Zur heutigen Diskussion der Landesstraßenstrategie im Wirtschaftsausschuss erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Schwarz-Grün hat heute leider bestätigt, dass es bei der Sanierung unserer Landesstraßen künftig wieder bergab […]
WeiterlesenKategorie: Verkehr & Mobilität
BERLIN. Lars F. Lindemann MdB zu der vom jüngsten Parteitag der Berliner Grünen beschlossenen Unterstützung für die Aktivisten der „Letzten Generation“:
„Fast jeden Tag sitzen diese mutmaßlichen Straftäterinnen und Straftäter auf den Straßen der Hauptstadt und terrorisieren damit die Berlinerinnen und Berliner. Und die Berliner Grünen sympathisieren auch noch damit. Dies […]
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Hessen – DR. NAAS: Al-Wazir betreibt Sabotage am Wirtschaftswachstum
Schwarz-Grün blockiert wichtige Autobahnprojekte Hessen steht mit Position alleine da Infrastruktur-Ausbau ist dringend notwendig „Sabotage am Wirtschaftswachstum“ – mit diesen Worten kommentiert Dr. Stefan NAAS, verkehrs- und wirtschaftspolitischer Sprecher der […]
WeiterlesenHamburg – Jacobsen: Unseriöse Geheimniskrämerei um U5-Baukosten
Zu den Baukosten für die U5 erklärt die FDP-Landesvorsitzende Sonja Jacobsen: „Wenn der Senat Kosten und Planungen für die U5 nicht transparent macht, dann macht er es den Menschen in […]
WeiterlesenBERLIN. Lars F. Lindemann MdB, Generalsekretär der FDP Berlin, zu den fortdauernden Aktionen der „Letzten Generation“ in Berlin und den Ankündigungen des Berliner Senats:
„Jeden Tag das gleiche Bild in der Stadt und was macht der Berliner Senat? Nur vollmundige Prüf-Ankündigungen, aber umgesetzt wurde bis jetzt nichts. Die schwarz-rote Prüf-Koalition macht somit genau da […]
WeiterlesenBERLIN – Lars F. Lindemann zur geplanten Neuauflage des 29-Euro-Tickets für Berlin:
“Schwarz-Rot sollte endlich anfangen, die Stadt zu gestalten, anstatt den Weg in die Vergangenheit zu suchen. Das Deutschlandticket ist die Zukunft für Berlin und den Bund. Erneute Extralösungen mit dem […]
WeiterlesenWISSING-Interview: Mobilität ist eine Frage von Freiheit und Teilhabe
Der Bundesminister für Digitales und Verkehr Dr. Volker Wissing gab der „Welt“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Matthias Kamann und Philipp Vetter. Frage: Herr Wissing, in Landtagswahlen spielt Verkehrspolitik derzeit […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Scheerer: Abgesang auf ÖPNV-Garantie?
Ohne die entsprechenden Mittel bleiben nur unverbindliche Banalitäten Im Zusammenhang mit der Beantwortung seines Antrags „Mobilitäts-/ÖPNV-Garantie“ (Drucksache 17/4606) sagte der Sprecher für den ÖPNV der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, […]
WeiterlesenBERLIN – Lars F. Lindemann zu den erneuten Blockaden der Klima-Aktivisten in Berlin:
“Der Berliner Senat ist hier in drei Punkten in der Pflicht und hat bis jetzt enttäuscht. Der Berliner Verkehr muss fließen, die Blockierer müssen schnell und wirksam am Begehen […]
WeiterlesenHamburg – Jacobsen: Echter Klimaschutz statt Scheinlösungen
Zum Dieselfahrverbot in der Max-Brauer-Allee erklärt die FDP-Landesvorsitzende Sonja Jacobsen: „Auch wenn das Gericht die Maßnahmen bestätigt hat. Die Senatsposse zu den Diesel-Fahrverboten ist und bleibt ein Witz. Der Luftqualität […]
WeiterlesenBernd Buchholz zu TOP 51 „Strategie zur Entwicklung der Landesstraßen in Schleswig-Holstein 2023-2035“
In seiner Rede zu TOP 51 (Strategie zur Entwicklung der Landesstraßen in Schleswig-Holstein 2023-2035) erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Es gibt heute in der Tat eine gute und […]
WeiterlesenHessen – DR. NAAS: Al-Wazir macht Vollbremsung beim Autobahnausbau
Hessen lehnt wichtige Ausbauprojekte ab Schwarz-Grün ignoriert Bedürfnisse der Verkehrsteilnehmer CDU trägt Politik der Grünen widerstandslos mit Dr. Stefan NAAS, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Christopher Vogt zu TOP 1 Aktuelle Stunde „Der A23-Ausbau muss als ‘überragendes öffentliches Interesse‘ eingestuft werden“
In seiner Rede zu TOP 1 (Aktuelle Stunde zu „Der A23-Ausbau muss als ‘überragendes öffentliches Interesse‘ eingestuft werden“) erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Wir haben diese Aktuelle Stunde angemeldet, […]
WeiterlesenBERLIN. Lars F. Lindemann zur Ankündigung von Senatorin Schreiner, das 29-Euro-Ticket für Berlin wieder einführen zu wollen:
„Die Zeit der Wahlgeschenke ist vorbei. Das sollte nun auch Verkehrssenatorin Schreiner auch zum Maßstab ihrer Politik machen. Das Deutschlandticket ist die Zukunft für Berlin und den Bund. Anstatt das […]
WeiterlesenHessen – DR. NAAS: INSA-Umfrage belegt Bedeutung des Autos für Mobilität der Hessen
Für 70 Prozent der Hessen ist das Auto wichtig Große Unzufriedenheit auch mit Wohnungsbaupolitik Landesregierung macht Politik an Bürgern vorbei Für 70 Prozent der Hessinnen und Hessen spielt das Auto […]
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