Werden Verwirrung auch weiterhin ablehnen. Die ablehnende Haltung des Ministerpräsidenten zur Gendersprache vor allem in Schulen unterstützt der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, voll und ganz: „Gerade in der […]
WeiterlesenSaarland – Mucker: Lisa Becker sollte Rücktritt zum Wohle der Stadt erwägen
Im zweiten Wahlgang des Abwahlverfahrens konnte die Grüne Beigeordnete Lisa Becker nur wegen der Unterstützung von AfD-Fraktionsmitglied Horlbog ihr Amt behalten. „Nach dem ersten Wahlgang hatte sich Lisa Becker […]
WeiterlesenLiberaler Mittelstand auf dem Dreikönigstreffen in Stuttgart
Die Liberalen haben am Freitag ihr Dreikönigstreffen in Stuttgart abgehalten und sich auf das kommende Jahr vorbereitet. Auf dem Treffen wurde besprochen, wie die Partei in den nächsten Monaten vorgehen […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Gift ist die zentrale Komponente in Kretschmanns Schulpolitik
Meine Damen und Herren, liebe Freunde und Gäste der Freien Demokraten, die FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg wünscht Ihnen allen ein gutes, glückliches, gesundes und vor allem friedliches Jahr 2023. […]
WeiterlesenLINDNER-Rede auf dem Dreikönigstreffen 2023
Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner hielt auf dem diesjährigen Dreikönigstreffen der Freien Demokraten in Stuttgart folgende Rede: Ein frohes neues Jahr Ihnen allen. Liebe Gäste, verehrte Anwesende, ich wünsche Ihnen und […]
WeiterlesenBundestag – HÖFERLIN: Konsequente Strafverfolgung statt Waffenrechtsverschärfung
Zu der Forderung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser das Waffenrecht zu verschärfen, erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manuel Höferlin: „Die hinterhältigen und abscheulichen Angriffe auf die Einsatzkräfte der Polizei und […]
WeiterlesenThüringen braucht keine Persilscheine, sondern eine vernünftige Sachpolitik
Zur Debatte um einen neuen Stabilitätspakt zwischen R2G und CDU erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der FDP im Thüringer Landtag: „Das Eingeständnis der Minderheitskoalition, politisch handlungsunfähig zu sein, ist an […]
WeiterlesenVOGEL-Interview: Unser Auftrag ist Deutschland zu modernisieren
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Johannes Vogel gab dem „Spiegel“ (Freitagsausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellten Christoph Schult und Severin Weiland. Frage: Herr Vogel, haben Sie Silvester geböllert? […]
WeiterlesenFDP-Bundestag – Torsten Herbst: Deutschland braucht echten Neustart in der Wirtschafts- und Finanzpolitik sowie Kernkraft und einheimisches Gas
(Berlin/Dresden/06.01.2023) Mit dem Dreikönigstreffen am 6. Januar begeht die FDP traditionell ihren politischen Jahresauftakt. Zu den Zielen der Freien Demokraten und den Herausforderungen des kommenden Jahres erklärt Torsten Herbst, sächsischer […]
WeiterlesenDJIR-SARAI-Interview: Jetzt die richtigen Schritte gehen, um das Land wieder aus der Krise herauszuführen!
DJIR-SARAI-Interview: Jetzt die richtigen Schritte gehen, um das Land wieder aus der Krise herauszuführen FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai gab „WELT.de“ (heute) das folgende Interview. Die Fragen stellte Thorsten Jungholt: Frage: Ist […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haußmann: Landesregierung muss dringend aktiv werden
Wir benötigen einen landesweiten Krankenhausplan, damit die flächendeckende Versorgung auch künftig gesichert ist. Die Ankündigung, wonach die geplante große Krankenhausreform bis zur Sommerpause vorgelegt werden soll, kommentiert der gesundheitspolitische Sprecher […]
WeiterlesenSaarland – Isringhaus sieht bei geplanter Krankenhausreform gute Ansätze für das Saarland. Klinikpleiten können verhindert werden mit einfachen Eingriffen am DRG-System
Die FDP Saar sieht gute Ansätze in der angekündigten Reform für die Krankenhausfinanzierung. Die Ampelkoalition will mit dieser Reform der Krankenhausfinanzierung weg von dem reinen Prinzip der Fallpauschalen, weil dadurch […]
WeiterlesenHerbst MdB (FDP): Ende der Maskenpflicht im ÖPNV in Sachsen ist überfällig
(Dresden/05.01.2022) Die sächsische Sozialministerin Petra Köpping (SPD) hat sich Medienberichten zufolge dafür ausgesprochen, die Maskenpflicht in Sachsens Bussen und Bahnen noch im Januar zu beenden. Zuvor war die Maskenpflicht im […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Kern: Hürden für den Quer- und Seiteneinstieg ins Lehramt müssen dringend gesenkt werden
Zur Lösung der dramatischen Personallage an allen Schularten im Land braucht es ein Strategiepaket, um den Lehrkräftemangel kurz-, mittel- und langfristig zu lösen – qualitativer Anspruch muss erfüllt werden Zur […]
WeiterlesenThüringen – Baum: Landtagsausschuss für Verzicht auf berufsschulische Prüfungen
Die Initiative für die Reform der Berufsausbildung geht von der FDP aus Die Berufsausbildung in Thüringen steht vor einer einschneidenden Reform. Künftig soll am Ende der Ausbildung nur noch die […]
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