Zum heute von der Landesregierung vorgestellten weiteren Vorgehen im Pandemie-Management und dem Paradigmenwechsel erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Schleswig-Holstein geht mit dem Paradigmenwechsel neue Wege beim Pandemie-Management, die […]
WeiterlesenKategorie: Wirtschaft
Stuttgart: Fahrverbote für Euro-5-Diesel nicht mehr zu halten
Technischer Fortschritt und Wetterlagen sind die entscheidenden Faktoren: Im Zusammenhang mit der Pressemitteilung des Verkehrsministeriums vom heutigen Tage, wonach außer in Ludwigsburg die Grenzwerte für Stickoxide eingehalten und teilweise deutlich […]
WeiterlesenLINDNER-Statement: Es darf keinen neuen Lockdown geben
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Lindner gab vor der Fraktionssitzung folgendes Statement ab: „Die Oppositionelle Kolesnikowa ist in Belarus zu einer langen Haftstrafe verurteilt worden. Das muss für uns Europäer Anlass sein, […]
WeiterlesenWiesbaden: Auf breiter Basis über Mobilität der Zukunft diskutieren
Mobilität bleibt individuelle Entscheidung Infrastruktur nicht vernachlässigen WIESBADEN – „Es ist gut, wenn die Diskussion über die Mobilität der Zukunft auf eine breite Basis gestellt wird und sich Politik und Bürgerschaft […]
WeiterlesenKiel: Populistische Forderungen schaffen keinen neuen Wohnraum
Anlässlich der Äußerung des Verbands norddeutscher Wohnungsunternehmen (VNW) zur Forderung nach mehr Bauland für bezahlbaren Wohnraum erklärt der wohnungsbaupolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Jan Marcus Rossa: „In einem hat Andreas Breitner […]
WeiterlesenStuttgart: 2-G-Regelung ist unverhältnismäßiger faktischer Impfzwang
Zur Meldung, wonach die grün-schwarze Landesregierung nun auch die 2-G-Regelung einführt, wonach nur noch geimpfte und genesene Personen, nicht aber Getestete zu bestimmten Einrichtungen Zutritt haben, sagte der Vorsitzende der […]
WeiterlesenKiel: Kay Richert zu Lieferkettengesetz jetzt!
In seiner Rede zu TOP 47 (Lieferkettengesetz jetzt!) erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Kay Richert: „‘Der Landtag hat mit Mehrheit ein klares Signal gegen Ausbeutung, Kinderarbeit, Hungerlöhne und Umweltschäden […]
WeiterlesenOtto Fricke zum Sondervermögen Aufbauhilfe 2021!
Es ist viel darüber geredet worden, dass den Betroffenen geholfen werden muss. Es gibt aber eine zweite Gruppe, an die wir auch denken müssen – nämlich an diejenigen, die jetzt […]
WeiterlesenSH: Lehren aus Pandemie und Flutkatastrophe ziehen!
In seiner Rede zu TOP 20+37 (Lehren aus Pandemie und Flutkatastrophe ziehen – den Katastrophenschutz in Schleswig-Holstein optimal aufstellen und gewährleisten) erklärt der polizeipolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Jörg Hansen: „Die […]
WeiterlesenLINDNER-Statement: Epidemische Lage von nationaler Tragweite muss beendet werden
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Lindner gab vor der Fraktionssitzung folgendes Statement ab: „Afghanistan, das wird in unserer Fraktion, […] das Thema sein, das wir schwerpunktmäßig besprechen und beraten werden. Wir sehen […]
WeiterlesenSieben Vorschläge für das Start-up-Ökosystem der Zukunft
Das FDP-Präsidiumsmitglied Bettina Stark-Watzinger und der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Johannes Vogel schrieben für das „Handelsblatt“ (Dienstag-Ausgabe) und „Handelsblatt Online“ den folgenden Gastbeitrag: Start-ups sind cool, aber nicht so wichtig. Falsch – […]
WeiterlesenStuttgart: Grundsteuer als Steuerungsinstrument ist weltfremd
Neue Grundsteuer C schafft nur Ärger und Bürokratie, neuen Wohnraum sicher nicht Zur Kritik des Steuerzahlerbunds am neuen Gesetzentwurf der Landesregierung zur Umsetzung der Grundsteuer erklärt der finanzpolitische Sprecher der […]
WeiterlesenBrauchen grundlegendes Umdenken in der Steuerpolitik
Zur Studie des Ifo Instituts über die Folgen einer Senkung der Unternehmenssteuer erklärt der stellvertretende FDP-Faktionsvorsitzende Christian Dürr: „Die Studie des Ifo Instituts belegt: Steuersenkungen für Unternehmen führen zu höheren […]
Weiterlesen3G-Regel statt Besucherlimit in Thermen und Bädern
Beschränkung lässt rentablen Betrieb kaum zu Hessische Heilbäder brauchen Gäste, um aus der Krise zu kommen Ländlicher Raum ist auf Kur-Einnahmen angewiesen WIESBADEN – Jürgen LENDERS, Parlamentarischer Geschäftsführer der Freien […]
WeiterlesenBundesregierung hat Steuerzahler massiv vernachlässigt!
Zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zu Steuerzinsen erklärt der stellvertretende FDP-Faktionsvorsitzende Christian Dürr: „Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist eine gute Nachricht für die Steuerzahler und gleichzeitig eine Ohrfeige für die Bundesregierung. […]
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