Zu der Studie „Empfehlungen für einen nachhaltigen Wohnungs- und Städtebau“ erklärt der bau- und wohnungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Daniel Föst: „Beim nachhaltigen Bauen muss zukünftig der CO2-Verbrauch im Mittelpunkt stehen. […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Birnstock: Beträchtlicher Bedarf bei barrierefreien Lehr- und Prüfungsunterlagen
Mit der Fürsprache der Ministerin dürfte das Vorhaben, das auch ein Antrag der FDP-Fraktion beleuchtet, hoffentlich Schwung bekommen Zur Meldung, dass sich Wissenschaftsministerin Olschowski stark mache für die Einrichtung eines […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Annabell Krämer zu TOP 8 “Erhöhung und Entfristung der Entfernungspauschale”
In ihrer Rede zu TOP 8 (Erhöhung und Entfristung der Entfernungspauschale ab dem ersten zurückgelegten Kilometer) erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer „Schleswig-Holstein ist ein Flächenland. Die […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz zu TOP 9 “Modernisierung unserer Landespolizei weiter vorantreiben”
In seiner Rede zu TOP 9 (Modernisierung unserer Landespolizei weiter vorantreiben) erklärt der polizeipolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Vielen Dank, Frau Ministerin, für diesen Bericht. Wir sind alle sehr viel schlauer […]
WeiterlesenStaudacher: Im brandenburgischen Bildungssystem ist es bereits fünf nach zwölf
zur Forderung der Linken für einen Bildungsgipfel erklärt der Generalsekretär der FDP Brandenburg, Jeff Staudacher: „Die Linke hatte eine ganze Legislaturperiode Zeit, die Probleme im brandenburgischen Bildungssystem zu beseitigen. Nun […]
WeiterlesenMittelstand nicht vergessen – FDP Sachsen warnt vor einseitiger Förderung der Mikroelektronik
(Dresden, 22.02.2023) Die EU pumpt Milliarden in die europäische Chipherstellung. Das darf jedoch nicht zu einseitiger Förderung von Konzernen wie Infineon führen, findet die FDP-Sachsen. Im Freistaat Sachsen sind in […]
WeiterlesenHessen – PROMNY: Zahlen zur Gewalt gegen Lehrkräfte sind erschreckend
Studie des Beamtenbunds muss aufrütteln Freie Demokraten fordern bessere Hilfsangebote Schulen brauchen ausreichende Ausstattung für Sozialarbeit Moritz PROMNY, bildungspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat sich angesichts der […]
WeiterlesenLINDNER-Interview: Steuererhöhungen schließe ich aus
Der FDP-Bundesvorsitzende und Bundesminister der Finanzen Christian Lindner gab „t-online“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Lisa Becke und Tim Kummert: Frage: Herr Lindner, haben Sie die Handynummer von Herrn […]
WeiterlesenThüringen – Baum: Die Überbelegung der EAE in Suhl darf kein Dauerzustand bleiben
Franziska Baum: Landesregierung muss endlich vor die Welle kommen Die überbelegte Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl muss zügig entlastet werden. Das fordern die Freien Demokraten im Thüringer Landtag. Derzeit leben rund 1000 […]
WeiterlesenBaden – Württemberg – Kern: Abschaffung der verbindlichen Grundschulempfehlung war schwere Fehlentscheidung mit weitreichenden Folgen
Grün-Schwarz darf vor Entwicklung nicht Augen verschließen Das Kultusministerium teilt heute mit, dass immer weniger Eltern den Vorschlag der Grundschullehrer für einen Wechsel ihrer Kinder auf eine weiterführende Schule befolgen […]
WeiterlesenBundestag – MEYER: Wirtschaftswachstum fördern und Haushaltsdisziplin bewahren
Zum Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Christoph Meyer: „Die gute Einnahmesituation des Staates hält auch im Januar 2023 an. Gegenüber dem Vorjahresmonat steigen die Steuereinnahmen insgesamt im Januar […]
WeiterlesenBrandenburg – Braun: Solardachpflicht sollte sich zunächst nur auf öffentliche Gebäude konzentrieren
zur Ankündigung einer Solardachpflicht im Land Brandenburg erklärt der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg, Zyon Braun: „Die nachhaltige Nutzung von Dachflächen unterstützen wir. Neben Solaranlagen kann auch die Begrünung eine Alternative […]
WeiterlesenKemmerich: Thüringen braucht eine Finanzplanung, die im Einklang mit der Realität steht
Thomas L. Kemmerich mahnt eine konsequente Aufgabenkritik in den Ministerien an Heute hat Thüringens Finanzministerin den Jahresabschluss 2022 vorgelegt. Dazu erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der FDP im Thüringer Landtag: […]
WeiterlesenBundestag – FUNKE-KAISER: Digitalisierung muss alle erreichen
Zur Veröffentlichung des D21-Digital-Index 2022/23 erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Maximilian Funke-Kaiser: „Laut D21-Digital-Index 2022/23 verfügen bereits knapp zwei Drittel der Deutschen über die notwendigen Fähigkeiten, um sich erfolgreich […]
WeiterlesenCorona-Aufarbeitung beginnt jetzt – FDP Sachsen fordert Untersuchungsausschuss
(Dresden, 21.02.2023) Die Pandemie ist vorbei – ihre rechtliche Aufarbeitung beginnt aber erst. Nachdem das Verwaltungsgericht Chemnitz die Ausgangssperre zu Beginn der Corona-Pandemie als rechtswidrig eingestuft hat, fordert die FDP […]
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