute Teststrategie wird es keinen sicheren Unterricht geben. Darum sind die verpflichtenden Corona-Tests an den Berliner Schulen weiter auszubauen. Dies muss auch unter der Anleitung von Lehrerinnen, Lehrern […]
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