Zur Vorstellung des Tätigkeitsberichts der Beauftragten für die Landespolizei erklärt der polizeipolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Jörg Hansen: „Wir bedanken uns bei der Polizeibeauftragten Samiah El Samadoni für ihren umfassenden Tätigkeitsbericht. […]
WeiterlesenKategorie: Innenpolitik
Corona als anerkannter Dienstunfall
Innenausschuss beschäftigt sich auf Antrag der FDP-Fraktion mit Sonderfall der Fürsorgepflicht Heute hat sich der Innenausschuss des Thüringer Landtags mit der Anerkennung von Corona als Dienstunfall befasst. „Der Öffentliche Dienst […]
WeiterlesenFDP Bayern fordert Einführung von digitalen Selbsttests
Wer in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer 7-Tage-Inzidenz über 50 lebt, braucht für Kultur-, Hotel- oder Sportstättenbesuche einen negativen Coronatest. Das gilt zum Teil auch für die Außengastronomie. Selbsttests sind […]
WeiterlesenImpfstoffe werden für Kinder zurückgehalten
In Thüringen soll die Impfung von Kindern und Jugendlichen gegen Corona zeitnah beginnen. Dazu erklärt Robert-Martin Montag, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion: „Impfen, impfen, impfen – das ist und bleibt der […]
WeiterlesenDie Menschen nicht länger kirre machen
FDP-Fraktion fordert lebensnahe Öffnungsperspektiven statt ewig neuer Einschränkungen Am Donnerstag beraten Ausschüsse des Thüringer Landtags den Entwurf der Landesregierung zur Corona-Verordnung. Dazu erklärt Thomas L. Kemmerich, Vorsitzender der FDP-Fraktion: „Mit […]
WeiterlesenNEUMANN: Ausbau von Stromtrassen nicht weiter verschleppen
Zur offiziellen Einweihung der Nordlink-Stromtrasse erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP-Fraktion Prof. Dr. Martin Neumann: „Mit der Einweihung der Nordlink-Stromtrasse zwischen Norwegen und Deutschland geht ein europäisches Leuchtturmprojekt offiziell in […]
WeiterlesenSEESTERN-PAULY: Bisheriges Engagement gegen Gewalt an Kindern ist unzureichend
Zu den Zahlen kindlicher Gewaltopfer erklärt der kinder- und jugendpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Matthias Seestern-Pauly: „Der erneute massive Anstieg insbesondere bei sexueller Gewalt gegen Kinder ist schockierend. Gerade die Zahlen […]
WeiterlesenBERLIN: Henner Schmidt, infrastrukturpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, zur Aufhebung einiger Dieselfahrverbotszonen in Berlin:
In der Vergangenheit hat es sich immer wieder gezeigt, dass die Maßnahmen des Senats wie Dieselfahrverbote und die Einführung der Tempo-30-Zonen kaum einen Beitrag zur Reduzierung von Stickoxiden […]
WeiterlesenKUHLE: Task Force zur Abwehr von Cyberangriffen und Desinformation unverzüglich einrichten
Zu den Äußerungen des Bundeswahlleiters Thiel und des Präsidenten des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik Schönbohm zur Sicherheit der Bundestagswahl erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Konstantin Kuhle: „Deutschland […]
WeiterlesenDSGVO wird in Thüringen zu restriktiv ausgelegt
FDP-Fraktion: Datenschutz ist wichtig, doch er darf nicht länger zu Lasten der Wirtschaft gehen Angesichts der ernüchternden Bilanz, die Thüringer Unternehmen drei Jahre nach Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ziehen, fordert […]
WeiterlesenHÖFERLIN: Bei Datenschutzgrundverordnung ist uneinheitliche Anwendung das Problem
Zum Jahrestag des Inkrafttretens der Datenschutzgrundverordnung erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion und Vorsitzende des Digitalausschusses Manuel Höferlin: „Datenschutz ist die Grundvoraussetzung für das Vertrauen der Menschen in die Nutzung […]
WeiterlesenFDP-Bundesschatzmeister: Warnung vor grüner Bevormundung
Liberale sehen durch Verbote Arbeitsplätze in Gefahr, Klimaschutz mit Investitionen in Forschung verbessern, „nicht verzetteln“ bei der Digitalisierung von Impfpässen. Experte: Prof. Dr. Jochen A. Werner, Ärztlicher Direktor und Vorstandsvorsitzenden […]
WeiterlesenRamelow muss die Ärmel hochkrempeln
FDP-Fraktion fordert die Streichung unsinniger Auflagen aus der Corona-Verordnung des Landes Thomas L. Kemmerich In ersten Städten dürfen der Einzelhandel und die Außengastronomie wieder öffnen, doch zugleich erschwert die Thüringer Landesregierung […]
WeiterlesenIsringhaus: Digitaler Impfpass muss EU-weit schnell kommen – offene Fragen noch nicht geklärt
Zur Einigung auf einen digitalen EU-Impfpass erklärt der stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Saar Dr. Helmut Isringhaus: „Es ist gut, dass man sich in Brüssel endlich auf einen digitalen Impfpass einigen […]
WeiterlesenSUDING: Bundesregierung hat Kinder und Jugendliche vernachlässigt
Zur Studie der DAK-Gesundheit zur Belastung von Kindern und Jugendlichen erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP-Fraktion Katja Suding: „Die Ergebnisse der DAK-Studie sind erneut ein erschütternder Beleg, wie sehr die […]
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