Kemmerich über Ramelow: „Wer als Rocky vollmundig Blitze frisst, sollte als Ministerpräsident auch Donner spucken“ Der abgesagte Flüchtlingsgipfel in Suhl soll schnellstmöglich nachgeholt werden. Das fordern die Freien Demokraten im […]
WeiterlesenBayern – MUTHMANN: Staatsregierung muss Konzept zur Reduzierung der Überstunden der Polizei vorlegen
Die Zahl der Mehrarbeitsstunden der Bayerischen Polizei ist erneut auf Rekordniveau gestiegen: Dem bayerischen Innenminister Joachim Herrmann zufolge wurden 2021 bis 2022 rund 3,3 Millionen Überstunden geleistet. Das entspricht einem Anstieg um etwa […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Jung: Viele Geld für Dienstleister zu Mobilitätsräten
Weitere Anhörungen und Gutachten werden ausgewertet Im Zusammenhang mit der Beantwortung seines Antrags „Mobilitätsräte zum Landeskonzept Mobilität und Klima“ (Drucksache 17/3995) sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Christian […]
WeiterlesenHessen – KNELL: Freie Demokraten fordern Stärkung von Dialekten und sprachlicher Vielfalt
Dialekte stärken kulturelle und regionale Identität Verlust an Dialekten ist Verlust an Kultur Mehrsprachigkeit in Schulen stärker berücksichtigen Die Freien Demokraten im Hessischen Landtag wollen die sprachliche Vielfalt Hessens stärken […]
WeiterlesenChristopher Vogt zu TOP 36 “Gestaltungsräume für Schulen durch Experimentierklausel vergrößern”
In seiner Rede zu TOP36 (Gestaltungsräume für Schulen durch Experimentierklausel vergrößern) erklärt der bildungspolitische Sprecher und Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Die Koalitionsfraktionen legen uns heute erneut einen Antrag vor, mit […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Annabell Krämer zu “Null Toleranz gegenüber weiblicher Genitalverstümmelung”
In ihrer Rede zu TOP 24 (Null Toleranz gegenüber weiblicher Genitalverstümmelung) erklärt die stellvertretende Vorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer „Der Schleswig-Holsteinische Landtag verurteilt heute gemeinsam die Genitalverstümmelung von Frauen […]
WeiterlesenBrandenburg: Polizeibeauftragte – Ein Amt, das die Welt nicht braucht
zur heutigen Wahl der Polizeibeauftragten des Landes Brandenburg erklärt der stellvertretende Landesvorsitzende und innenpolitische Sprecher der FDP Brandenburg, Hans-Peter Goetz: „Heute ist Weihnachten. Einem Koalitionspartner wurde ein lange gehegter Wunsch […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Scheerer: Minister Hermann übt sich erneut in den verschiedensten Formen der Steuergeldverschwendung
Im Sinne des Klimaschutzes und der Digitalisierung wäre eine rein digitale Veröffentlichung von „70 Jahre bewegtes Land“ ausreichend gewesen Den Versand gedruckter Versionen des Hefts „70 Jahre bewegtes Land – […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Oliver Kumbartzky zu TOP 6 “Für eine längere Laufzeit der Kernkraftwerke”
In seiner Rede zu TOP 6 (Für eine längere Laufzeit der Kernkraftwerke) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und energiepolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „In der aktuellen Energiekrise muss Deutschland alle […]
WeiterlesenJunge Liberale setzen Zeichen für Solidarität mit der Ukraine
Anlässlich des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine setzten die Jungen Liberalen Saar, Jugendorganisation der Freien Demokraten (FDP), ein deutliches Zeichen und nehmen an dem Demonstrationszug durch die Landeshauptstadt Saarbrücken […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz zu TOP 27 “Sicherheit im ÖPNV erhöhen
In seiner Rede zu TOP 27 (Sicherheit im ÖPNV erhöhen) erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Das bleibt dann übrig von Ihrem 10-Punkte-Papier, das man ja irgendwie versteht. Jeder möchte […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haag: Bauwillige unterstützen und nicht ausbremsen
Investitionen für Bauherren müssen sich wieder lohnen Friedrich Haag, Sprecher für Wohnungsbau der FDP/DVP-Fraktion, kommentiert die Meldung, wonach die Bauwirtschaft im Südwesten im Jahr 2022 ein deutliches Auftragsminus verzeichnet hat, […]
WeiterlesenFDP Brandenburg: Die Landesregierung sollte sich der Bundesrats-Initiative aus Sachsen-Anhalt zu Aufnahmeprogrammen von Flüchtlingen anschließen
zur aktuellen Stunde im Landtag Brandenburg erklärt der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg, Zyon Braun: „Brandenburg ist weltoffenes Land und auf die Einwanderung von Fachkräften angewiesen. Wir wollen die Zuwanderung in […]
WeiterlesenSaarland – Isringhaus: Mahnung von Lauterbach zur vollständigen Finanzierung der Kliniken durch die Länder berechtigt
Landesregierung und Gesundheitsminister Jung sind verantwortlich für den immensen Investitionsstau der saarländischen Kliniken. Die FDP Saar begrüßt den Aufruf von Minister Karl Lauterbach zur vollständigen Finanzierung der Krankenhäuser bei ihren […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Christopher Vogt zu TOP 14 “Gute Arbeitsbedingungen für gute Lehrkräfte”
In seiner Rede zu TOP 14 (Gute Arbeitsbedingungen für gute Lehrkräfte) erklärt der Vorsitzende und bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Lehrkräfte haben einen der wichtigsten und eigentlich auch einen der […]
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