Eigenverantwortung statt staatlicher Regelung Nach der Ankündigung, dass die Landesregierung die Maskenpflicht im ÖPNV Ende des Monats abschaffen will, fordert der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Inzwischen sollte jedem […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Ergebnisse Klausurtagung – neunjähriges Gymnasium / Maskenpflicht Fernverkehr / E-Fuels & Kernkraft
Die FDP/DVP-Fraktion im Landtag setzt sich für die Rückkehr zum neunjährigen Gymnasium ein. Dies beschloss die Fraktion bei ihrer Klausurtagung, wie der Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Ulrich Rülke bei der Vorstellung der […]
WeiterlesenThüringen – FDP fordert fairen Umgang mit freien Schulen
In der Frage der Abrechnung sogenannter Overheadkosten gibt es noch immer keine finanzielle Sicherheit für die Freien Schulen in Thüringen. Dazu die bildungspolitische Sprecherin der FDP, Franziska Baum: „Das Ministerium […]
WeiterlesenFDP Saar kritisiert das Festhalten an den Corona-Maßnahmen im Saarland
Die Saar-FDP fordert erneut, die Maskenpflicht und Isolationsvorschriften in der Verordnung zur Bekämpfung der Coronapandemie im Saarland aufzuheben. Der stellvertretende FDP-Landeschef Dr. Helmut Isringhaus erklärte, das Saarland solle jetzt endlich […]
WeiterlesenRheinland-Pfalz: FDP-Fraktion fordert Ende der Maskenpflicht im ÖPNV
Philipp Fernis: Maskenpflicht in Bus und Bahn ist nicht mehr zeitgemäß Mainz. Die FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz setzt sich für ein Ende der Maskenpflicht im ÖPNV ein. Dazu sagt der […]
WeiterlesenBayern – KÖRBER: Wohnen darf nicht zum Luxus werden
FDP-Positionspapier„Bezahlbares Wohnen sicherstellen und Wohneigentum ermöglichen“ Seeon, 12. Januar 2023. Vielerorts sind die Eigenheimpreise rasant gestiegen und auch die Mieten kennen nahezu nur einen Weg: den nach oben. Die Ursachen […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haag: Luftqualität so gut wie nie – Zeit der Fahrverbote ist vorbei
Jetzt sollte Hermann keine E-Auto-Märchen erzählen Laut aktueller Meldung werden die Luft-Schadstoffwerte in allen Kommunen unterschritten. Dazu sagte der Sprecher für individuelle Mobilität der FDP/DVP-Fraktion, Friedrich Haag: „Die Schadstoff-Werte in […]
WeiterlesenThüringen: Akzeptanz der beruflichen Bildung stärken – Fachkräfte für Energiewende gewinnen
Thomas L. Kemmerich: Handwerkliche Berufe haben nicht nur Zukunft, sie schaffen Zukunft Die Thüringer Landesregierung soll sich stärker als bisher für die Akzeptanz der beruflichen Bildung engagieren. Die Freien Demokraten […]
WeiterlesenHessen – KNELL: Schwarz-Grün lässt mangelhaftes Gesetz zum Grünen Band passieren
Änderungen sind nur ein Tropfen auf dem heißen Stein Jagd wird erheblich eingeschränkt Tiefer Eingriff in Eigentumsrechte der Flächenbesitzer Wiebke KNELL, umweltpolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hält […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke und Jung: Landesregierung setzt FDP-Forderung um
Der Wegfall der Maskenpflicht im ÖPNV ist seit langem überfällig. Zur Meldung, wonach die Landesregierung die Maskenpflicht im ÖPNV Ende des Monats abschaffen will, sagt Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion Dr. Hans-Ulrich […]
WeiterlesenHamburg – Oliver Kumbartzky: Die Schlammschlacht geht weiter
Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher hat heute erneut eine Verklappung von Hafenschlick nahe Scharhörn ins Spiel gebracht, obwohl es erst kurz vor Weihnachten einen Einigung mit Schleswig-Holstein und Niedersachsen gegeben hat, […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz: Der Katastrophenschutz ist kein Nischenthema, das vernachlässigt werden darf
Zum Bericht der Landesregierung heute im Innen und Rechtsausschuss zur Ausstattung und künftigen Aufstellung des Katastrophenschutzes in Schleswig-Holstein erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Bernd Buchholz: „Der Landesfeuerwehrverband hat mit […]
WeiterlesenKemmerich – Polittheater offenbart Doppelmoral der Thüringer Grünen
Zu Presseberichten über den möglichen neuen Job der scheidenden Thüringer Umweltministerin erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der FDP im Thüringer Landtag: „Bei der Verabschiedung des Thüringer Ministergesetzes forderten die Grünen […]
WeiterlesenDÜRR-Interview: Deutschland muss endlich ein modernes Einwanderungsland werden
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr gab dem Tagesspiegel (Tagesspiegel.de) das folgende Interview. Die Fragen stellten Maria Fiedler und Valerie Höhne. Frage: Herr Dürr, warum tut sich die FDP schwer, eine klare […]
WeiterlesenDR. NAAS: Maskenpflicht im ÖPNV muss auch in Hessen fallen
Weitere Bundesländer schaffen Regelung ab Pflicht ist nicht mehr zu begründen Eigenverantwortung statt staatlicher Vorgaben Dr. Stefan NAAS, Spitzenkandidat der FDP Hessen für die Landtagswahl 2023, hat auch für Hessen […]
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