Belastbare Hinweise auf militärische Flughafen-Nutzung Freie Demokraten beantragen Ausschuss-Sondersitzung Finanzminister muss Antworten geben Marion SCHARDT-SAUER, haushaltspolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat angesichts der aktuellen Medienberichterstattung von SZ, […]
WeiterlesenKategorie: Verkehr & Mobilität
Hamburg – Jacobsen: Zu spät und zu wenig für den Hauptbahnhof
Zur „Allianz sicherer Hauptbahnhof“ erklärt die FDP-Landesvorsitzende Sonja Jacobsen: „Erst viel zu spät hat der Senat reagiert, viel zu lange hat er die Augen vor den unhaltbaren Zuständen am Hauptbahnhof […]
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Karstedt: Brandenburg zur Modellregion für autonomen ÖPNV machen
Anlässlich der Förderzusage über rund 2,3 Millionen Euro von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) für autonom-fahrende Shuttle-Busse in Potsdam-Mittelmark (https://www.tagesspiegel.de/potsdam/potsdam-mittelmark/forderzusage-fur-autonome-busse-in-potsdam-mittelmark-fahren-fahrgaste-bald-ohne-fahrer-10178041.html) erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP Brandenburg, Matti Karstedt: „Wir […]
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Baden-Württemberg – Scheerer und Jung: Luftverkehr vor geltungssüchtigen Sabotageakten der so genannten Letzten Generation schützen
Familien wollen in den Urlaub Im Zusammenhang mit der anstehenden Hauptreisezeit und möglichen Blockaden von Flugplätzen durch die so genannte Letzte Generation sagte der Luftverkehrs-Experte der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von […]
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Baden-Württemberg – Scheerer und Jung: Luftverkehrsstandorte sind im Landesinteresse
Ausstieg aus Beteiligung bietet keinen Mehrwert Zur Meldung, wonach die Forderung des Ausstiegs des Landes aus dem Verkehrsflughafen Friedrichshafen sowie dem Flugplatz Mannheim City im Raum stehe, sagte der Luftverkehrs-Experte […]
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Schleswig-Holstein – Bernd Buchholz zu TOP 16 “TEN-V: Kieler Hafen und weitere Bahnstrecken aufnehmen”
In seiner Rede zu TOP 16 (TEN-V: Kieler Hafen und weitere Bahnstrecken aufnehmen) erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Man kann nie etwas dagegen haben, wenn in den transeuropäischen […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Bernd Buchholz zu TOP 10 “Vorfahrt für die CO2-Einsparung – Klimaschutz im Straßenverkehr”
In seiner Rede zu TOP 10 (Vorfahrt für die CO2-Einsparung – Klimaschutz im Straßenverkehr) erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Es liegt irgendwie in der Natur der Sache, dass […]
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Baden-Württemberg – Goll: Zentrale Führung des Schiffsregisters im Hamburg sinnvoll
Hamburg führt die Akten vollständig digital, Abläufe werden so effizienter Zum Gesetz zum Staatsvertrag über die Führung des Schiffsregisters und des Schiffsbauregisters äußert sich Julia Goll, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische […]
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Baden-Württemberg – Haag: Landesinitiative Elektromobilität IV lässt Fahrzeugbestand außer Acht
E-Autos mit Braunkohlestrom erweisen dem Klimaschutz einen Bärendienst Zur heutigen Landespressekonferenz mit der Vorstellung der Landesinitiative „Elektromobilität IV“, bei der es insbesondere um den weiteren Ausbau der Ladeinfrastruktur ging, sagte […]
WeiterlesenHamburg – Jacobsen: Höchste Eisenbahn für den Hauptbahnhof
Zum NDR-Sommer-Interview des Ersten Bürgermeisters erklärt die FDP-Landesvorsitzende Sonja Jacobsen: “Dass der Erste Bürgermeister die Sicherheitslage am Hauptbahnhof endlich ernst nimmt, wurde höchste Eisenbahn. Schon einmal sind Versäumnisse bei der inneren […]
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HAGEN: Scheuer und CSU-Prestigeprojekt Pkw-Maut wird teuer und verschleudert 243 Millionen
Zu den Medienberichten, wonach der Bund 243 Millionen Euro Schadensersatz wegen Andreas Scheuers gescheiterter Pkw-Maut zahlen muss, erklärt der bayerische FDP-Vorsitzende Martin Hagen: „Am Ende bleibt vor allem eine simple […]
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Bundestag – Torsten Herbst: Ostdeutschland muss von Planungsbeschleunigung profitieren
Torsten Herbst MdB: Ostdeutschland muss von Planungsbeschleunigung profitieren (Berlin/07.07.2023) Zur heutigen Sonderkonferenz der ostdeutschen Regierungschefs mit Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing erklärt Torsten Herbst, sächsischer Bundestagsabgeordneter und Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Jung: Minister Hermann lenkt beim Lang-LKW ein – Bundesumweltministerin muss jetzt auch die Bremsen lösen
Aus für verlängerten Sattelauflieger – Eurotrailer – zum Jahresende verhindern Im Zusammenhang mit der Beantwortung seines Antrags „Perspektiven für Lang-LKW Typ 1, Sattelkraftfahrzeug bis zu einer Gesamtlänge von 17,88 Metern“ […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Jung: Bei Binnenschifffahrt sollte Minister Hermann seine Parteifreunde auf Kurs bringen
Krokodilstränen helfen nicht weiter Verkehrsminister Hermann sprach sich unter anderem für leistungsfähige Wasserstraßen und eine Vertiefung des Rheins im Bereich des Mittelrheintals aus. Dazu sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Scheerer: Jugendticket BW in das Deutschlandticket überführen
Deutlich attraktiveres Angebot Zu den Antworten der Landesregierung auf seinen Antrag „Landesweites Jugendticket Baden-Württemberg und Deutschlandticket“ (Drucksache 17/4781) sagte der Sprecher für den ÖPNV der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von […]
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