In seiner Rede zu TOP 16 (TEN-V: Kieler Hafen und weitere Bahnstrecken aufnehmen) erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Man kann nie etwas dagegen haben, wenn in den transeuropäischen […]
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Schleswig-Holstein: Bernd Buchholz zu TOP 10 „Vorfahrt für die CO2-Einsparung – Klimaschutz im Straßenverkehr“
In seiner Rede zu TOP 10 (Vorfahrt für die CO2-Einsparung – Klimaschutz im Straßenverkehr) erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Es liegt irgendwie in der Natur der Sache, dass […]
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Baden-Württemberg – Goll: Zentrale Führung des Schiffsregisters im Hamburg sinnvoll
Hamburg führt die Akten vollständig digital, Abläufe werden so effizienter Zum Gesetz zum Staatsvertrag über die Führung des Schiffsregisters und des Schiffsbauregisters äußert sich Julia Goll, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische […]
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Baden-Württemberg – Haag: Landesinitiative Elektromobilität IV lässt Fahrzeugbestand außer Acht
E-Autos mit Braunkohlestrom erweisen dem Klimaschutz einen Bärendienst Zur heutigen Landespressekonferenz mit der Vorstellung der Landesinitiative „Elektromobilität IV“, bei der es insbesondere um den weiteren Ausbau der Ladeinfrastruktur ging, sagte […]
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Hamburg – Jacobsen: Höchste Eisenbahn für den Hauptbahnhof
Zum NDR-Sommer-Interview des Ersten Bürgermeisters erklärt die FDP-Landesvorsitzende Sonja Jacobsen: „Dass der Erste Bürgermeister die Sicherheitslage am Hauptbahnhof endlich ernst nimmt, wurde höchste Eisenbahn. Schon einmal sind Versäumnisse bei der inneren […]
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HAGEN: Scheuer und CSU-Prestigeprojekt Pkw-Maut wird teuer und verschleudert 243 Millionen
Zu den Medienberichten, wonach der Bund 243 Millionen Euro Schadensersatz wegen Andreas Scheuers gescheiterter Pkw-Maut zahlen muss, erklärt der bayerische FDP-Vorsitzende Martin Hagen: „Am Ende bleibt vor allem eine simple […]
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Bundestag – Torsten Herbst: Ostdeutschland muss von Planungsbeschleunigung profitieren
Torsten Herbst MdB: Ostdeutschland muss von Planungsbeschleunigung profitieren (Berlin/07.07.2023) Zur heutigen Sonderkonferenz der ostdeutschen Regierungschefs mit Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing erklärt Torsten Herbst, sächsischer Bundestagsabgeordneter und Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion […]
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Baden-Württemberg – Jung: Minister Hermann lenkt beim Lang-LKW ein – Bundesumweltministerin muss jetzt auch die Bremsen lösen
Aus für verlängerten Sattelauflieger – Eurotrailer – zum Jahresende verhindern Im Zusammenhang mit der Beantwortung seines Antrags „Perspektiven für Lang-LKW Typ 1, Sattelkraftfahrzeug bis zu einer Gesamtlänge von 17,88 Metern“ […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Jung: Bei Binnenschifffahrt sollte Minister Hermann seine Parteifreunde auf Kurs bringen
Krokodilstränen helfen nicht weiter Verkehrsminister Hermann sprach sich unter anderem für leistungsfähige Wasserstraßen und eine Vertiefung des Rheins im Bereich des Mittelrheintals aus. Dazu sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, […]
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Baden-Württemberg – Scheerer: Jugendticket BW in das Deutschlandticket überführen
Deutlich attraktiveres Angebot Zu den Antworten der Landesregierung auf seinen Antrag „Landesweites Jugendticket Baden-Württemberg und Deutschlandticket“ (Drucksache 17/4781) sagte der Sprecher für den ÖPNV der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von […]
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BERLIN. Lars F. Lindemann zur nach wie vor ungewissen Zukunft der Friedrichstraße:
„Das Experiment „Flaniermeile Friedrichstraße“ ist gescheitert und darum ist es auch folgerichtig, dass alle Verkehrsteilnehmer die Friedrichstraße ab morgen wieder nutzen können. Das Relativieren der Verkehrssenatorin wird das Thema nun […]
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Baden-Württemberg – Rülke: Schluss mit den Lebenslügen
Das Land braucht eine realistische Wasserstoffstrategie und keine grünen Luftschlösser Auf die Regierungserklärung von Ministerpräsident Kretschmann zum Thema „Wasserstoff“, erwiderte der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, dass die Energiewende […]
WeiterlesenBERLIN: Lars F. Lindemann zum Streit zwischen CDU und SPD über eine Wiedereinführung des 29-Euro-Tickets:
„Der Berliner Senat sollte sich endlich von seiner Idee bezüglich der Verlängerung des 29-Euro-Tickets für Berlin verabschieden. Denn dem D-Ticket gehört die Zukunft. Das sollte mittlerweile auch Schwarz-Rot verstanden haben. […]
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Hessen – STIRBÖCK: Mobilität braucht Freiheit
Ziele der Enquetekommission decken sich nicht mit Politik von Schwarz-Grün Individuelles Mobilitätsbedürfnis muss im Vordergrund stehen Klimaschutzziele mit Technologieoffenheit erreichen Oliver STIRBÖCK, Obmann der Freien Demokraten in der Enquetekommission Mobilität […]
WeiterlesenBERLIN: Lars F. Lindemann zum anhaltenden Streit über den von Verkehrssenatorin Schreiner (CDU) verordneten Stopp des Radwegeausbaus in Berlin:
„Der Streit um den Ausbau von Radwegen in Berlin nimmt kein Ende. Nun mischt sich auch noch der Regierende Bürgermeister in die Diskussion ein und versucht zu besänftigen. Senat gegen […]
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