Zur Vorstellung des Abschlussberichts des Weltklimarats erklärt der klimapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Olaf in der Beek: “Wir müssen den Empfehlungen des Weltklimarats dringend folgen, um das 1,5-Grad-Ziel noch zu erreichen. […]
WeiterlesenFDP Sachsen fordert: Ausländische Ärzte schneller anerkennen – Fachprüfungen statt lange Verfahren
Dresden, 20.03.2023) Die Anerkennung ausländischer Medizin-Abschlüsse dauert im Freistaat Sachsen zu lang. Fast ein Jahr vergeht im Durchschnitt, bis ein Mediziner seinen im Ausland erworbenen Berufsabschluss anerkannt bekommt. Im Durchschnitt […]
WeiterlesenBayern: FDP-Fraktion stellt Positionspapier „Das Auto bleibt! Effizient, innovativ und klimaneutral.“ vor
Seit Jahrzehnten beeinflusst das Auto unser Leben in vielfältiger Art und Weise. Es ermöglicht soziale Teilhabe und ein selbstbestimmtes Leben. Insbesondere in den ländlichen Regionen Bayerns ist eine zügige und […]
WeiterlesenBundestag – SEITER: Wissenschaft bekommt bessere Arbeitsbedingungen
Zu den vorgelegten Eckpunkten zum Wissenschaftszeitvertragsgesetz erklärt der forschungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Prof. Dr. Stephan Seiter: „Die vorgelegten Eckpunkte zum Wissenschaftszeitvertragsgesetz werden der gemeinsamen Zielsetzung der Koalition gerecht, die Bedingungen […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Jung: Grüne im Bund spielen mit der Gesundheit und Hygiene von LKW-Fahrerinnen und –Fahrer
Seit vielen Jahren weiß jeder Verkehrspolitiker, dass es diese zusätzlichen Kontrollen dringend braucht: zur Sicherheit aller Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer in Deutschland Nach einer Vorabmeldung des Nachrichtenmagazins Der Spiegel, wonach die […]
WeiterlesenHamburg – Schröder: Eine Streichung der Ruhetage darf es nicht geben
Hamburg plant, ab dem Jahr 2025 im juristischen Staatsexamen auf den klausurfreien Mittwoch zu verzichten. Dazu Ria Schröder MdB, stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Hamburg: “Eine Streichung der Ruhetage im juristischen […]
WeiterlesenFDP-Saar würdigt die Verdienste der ehemaligen saarländischen Gesundheitsministerin Dr. Rosemarie Scheurlen
Die saarländischen FDP trauert um Frau Dr. Rosemarie Scheurlen. Frau Dr. Scheurlen war von 1977 bis 1985 Ministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales im Saarland. Den mit dem Ministeramt verbundenen […]
WeiterlesenDÜRR-Interview: Bei Heizungen keine Technologien verbieten
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr gab der „Mediengruppe Bayern“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Thomas Vitzthum: Frage: Wieder straucheln Banken. Stehen wir vor einer Bankenkrise? Dürr: Wir stehen nicht vor […]
WeiterlesenBayern: Parteitagsrede Martin Hagen
18.03.2023 Parteitagsrede Martin Hagen An diesem Wochenende findet der 83. ordentliche Landesparteitag der FDP Bayern statt. Rund 420 Delegierte haben sich hierzu im Stadttheater Ingolstadt eingefunden. Im Mittelpunkt steht die […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Birnstock: Begrüße die Unterstützung für FDP-Forderung einer Experimentierklausel für den Kita-Bereich
Freie Demokraten begrüßen Forderung des Städtetags Zur Meldung, dass der Städtetag den Kitas im Land mit einem sogenannten Zukunftsparagraphen mehr Flexibilität und Beinfreiheit ermöglichen möchte, sagt der Sprecher für frühkindliche […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz zur Polizeilichen Kriminalstatistik 2022
Zur heute vorgestellten Polizeilichen Kriminalstatistik 2022 erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Die insgesamt steigenden Fallzahlen waren aufgrund des Endes der Corona-Beschränkungen erwartbar. Leider auch bei der Zahl der Wohnungseinbrüche. […]
WeiterlesenLiberaler Rechtstag beleuchtet Angriffe auf Rettungskräfte und Vertreter der Öffentlichkeit
Impulsvortrag von Beate Bube, der Präsidentin des Landesamts für Verfassungsschutz Woher kommen Gewaltexzesse, zunehmende verbale Aggressivität und eine grundsätzliche Ablehnung unseres freiheitlich-demokratischen Staates und seiner Repräsentanten? Wie ist mit derartigen […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Weinmann: Brauchen bessere Präventionsmaßnahmen bei Geldautomatensprengungen
Bessere Vorsorge entlastet auch Ermittlungsbehörden Nico Weinmann, rechtspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, führt zu Medienberichten über eine deutschlandweit organisierte Aktion gegen Geldautomatensprenger, im Rahmen derer unter anderem 42 Festnahmen erfolgten, wie […]
WeiterlesenHessen – DR. NAAS: Beim Wirtschaftsgipfel muss ein Notprogramm für die Innenstädte her
Galeria-Schließungen haben Auswirkungen aufs City-Leben Innenstädte brauchen Update Wirtschaftsgipfel darf kein Kaffeekränzchen bleiben Dr. Stefan NAAS, wirtschaftspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die Landesregierung aufgefordert, beim heutigen […]
WeiterlesenBundestag – KÖHLER: CO2-Steuer bereits 2024 zu einem echten Emissionshandel weiterentwickeln
Zur Vorstellung der Prognose der Treibhausgasbilanz 2022 durch das Umweltbundesamt erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Lukas Köhler: „Deutschland braucht endlich eine wirksame Klimapolitik, mit der wir unsere Klimaziele sicher erreichen. […]
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