Nach der Chance auf eine Ampelkoalition im Südwesten schauen viele auf die FDP, auch im Bund. Doch Parteichef Christian Lindner ziert sich – und teilt gegen die Union aus. Nach […]
WeiterlesenKategorie: Politik
Lindner sieht ganz neue Möglichkeiten
Der FDP-Chef gilt nun wieder als unangefochten / Debatte um Ampelkoalitionen passt ins Kalkül. Die Liberalen im Bund zeigten sich am Wahlabend ziemlich, aber nicht rundum zufrieden. Einerseits war da […]
WeiterlesenLandtagswahl: Regiert in Baden-Württemberg bald Deutschlands erste “Limetten-Koalition”?
CDU und SPD droht in Baden-Württemberg ein Wahldebakel. Grüne und FDP erwarten dagegen sehr starke Ergebnisse – so stark, dass sie womöglich miteinander eine eigene Regierung bilden können. Grün-Gelb wäre […]
WeiterlesenUmfrage zur Landtagswahl: FDP ist im Aufwind und überholt die SPD
Stuttgart. Kurz vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg deuten alle Zeichen auf einen klaren Sieg der Grünen und eine schwere Schlappe für die CDU. Nach dem ZDF-«Politbarometer» vom Donnerstag können die […]
WeiterlesenWISSING-Interview: Angela Merkel und die FDP, das passt nicht zusammen
Der FDP-Generalsekretär Dr. Volker Wissing gab „Spiegel Online“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Christoph Schult und Severin Weiland: Frage: Herr Wissing, am Sonntag sind Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz. Sie sind […]
WeiterlesenLiberale auf eigenen Wegen
Die Freien Demokraten werden vor der Bundestagswahl von CDU und CSU wieder umworben. Nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz stehen hingegen andere Partner bereit. Im September geht es […]
WeiterlesenFDP fordert Maximum von zehn Jahren für Kanzleramtszeit
Die FDP will in den Bundestagswahlkampf ziehen – mit Forderungen nach einer Amtszeitbegrenzung für Kanzlerin oder Kanzler, einer großen Steuerreform sowie Einschnitten bei den Sozialausgaben. Einen entsprechenden Entwurf der Programmkommission wolle der FDP-Bundesvorstand am Montag […]
WeiterlesenFDP schlägt Sonderermittler in Maskenaffäre vor
Berlin (dts) – FDP-Chef Christian Lindner hat einen unabhängigen Sonderermittler ins Spiel gebracht, der den Beschaffungsprozess von Atemschutzmasken aufarbeiten soll. Man müsse auch schauen, was „auf der anderen Seite des […]
WeiterlesenSchutzmasken-Aktion überteuert
Die FDP-Fraktion im Bundestag erkundigte sich beim Bundesgesundheitsministerium (BMG) in einer Kleinen Anfrage, wie viel die Abgabe der Schutzmasken an Risikopatienten gekostet hat. Dabei kritisiert die liberale Fraktion, die hohen […]
WeiterlesenFDP und Grüne kritisieren Strategie von Bund im Lockdown
Der von Bund und Ländern vereinbarte Stufenplan zu Corona-Lockerungen ist nach Ansicht von Ministerpräsidentin Dreyer ein „gutes Ergebnis“. Ihre Koalitionspartner FDP und Grüne sehen das kritischer. Die rheinland-pfälzische FDP und […]
WeiterlesenKrisenmanager Spahn in der Abwehrrolle
Oft ermahnt der Gesundheitsminister die Deutschen zu angemessenem Verhalten in der Corona-Krise. Doch verhält er sich selbst stets angemessen? Berlin. Jens Spahn steht in der Pandemie im Fokus wie kein deutscher […]
WeiterlesenFDP-Wähler sind für Corona-Lockerungen
Geht Corona in die nächste Runde? Kommt der nächste Lockdown? 82 Prozent der AfD-Anhänger sind für Lockerungen. Aber auch die Liberalen sind mit 67 Prozent dafür, den Lockdown zu beenden. […]
WeiterlesenFDP-Chef Lindner: Deutschland Opfer von ‘Selbstfesselung’
FDP-Chef Christian Lindner hat die Union zu Gesprächen über die vom CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus geforderte Jahrhundertreform der Verwaltung aufgerufen. “Die nötigen Änderungen von Gesetzen und des Grundgesetzes brauchen große Mehrheiten […]
WeiterlesenJustizminister mahnt baldige Lockerung des Lockdowns an
16. Februar 2021 – 17:21 Uhr Mainz (dpa/lrs) – Der rheinland-pfälzische Justizminister Herbert Mertin (FDP) hat eine baldige Rücknahme der “derzeitigen Grundrechtseingriffe aufgrund der Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes” angemahnt. Die landesweite Inzidenz […]
WeiterlesenLindner: FDP unterstützt Laschets Corona-Kritik
Lindner: FDP unterstützt Laschets Corona-Kritik FDP-Parteichef Christian Lindner fühlt sich durch die Corona-Äußerungen von Armin Laschet in seiner Position bestärkt. Lindner betonte, dass der CDU-Vorsitzende für die Umsetzung seines Regierungshandelns […]
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