Transformation in Baden-Württemberg muss auch ohne EU-Tropf möglich sein Anlässlich der Regierungspressekonferenz im Anschluss an die auswärtige Kabinettsitzung, sagte die europapolitische Sprecherin der FDP/DVP-Fraktion, Alena Trauschel: „Wer nicht will, dass […]
WeiterlesenKategorie: Wirtschaft
KUHLE/KONRAD: Mehr Tempo bei der Verwirklichung von Infrastrukturprojekten
Zur Beschleunigung von verwaltungsgerichtlichen Verfahren im Infrastrukturbereich erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Konstantin Kuhle: „Die Dauer von Planungs- und Genehmigungsverfahren muss halbiert werden. Durch die Beschleunigung im Bereich verwaltungsgerichtlicher Verfahren können […]
WeiterlesenThüringen – FDP fordert zeitgemäße Förderung der Meisterausbildung
Thomas L. Kemmerich: Meisterbonus von 1000 auf 4000 Euro anheben Der Meisterbonus in Thüringen soll von derzeit 1000 auf 4000 Euro angehoben werden, also so, wie in anderen Bundesländern*. Die […]
WeiterlesenAktuelle Stunde – Bayerns Baustellen endlich angehen: Wohnraum, Bildung, Energie
07.02.2023 Aktuelle Stunde – Bayerns Baustellen endlich angehen: Wohnraum, Bildung, Energie In der 135. Plenarsitzung wird auf Vorschlag der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag das Thema „Bayerns Baustellen endlich angehen: Wohnraum, […]
WeiterlesenSachsen – Maaß: Strukturwandelmittel auch für den Strukturwandel ausgeben
(Dresden, 07.02.2023) Der Kohleausstieg ist eine massive wirtschaftliche Herausforderung für Sachsens Braunkohle-Regionen. Die Freien Demokraten drängen daher darauf, das zur Abmilderung der Folgen bereitgestellte Steuergeld zielgerichtet und wirkungsvoll einzusetzen. Mit […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt – Silbersack: Alarmruf der Wirtschaft zur Energiepolitik ernst nehmen
Fraktionschef der Liberalen unterstützt Forderungen der Verbände nach einem Kurswechsel Die FDP-Landtagsfraktion unterstützt Forderungen aus der Wirtschaft in Sachsen-Anhalt nach einem Kurswechsel in der deutschen Energiepolitik. FDP-Fraktionschef Andreas Silbersack sagte […]
WeiterlesenHamburg – Moring: Die Zeit der Selbstgefälligkeit muss ein Ende haben
Zu den Plänen der Handelskammer Hamburg für eine gezielte Förderung neuer Technologien erklärt der stv. FDP-Landesvorsitzende, Prof. Andreas Moring: „Die Handelskammer hat Recht: Der Senat ruht sich in der Wirtschaftspolitik […]
WeiterlesenDÜRR-Interview: E-Fuel-Anlagen in Afrika helfen dem Klima und schaffen Wertschöpfung dort
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr gab dem „Tagesspiegel“ (Montagsausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Valerie Höhne. Frage: Herr Dürr, Sie wollen Rücknahmeabkommen mit Herkunftsländern für abgelehnte Asylbewerber an Hilfen aus […]
WeiterlesenThüringen – Bessere Förderung für Gründer dank FDP-Initiative
Thomas L. Kemmerich: Dennoch werden Gründer im Nebenerwerb in Thüringen noch immer wie Gründer zweiter Klasse behandelt Auf Initiative der Freien Demokraten im Thüringer Landtag können Gründer auch im Nebenerwerb […]
WeiterlesenWeniger Bürokratie und mehr Anreize: Sachsens FDP will Medikamentenproduktion wieder in die EU holen
(Dresden, 02.02.2023) Die Medikamente sind knapp. Zu Engpässen in der Produktion kommt es auch, weil einzelne Wirkstoffe fehlen. Lösungen der Probleme ergeben sich daher aus der Betrachtung der gesamten Lieferkette. […]
WeiterlesenHamburg – Blume: Geförderter Wohnungsbau bleibt Sorgenkind
Zur Zahl der geförderten Wohnungen erklärt die stv. FDP-Landesvorsitzende Katarina Blume: „Es kam, wie es kommen musste. Hamburg hat 2022 deutlich weniger Neubauwohnungen gefördert als noch ein Jahr zuvor. Der […]
WeiterlesenBaden-Würrtemberg – Reith: Start-up-Einbruch und Kritik an „Länd“-Kampagne sind Quittung für fehlende Wirtschaftspolitik
Gipfel wäre, dass sich der Ministerpräsident künftig KrÄtschmann nennen lässt Niko Reith, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, erklärte in der heutigen aktuellen Debatte „Kretschmanns Erbe – Baden-Württemberg auf […]
WeiterlesenSachsen – Maaß: FDP für moderate Tarifsteigerungen im öffentlichen Dienst
(Dresden, 29.01.2023) Die sächsische FDP setzt sich dafür ein, dass die Löhne und Gehälter der Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Kommunen moderat an die allgemeine Preissteigerung angepasst werden. Eine Steigerung […]
WeiterlesenSchleswig-Hosltein – Oliver Kumbartzky zu “Kein CCS in Schleswig-Holstein und deutschen Küstengewässern”
In seiner Rede zu TOP 33A (Kein CCS in Schleswig-Holstein und deutschen Küstengewässern in der ausschließlichen Wirtschaftszone) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und umweltpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Eine technologieoffene, […]
WeiterlesenBundestag – FÖST: Deutschland muss Bau-Booster zünden
Zu den neuen Fördermaßnahmen für den Neubau erklärt der bau- und wohnungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Daniel Föst: „Es ist ein gutes Zeichen, dass die Neubauförderung wieder anläuft. Die Bauherren brauchen […]
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