In seiner Rede zu TOP 21+25+42+63 (Rahmenkonzept zur Etablierung von Campusklassen erstellen und Konzept zur Verbesserung der Leistungen von Grundschülerinnen und -schülern sowie Berichte zu Absturz von Grundschulleistungen aufarbeiten und […]
WeiterlesenSchleswig-Holsdtein – Bernd Buchholz zu “Northvoltansiedlung bestmöglich unterstützen”
In seiner Rede zu TOP 33 (Northvoltansiedlung bestmöglich unterstützen) erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Die Ansiedlung von Northvolt an der Westküste Schleswig-Holsteins wäre mit Sicherheit das wichtigste industriepolitische […]
WeiterlesenHessen – PÜRSÜN: Kapazitätserweiterung in Landeseinrichtungen kann nur der erste Schritt sein
Landesregierung setzt FDP-Forderungen um Kommunen sind bei Unterbringung Geflüchteter unter Druck Freie Demokraten bekräftigen Forderung nach Flüchtlingsgipfel Yanki PÜRSÜN, sozialpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die Ankündigung […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Oliver Kumbartzky “Wärmenetze als Rückgrat einer bezahlbaren Wärmeversorgung”
In seiner Rede zu TOP 36+59 (Wärmenetze als Rückgrat einer bezahlbaren Wärmeversorgung in Schleswig-Holstein sowie Förderprogramm für Nah- und Fernwärmenetze auf den Weg bringen) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und energiepolitische Sprecher […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Kern: Kultusministerin Schopper hat keine Ahnung, wann ihre Bildungspolitik endlich besser wird
Wie viele Jahre soll es noch dauern, wie viele Bildungsbiografien der Kinder und Jugendlichen sollen noch unter der grün-schwarzen Bildungspolitik leiden? – Grün-Schwarz muss endlich handeln! Vor rund einem Monat […]
WeiterlesenBundestag – FRICKE: Ein Haushalt des Übergangs und der Stabilität inmitten multipler Krisen
Zur Verabschiedung des Bundeshaushalts 2023 erklärt der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Otto Fricke: „In der Haushaltspolitik zeigt sich, dass diese Koalition Lösungen erarbeitet, statt das Trennende zu suchen. Wir gestalten […]
WeiterlesenBernd Buchholz zu “Änderung des E-Government-Gesetzes”
In seiner Rede zu TOP 8+39 (Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des E-Government-Gesetzes sowie Bericht zur Task Force Digitalisierung) erklärt der digitalisierungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Man kann nur boostern, […]
WeiterlesenHessen – KNELL: Schwarz-grünes Klimaschutzgesetz ist Mogelpackung
Entwurf berücksichtigt nur in Hessen entstehende Emissionen Wege zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes bleiben außen vor Fokus muss auch auf Klima-Anpassung liegen Die Freien Demokraten im Hessischen Landtag sehen sich nach […]
WeiterlesenBundestag – HOUBEN: Beschlossene Entlastungen wirken
Zum Wirtschaftswachstum im dritten Quartal erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Reinhard Houben: „Trotz des Kriegs in der Ukraine, weiterhin bestehender Lieferengpässe, steigender Preise und den Nachwirkungen der Corona-Pandemie erweist […]
WeiterlesenBERLIN: Sebastian Czaja, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zur Öffnung der Friedrichstraße:
„Das Experiment “Flaniermeile Friedrichstraße” ist gescheitert und darum ist es auch folgerichtig, dass heute wieder alle Verkehrsteilnehmer die Friedrichstraße nutzen können. Das sollte auch Verkehrssenatorin Jarasch endlich verstehen und von […]
WeiterlesenAnnabell Krämer zu “Sportliche Großveranstaltungen in Schleswig-Holstein”
In ihrer Rede zu TOP 23 (Sportliche Großveranstaltungen in Schleswig-Holstein) erklärt die stellvertretende Vorsitzende und sportpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer „Große internationale und nationale Sportwettbewerbe können bei vielen Menschen eine besondere […]
WeiterlesenFISCHBACH fordert Expertenanhörung: Bayerns Schulangebote für Geflüchtete müssen auf den Prüfstand kommen!
Die dpa berichtet heute, dass es laut Umfrage des Philologenverbands beim Modell der Brückenklassen für ukrainische Schülerinnen und Schüler größere Unzufriedenheit gibt. Die FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag fordert deshalb eine […]
WeiterlesenBundestag – TEUTRINE: Prinzip „Fordern und Fördern“ ist und bleibt selbstverständlich
Zum Beschluss des Bürgergeld-Gesetzes erklärt der Sprecher für Bürgergeld der FDP-Fraktion Jens Teutrine: „Bundestag und Bundesrat machen heute den Weg für die Modernisierung der Grundsicherung frei. In der öffentlichen Debatte […]
WeiterlesenJuLis Brandenburg begrüßen Beschluss des Bürgergeldes
Die Jungen Liberalen Brandenburg begrüßen die heutige Zustimmung von Bundestag und Bundesrat zum getroffenen Kompromiss beim Bürgergeld. Unser Landesvorsitzender Fabian Jahoda erklärt dazu: „Die Einführung des Bürgergeldes ist ein wichtiger […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Staatsanwaltschaft attestiert Strobl Fehlverhalten
Die Mär vom tadellosen Innenminister endet durch offizielle Verlautbarung der Staatsanwaltschaft. Zur Mitteilung der Staatsanwaltschaft Stuttgart, wonach das Ermittlungsverfahren gegen Innenminister Thomas Strobl gegen Geldauflage endgültig eingestellt wurde, resümiert Dr. […]
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