Wenn gestiegener Bedarf an Kita-Plätzen die Steigerung beim Kita-Personal weit übersteigt, dann kann das nur zur Überlastung des frühkindlichen Bildungssystems führen Zur Meldung, dass noch nie so viele Beschäftigte an […]
WeiterlesenBayern – KALTENHAUSER: Gerlach steckt im Gestern fest
Der Freistaat Bayern hat eine Bundesratsinitiative auf den Weg gebracht, damit sich Bürger bis 2026 bei digitalen Behördengängen mit ELSTER identifizieren zu können. Das Verfahren läuft regulär zur Jahresmitte aus. […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Hoher: Heiligsprechung bis Dramatisierung – grün-schwarzer Tanz mit dem Wolf ist ein Fiasko für Tier und Mensch
Die FDP fordert einen sachgerechten Umgang mit dem Wolf. Die FDP/DVP-Fraktion fordert die Landesregierung auf, für einen zeitgemäßen Natur- und Artenschutz und ein ganzheitliches Wildtiermanagement im Umgang mit dem Wolf […]
WeiterlesenHamburg – Blume: Inklusiven Sport stärker in die Öffentlichkeit bringen
Zu den bevorstehenden Special Olympics World Games erklärt die stv. FDP-Landesvorsitzende Katarina Blume: „Hamburg sollte die Special Olympics zum Anlass nehmen, den inklusiven Sport stärker in die Öffentlichkeit zu bringen. […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Bonath: Versorgungssicherheit braucht Vielfalt
Mehr Vielfalt und Fortschritt wagen in der Energieversorgung In der heutigen Landtagsdebatte zur Energiepolitik sagte der energiepolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Frank Bonath: „2022 stammten über 25 Prozent unseres Stroms aus […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Goll: Konsequenzen statt Kulinarik
Der Untersuchungsausschuss offenbart neue Abgründe in der Polizeiführung. Zu der von der FDP/DVP-Fraktion beantragten heutigen Aktuellen Debatte sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Julia Goll MdL: „Nach der letzten Sitzung des Untersuchungsausschusses […]
WeiterlesenFDP – Blume: HafenCity weiterentwickeln ohne City aufzugeben
Zur Stadtentwicklung in der HafenCity und der ScienceCity Bahrenfeld erklärt die stv. FDP-Landesvorsitzende Katarina Blume: „Wer heute am Hauptbahnhof ankommt und durch die Innenstadt geht, gewinnt den Eindruck, der Senat […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Wenn Landtagsmehrheit nicht bei sich selbst sparen will, entscheiden die Bürger
FDP-Gesetzentwurf zu Wahlkreisreduktion mündet bei Ablehnung in Volksbegehren Der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, fordert in der abschließenden Beratung des Gesetzentwurfs der FDP-Landtagsfraktion zur Änderung des Wahlrechts die anderen […]
WeiterlesenBayern – SANDT: Gewaltbetroffene schnell versorgen und entschädigen
Heute hat der Sozial-Ausschuss einen von der FDP-Fraktion initiierten interfraktionellen Antrag zu Verbesserungen bei der Opferentschädigung in Bayern beraten. Der Antrag basiert auf Petitionen von Betroffenen, die in den vergangenen […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz: Geheimdiplomatie des Verkehrsstaatssekretärs zur Bäderbahn sorgt für Kommunikationschaos
Zum Bericht von Verkehrsstaatssekretär Tobias von der Heide zur Bäderbahn in der heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Offensichtlich versucht die Landesregierung im Hintergrund mit […]
WeiterlesenFDP-Gesundheitspolitiker fordert Unterstützung für Apotheken
Pott: “Apothekensterben gefährdet Gesundheitsversorung vor allem in ländlichen Gebieten” Um ein weiteres Apothekensterben zu verhindern, fordert Konstantin Pott, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, schnelle Entlastung bei der Bürokratie. Apotheken müssten effizienter […]
WeiterlesenBayern – SANDT zu Kita-Streiks: Ministerin muss aufwachen!
In Bayern streiken heute Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Kitas. Betroffen sind vom Streik Kitas in nahezu allen bayerischen Städten. Dazu erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für frühkindliche Bildung der […]
WeiterlesenAnnabell Krämer und Heiner Garg: Wir meistern die zentralen Herausforderungen für Schleswig-Holstein
Zu den heute von der FDP-Landtagsfraktion vorgestellten Haushaltsanträgen erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer, sowie der gesundheitspolitische Sprecher, Heiner Garg: „Mit unseren Haushaltsanträgen setzen wir klare Prioritäten […]
WeiterlesenThüringen – Experten-Anhörung im Landtag: Viel Zustimmung für FDP-Initiative zu ME/CFS
Robert-Martin Montag: Forschung, Versorgung und Aufklärung zu dieser Krankheit muss ausgebaut werden Mit großer Zustimmung haben Experten aus Medizin und Wissenschaft sowie Betroffene während einer Anhörung im Thüringer Landtag auf […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Birnstock und Weinmann: Einrichtung einer Forschungsstelle zur Extremismusforschung dringend geboten
Fokus der Einrichtung aber nicht auf den Rechtsextremismus verengen Zur heute vorgestellten Planung zur Einrichtung einer Forschungsstelle Rechtsextremismus sagte der forschungspolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dennis Birnstock: „Die Einrichtung einer institutionellen […]
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