Der FDP-Chef gilt nun wieder als unangefochten / Debatte um Ampelkoalitionen passt ins Kalkül. Die Liberalen im Bund zeigten sich am Wahlabend ziemlich, aber nicht rundum zufrieden. Einerseits war da […]
WeiterlesenKategorie: Politik
Landtagswahl: Regiert in Baden-Württemberg bald Deutschlands erste “Limetten-Koalition”?
CDU und SPD droht in Baden-Württemberg ein Wahldebakel. Grüne und FDP erwarten dagegen sehr starke Ergebnisse – so stark, dass sie womöglich miteinander eine eigene Regierung bilden können. Grün-Gelb wäre […]
WeiterlesenUmfrage zur Landtagswahl: FDP ist im Aufwind und überholt die SPD
Stuttgart. Kurz vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg deuten alle Zeichen auf einen klaren Sieg der Grünen und eine schwere Schlappe für die CDU. Nach dem ZDF-«Politbarometer» vom Donnerstag können die […]
WeiterlesenWISSING-Interview: Angela Merkel und die FDP, das passt nicht zusammen
Der FDP-Generalsekretär Dr. Volker Wissing gab „Spiegel Online“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Christoph Schult und Severin Weiland: Frage: Herr Wissing, am Sonntag sind Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz. Sie sind […]
WeiterlesenLiberale auf eigenen Wegen
Die Freien Demokraten werden vor der Bundestagswahl von CDU und CSU wieder umworben. Nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz stehen hingegen andere Partner bereit. Im September geht es […]
WeiterlesenFDP fordert Maximum von zehn Jahren für Kanzleramtszeit
Die FDP will in den Bundestagswahlkampf ziehen – mit Forderungen nach einer Amtszeitbegrenzung für Kanzlerin oder Kanzler, einer großen Steuerreform sowie Einschnitten bei den Sozialausgaben. Einen entsprechenden Entwurf der Programmkommission wolle der FDP-Bundesvorstand am Montag […]
WeiterlesenFDP schlägt Sonderermittler in Maskenaffäre vor
Berlin (dts) – FDP-Chef Christian Lindner hat einen unabhängigen Sonderermittler ins Spiel gebracht, der den Beschaffungsprozess von Atemschutzmasken aufarbeiten soll. Man müsse auch schauen, was „auf der anderen Seite des […]
WeiterlesenSchutzmasken-Aktion überteuert
Die FDP-Fraktion im Bundestag erkundigte sich beim Bundesgesundheitsministerium (BMG) in einer Kleinen Anfrage, wie viel die Abgabe der Schutzmasken an Risikopatienten gekostet hat. Dabei kritisiert die liberale Fraktion, die hohen […]
WeiterlesenFDP und Grüne kritisieren Strategie von Bund im Lockdown
Der von Bund und Ländern vereinbarte Stufenplan zu Corona-Lockerungen ist nach Ansicht von Ministerpräsidentin Dreyer ein „gutes Ergebnis“. Ihre Koalitionspartner FDP und Grüne sehen das kritischer. Die rheinland-pfälzische FDP und […]
WeiterlesenKrisenmanager Spahn in der Abwehrrolle
Oft ermahnt der Gesundheitsminister die Deutschen zu angemessenem Verhalten in der Corona-Krise. Doch verhält er sich selbst stets angemessen? Berlin. Jens Spahn steht in der Pandemie im Fokus wie kein deutscher […]
WeiterlesenFDP-Wähler sind für Corona-Lockerungen
Geht Corona in die nächste Runde? Kommt der nächste Lockdown? 82 Prozent der AfD-Anhänger sind für Lockerungen. Aber auch die Liberalen sind mit 67 Prozent dafür, den Lockdown zu beenden. […]
WeiterlesenFDP-Chef Lindner: Deutschland Opfer von ‘Selbstfesselung’
FDP-Chef Christian Lindner hat die Union zu Gesprächen über die vom CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus geforderte Jahrhundertreform der Verwaltung aufgerufen. “Die nötigen Änderungen von Gesetzen und des Grundgesetzes brauchen große Mehrheiten […]
WeiterlesenJustizminister mahnt baldige Lockerung des Lockdowns an
16. Februar 2021 – 17:21 Uhr Mainz (dpa/lrs) – Der rheinland-pfälzische Justizminister Herbert Mertin (FDP) hat eine baldige Rücknahme der “derzeitigen Grundrechtseingriffe aufgrund der Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes” angemahnt. Die landesweite Inzidenz […]
WeiterlesenLindner: FDP unterstützt Laschets Corona-Kritik
Lindner: FDP unterstützt Laschets Corona-Kritik FDP-Parteichef Christian Lindner fühlt sich durch die Corona-Äußerungen von Armin Laschet in seiner Position bestärkt. Lindner betonte, dass der CDU-Vorsitzende für die Umsetzung seines Regierungshandelns […]
WeiterlesenZeit.de sagt – Danke, FDP !
Gerade weil der Freiheit derzeit enge Grenzen gesetzt werden müssen, braucht sie kluge Anwälte. Gut, dass besonders die Liberalen ihre Oppositionsrolle ernst nehmen. Ein Kommentar von Ferdinand Otto Ein Beitrag von […]
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