Weitere Anhörungen und Gutachten werden ausgewertet Im Zusammenhang mit der Beantwortung seines Antrags „Mobilitätsräte zum Landeskonzept Mobilität und Klima“ (Drucksache 17/3995) sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Christian […]
WeiterlesenKategorie: Verkehr & Mobilität
Baden-Württemberg – Scheerer: Minister Hermann übt sich erneut in den verschiedensten Formen der Steuergeldverschwendung
Im Sinne des Klimaschutzes und der Digitalisierung wäre eine rein digitale Veröffentlichung von „70 Jahre bewegtes Land“ ausreichend gewesen Den Versand gedruckter Versionen des Hefts „70 Jahre bewegtes Land – […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz zu TOP 27 „Sicherheit im ÖPNV erhöhen
In seiner Rede zu TOP 27 (Sicherheit im ÖPNV erhöhen) erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Das bleibt dann übrig von Ihrem 10-Punkte-Papier, das man ja irgendwie versteht. Jeder möchte […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haag: Umweltzonen gehören weg
Fahrzeugflotte so modern und Luft so sauber wie nie zuvor Angesichts der heute verkündeten Abschaffung der Umweltzonen und damit einhergehenden Fahrbeschränkungen in einer Reihe von Städten und Gemeinden des Landes […]
WeiterlesenHessen – DR. NAAS: Bilanz der Landesregierung beim Thema Mobilität ist ernüchternd
Schwarz-grüner Gesetzentwurf hat wenig Inhalt Freie Demokraten fordern Stärkung aller Verkehrsträger Kampf gegen das Auto muss ein Ende haben Dr. Stefan NAAS, verkehrspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, […]
WeiterlesenHamburg – FDP – Kruse: Rot-grüne Stau-Politik bleibt bundesweit spitze
Zum „TomTom Traffic Index“ erklärt der FDP-Landesvorsitzende Michael Kruse, MdB: „Nicht jede Tabellenführung ist ein Grund zum Jubeln. Hamburg hat erneut eine traurige Spitzenposition, die leider keine Überraschung ist. Die […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haag: Verbrenner-Aus ist Gift für Industriestandort und sozialen Frieden in Baden-Württemberg
Weg in Richtung Klimaschutz geht nur mit synthetischen Kraftstoffen Friedrich Haag, Sprecher für individuelle Mobilität der FDP/DVP-Fraktion, sagt zum heutigen Beschluss des EU-Parlaments, den Verkauf von Neuwagen mit Verbrennungsmotoren ab […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Jung und Scheerer: Plötzliche Sicherheitsprobleme bei Flirt-Triebwagen sind eine Katastrophe für den Regionalverkehr
Verkehrsminister Winfried Hermann muss rasch aufklären Zu aktuellen Meldungen, wonach der Bahn-Betreiber Go-Ahead mit sofortiger Wirkung wegen technischer Probleme bei den Flirt-Triebfahrzeugen seine Verbindungen im Regionalverkehr in Baden-Württemberg reduzieren […]
WeiterlesenBundestag- Torsten Herbst: Bundestag macht Weg frei für mehr Tempo beim Bau von Infrastrukturprojekten – auch in Sachsen
(Berlin/10.02.2023) Straßen-, Schienen- und Energieinfrastrukturprojekte in Sachsen und Deutschland können bald schneller gebaut werden. Der Bundestag hat heute dem Gesetzentwurf zur Beschleunigung verwaltungsgerichtlicher Verfahren im Infrastrukturbereich zugestimmt. Dazu erklärt Torsten […]
WeiterlesenBundestag – REUTHER: Deutschlandticket ist die größte ÖPNV-Reform der jüngeren deutschen Geschichte
Zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Bernd Reuther: „Das Deutschlandticket ist die größte ÖPNV-Reform der jüngeren deutschen Geschichte. Damit machen wir den ÖPNV für viele Menschen […]
WeiterlesenHamburg – Kruse: Hafen nicht nur abschöpfen, sondern in die Zukunft führen
Zur Dividenden-Ankündigung bei Hapag Lloyd erklärt der FDP-Landesvorsitzende Michael Kruse, MdB: „Die riesigen Einnahmen der Stadt durch Hapag-Lloyd sollten dem Bürgermeister und seinem Senat eine Mahnung sein, wie wichtig die […]
WeiterlesenBERLIN: Felix Reifschneider zur U2-Tunnelsanierung:
„Es ist dramatisch, dass die Verkehrssenatorin nicht sofort eingeschritten ist, als im August 2022 die ersten Probleme auftraten. Selbst nach der Havarie Anfang Oktober hat es mehrere Monate gedauert, bis […]
WeiterlesenHessen – SCHÄFER: Protestaktionen auf Autobahnen müssen unterbunden werden
Freie Demokraten fordern Nachbesserungen am Versammlungsrecht Versammlungsfreiheit darf nicht missbraucht werden Entwurf der Landesregierung ist nicht mit Verfassung vereinbar Die Freien Demokraten im Hessischen Landtag fordern deutliche Nachbesserungen am Versammlungsrecht: […]
WeiterlesenThüringen – Kemmerich: Selbsternannte Klimaaktivisten schaden der Umwelt mehr als sie nützen
Zur heutigen Aktion in Jena erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der FDP im Thüringer Landtag: „Wer Berufspendler in Staus zwingt, richtet mehr Schaden fürs Klima an als Nutzen zu stiften. […]
WeiterlesenDÜRR-Interview: E-Fuel-Anlagen in Afrika helfen dem Klima und schaffen Wertschöpfung dort
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr gab dem „Tagesspiegel“ (Montagsausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Valerie Höhne. Frage: Herr Dürr, Sie wollen Rücknahmeabkommen mit Herkunftsländern für abgelehnte Asylbewerber an Hilfen aus […]
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