Das FDP-Präsidiumsmitglied Dr. Marco Buschmann gab der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Dienstagsausgabe) und „noz.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Thomas Ludwig: Frage: Herr Buschmann, die Liberalen stehen in den Wahlumfragen mit zwölf bis […]
WeiterlesenKategorie: Politik
WISSING-Statement: Die FDP wirkt
Zur Vorstellung des Wahlprogramms der CDU gab der FDP-Generalsekretär Dr. Volker Wissing heute folgendes Statement ab: Mit der Feststellung des dringenden Reformbedarfs in Deutschland zieht die CDU eine verheerende Bilanz über […]
WeiterlesenWissing: Union bei der Modernisierung zu Wage!
Bildung, Digitalisierung, Modernisierung – es gibt #vielzutun in unserem Land. Das sieht die Union, die heute ihr Wahlprogramm zur Bundestagswahl vorgestellt hat, wohl auch so. Allerdings sind ihre Vorschläge zu […]
WeiterlesenFÖST: Wahlprogramm der Union ist Selbstanklage
Zum Wahlprogramm von CDU und CSU erklärt Bayerns FDP-Spitzenkandidat Daniel Föst: „In über 15 Jahren unionsgeführter Regierung hat es keine nennenswerten Entlastungen gegeben. Im Gegenteil: Die Abgabenquote ist unter Bundeskanzlerin […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Ausbau der Frauenhäuser
In ihrer Rede zu TOP 51 (Ausbau der Frauenhäuser und Frauenhausplätze im Land weiter fördern) erklärt die stellvertretende Vorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn: „Über den Bericht zur […]
WeiterlesenThüringen: FDP-Fraktion gedenkt der Opfer des DDR-Unrechts
Für Freiheit und Demokratie Am 17. Juni ist Gedenktag für die Opfer des DDR-Unrechts. Dazu erklärt Dirk Bergner, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Landtag: „Die Aufarbeitung des in der […]
WeiterlesenLINDNER-Interview: Wir geben die Impulse
Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner gab dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstag-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellten Markus Decker und Tobias Peter: Frage: Herr Lindner, wie viel Maskenpflicht braucht Deutschland in der […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Die Bestenauslese gilt auch für die Richterwahl
Zur heutigen Presseerklärung des Schleswig-Holsteinischen Richterverbandes anlässlich der Änderung des Landesrichtergesetzes erklärt der rechtspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Jan Marcus Rossa: „Ich habe Verständnis dafür, dass die Richterverbände die geplanten Änderungen […]
WeiterlesenBW-Karrais: Grundversorgung gewährleisten statt nur von der Zukunft zu sprechen
retschmann muss Rahmenbedingungen für zukunftsträchtige Digitalisierung schaffen Der digitalisierungspolitische Sprecher der FDP/DVP Fraktion, Daniel Karrais, erklärt zur Vorstellung des ersten Quantencomputers von IBM in Europa, der zukünftig in Baden-Württemberg […]
WeiterlesenAschenberg-Dugnus & Birkner für ein Ende der Maskenpflicht !
ASCHENBERG-DUGNUS: Brauchen vernünftigen Fahrplan für Ausstieg aus der Maskenpflicht Zur Debatte über die Aufhebung der Maskenpflicht erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Wir brauchen einen vernünftigen Fahrplan für […]
WeiterlesenReden aus der Landeswahlversammlung Joachim Stamp & Andreas Pinkwart
Auf der Landeswahlversammlung NRW am 13.06.21 in Dortmund hat Hr. Stamp und Hr. Pinkwart in aller Form deutlich gemacht warum die FDP nicht nur im Bund sondern auch im NRW […]
Weiterlesen#Staatstrojaner sind ein massiver Eingriff in die Privatsphäre
„Expertise hat die Bundespolizei vor allem in der Durchsetzung der Ausreisepflicht, also in der Abschiebung. Daher begrüßen wir es, dass die Bundespolizei im Rahmen dieses Gesetzes neue Befugnisse im Beriech […]
WeiterlesenKarrais: Breitbandförderung darf nicht durch die Hintertür zurückgefahren werden
Ambitionen der Kommunen zum Glasfaserausbau dürfen nicht ausgebremst werden! Medienberichten zufolge (siehe Schwarzwälder Boten Calw vom 08.06.2021) zieht die Landesregierung die sogenannte „Weiße Flecken“-Förderung derzeit teilweise zurück, um Geld einzusparen. […]
WeiterlesenTODTENHAUSEN: Petitionswesen effektiver und attraktiver gestalten
Zum Jahresbericht des Petitionsausschusses erklärt der petitionspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manfred Todtenhausen: „Die FDP-Fraktion will das Petitionswesen effektiver und attraktiver gestalten. Schon seit Langem werden Petitionen öffentlich im Petitionsausschuss beraten, […]
WeiterlesenLINDNER-Statement: Werden Verlängerung der pandemischen Lage ablehnen
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Lindner gab vor der Fraktionssitzung folgendes Statement ab: „Wir sind in einer neuen Phase […] der Pandemie angekommen. Das Impfen macht einen enormen Unterschied, deshalb gehen die […]
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