THOMAE: Freiheitsrechte schrittweise zurückgeben Zur Ministerpräsidentenkonferenz erklärt das Präsidiumsmitglied der FDP Bayern und Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag, Stephan Thomae: „Es ist sehr zu begrüßen, dass die […]
WeiterlesenKategorie: Wirtschaft
Thüringen: Lockerungen sind richtig, erfolgen aber zu spät
Thomas L. Kemmerich: Thüringer Landesregierung fügt sich lediglich in das Unvermeidliche Bereits am Freitag soll der Einzelhandel in Thüringen wieder für alle Kunden frei zugänglich werden. Die Landesregierung hat weitere […]
WeiterlesenBERLIN: Sebastian Czaja zu den neuen Corona-Maßnahmen für Berlin:
BERLIN: Sebastian Czaja, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zu den neuen Corona-Maßnahmen für Berlin: „Mehr als eine ganze Woche lässt der rot-grün-rote Senat die 2G-Regelung im Einzelhandel in Kraft, obwohl […]
WeiterlesenBayern: HAGEN fordert Rückkehr zur Normalität
Zur heutigen Regierungserklärung von Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat Martin Hagen, Fraktionsvorsitzender der Landtags-FDP, folgende Rede gehalten: „Verehrte Kolleginnen und Kollegen, zunächst muss ich das Zerrbild korrigieren, das Gesundheitsminister Holetschek hier […]
WeiterlesenHessen: Freie Demokraten fordern schnelle Rückkehr zur Normalität
Gesundheitssystem ist Gradmesser und stabil Nicht angemessene Maßnahmen müssen beendet werden In der Gastronomie kann umgehend gelockert werden René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat mit Blick […]
WeiterlesenBERLIN: Sibylle Meister zu den anhaltenden Versuchen das Vorkaufsrecht zu retten:
„Das Vorkaufsrecht ist gescheitert, so hat es auch das Bundesverwaltungsgericht entschieden. Dass immer noch aus den Berliner Bezirken versucht wird, das Vorkaufsrecht zu retten, gleicht einer Farce. Aufwand, Kosten und […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: FDP fordert klares Ausstiegskonzept und Planungssicherheit
Zu den Öffnungsdebatten rund um die Corona-Maßnahmen äußert sich der Landesvorsitzende und Fraktionsvorsitzende der FDP im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, René Domke: „Die FDP-Fraktion im Landtag fordert die Landesregierung auf, dass losgelöst […]
WeiterlesenNiedersachsen: Statement Stefan Birkner zum heutigen OVG-Urteil
zu der heutigen Entscheidung des OVG Lüneburg zu den Obergrenzen bei Veranstaltungen unter freiem Himmel sagt der Vorsitzende der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Stefan Birkner: „Schon wieder musste das Oberverwaltungsgericht die Landesregierung […]
WeiterlesenBERLIN: Stefan Förster zu den steigenden Quadratmeterpreisen in Berlin:
BERLIN: Stefan Förster, Sprecher für Bauen und Wohnen der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zu den steigenden Quadratmeterpreisen in Berlin: „Der steigende Quadratmeter-Preis für Wohnungen oder auch Grundstücke in Berlin macht deutlich, […]
WeiterlesenBERLIN: Den stationären Einzelhandel von der 2G-Regel befreien
BERLIN: Sibylle Meister, Sprecherin für Haushalt und Finanzen der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zur Priorität der FDP-Fraktion „Den stationären Einzelhandel von der 2G-Regel befreien“ im Berliner Abgeordnetenhaus: „Dass sich […]
WeiterlesenThüringen: Die Rückkehr in die Freiheit wird zur Staatsaufgabe Nummer 1
Lockerungen in der Pandemie: Es geht nicht um Überbietungswettbewerbe Thomas L. Kemmerich: Die Rückkehr in die Freiheit wird zur Staatsaufgabe Nummer 1 Thüringens Ministerpräsident hat davor gewarnt, dass es bei […]
WeiterlesenBayern: FDP fordert Abschaffung der 2G-Regel in allen Bereichen
HAGEN: FDP fordert Abschaffung der 2G-Regel in allen Bereichen Die FDP beantragt heute im Bayerischen Landtag die Abschaffung der 2G-Regel in allen Bereichen des öffentlichen Lebens. Künftig sollen auch Ungeimpfte […]
WeiterlesenBayern: Mutige Entscheidungen statt Trippelschritte – 3G statt 2G- und 2G-Plus
Die FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag fordert die bayerische Staatsregierung auf, Bereiche mit 2G- und 2G-Plus-Regel, unverzüglich unter 3G-Bedingungen zu öffnen. Ein entsprechender Dringlichkeitsantrag wurde zur 104. Plenarsitzung eingereicht. Dazu der […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt: FDP-Fraktion fordert Lockerungen auch für Gastronomie und Kultur Freie Demokraten wollen Öffnungsdebatte über den Einzelhandel hinaus
FDP-Fraktion fordert Lockerungen auch für Gastronomie und Kultur. Freie Demokraten wollen Öffnungsdebatte über den Einzelhandel hinaus „Die aktuelle Öffnungsdebatte muss über die Abschaffung der 2G-Regel im Einzelhandel hinaus gehen und […]
WeiterlesenRheinland-Pfalz nimmt Corona-Maßnahmen zurück
Rheinland–Pfalz nimmt Corona–Maßnahmen zurück Philipp Fernis: Wegfall von 2G ist für den Einzelhandel eine enorme Entlastung Mainz. Mainz. Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat am heutigen Mittwoch erste Schritte zur Rücknahme von […]
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