Zu den Ergebnissen der heutigen Beratungen des FDP-Bundesvorstands mit der FDP-Bundestagsfraktion gab der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner folgendes Statement ab: Wir haben im Bundesvorstand der FDP und in der Fraktion der […]
WeiterlesenLINDNER-Gastbeitrag: Die FDP bleibt Anwalt der bürgerlichen Mitte
Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner schrieb für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Montagsausgabe) und „faz.net“ den folgenden Gastbeitrag: Aus der Mitte der Gesellschaft heraus gibt es einen großen Wunsch nach Erneuerung in unserem […]
WeiterlesenThüringen: Debatte um Tests an Schulen greift zu kurz
Debatte um Tests an Schulen greift zu kurz Freie Demokraten: Thüringen braucht pandemiefeste Bildungsangebote Die teils sehr heftig geführte Debatte um Corona-Tests und Quarantäne-Fälle an Schulen greift bislang zu kurz. […]
WeiterlesenLINDNER-Interview: Diese Chance wollen wir nicht verstreichen lassen
Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner gab der „Bild am Sonntag“ und „Bild.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Roman Eichinger und Burkhard Uhlenbroich: Frage: Herr Lindner, 2017 haben Sie die Koalitionsverhandlungen mit dem […]
WeiterlesenWolfgang Kubicki – Die Grünen können nicht alle Ministerien besetzen | WELT Interview
FDP-Vize Wolfgang Kubicki äußert sich zufrieden über die Sondierungsgespräche mit SPD und Grünen. „Wir sind auf einem gemeinsamen Weg und werden den Weg auch zu Ende gehen“, sagte er im […]
WeiterlesenFDP Saar kritisiert Änderung bei den Selbsttests in der neuen Corona – Verordnung
Als Testnachweis im Rahmen der 3G-Regelung im Saarland galten bislang auch Selbsttests, die unter Aufsicht des für Schutzmaßnahmen zuständigen Betreibers von Gaststätten, Hotels oder Dienstleistern wie z.B. Friseuren durchgeführt wurden. […]
WeiterlesenWISSING-Interview: Wir haben klare Richtungsentscheidungen getroffen
Der FDP-Generalsekretär Dr. Volker Wissing gab der „Rheinischen Post“ (Samstagsausgabe) und „RP Online“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Birgit Marschall: Frage: Herr Wissing, wie zufrieden sind Sie mit dem […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Statt Streitereien ist Problemlösung gefragt
Der stellvertretende Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Jochen Haußmann, kommentiert die Meldung, wonach der Vorschlag von Minister Lucha, einen leerstehenden Gebäudekomplex in Heidelberg für den Maßregelvollzug zu nutzen, von […]
WeiterlesenNiedersachsen: Landesregierung muss Weihnachtsmärkte endlich wirklich ermöglichen und von Regelungsfreude in Corona-Verordnung abkommen
Hannover. “Kommen Sie auf einen anderen Weg! Es kann nicht sein, dass nach anderthalb Jahren Pandemie in der Staatskanzlei und dem Sozialministerium eine Regelungsfreude herrscht, bei der man jeden Lebensbereich bis […]
WeiterlesenStuttgart: Laschet ist im Vergleich zu Strobl ein wahres Zugpferd
Umfrageergebnis zeigt, dass Oppositionsarbeit der FDP in Baden-Württemberg ankommt. Zur heute veröffentlichten Umfrage von SWR und Stuttgarter Zeitung für den Südwesten erklärt der Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Auch die heute […]
WeiterlesenMüssen neue Wachstumsdynamik entfachen
Zum Herbstgutachten der Wirtschaftsforschungsinstitute erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Reinhard Houben: „Die Prognosen für das Wirtschaftswachstum in diesem Jahr verschlechtern sich von Woche zu Woche. Der erhoffte starke Aufschwung […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Heizung, Licht und Mobilität müssen bezahlbar bleiben
Zu den derzeit stark steigenden Preisen für Energie jeder Art erklärt der verbraucherschutzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Stephan Holowaty: „Viele Menschen haben zunehmend Angst um die Bezahlbarkeit von Heizung, Licht, Strom […]
WeiterlesenKLARTEXT: Ende der Corona-Regeln – wann ist „Freedom Day“?
▶️▶️ KLARTEXT – jeden Dienstag um 22:15 bei ServusTV Deutschland und jeden Mittwochabend bei ServusTV Österreich! Exklusive Langfassungen und mehr in der Servus Mediathek: https://www.servustv.com/aktuelles/b/… Moderation: David Rohde Gäste: – […]
WeiterlesenErfurt: Opel Eisenach – wie weiter?
Freie Demokraten initiieren Debatte zur Standortpolitik in Thüringen Automobilstandort Eisenach in Gefahr – Thüringens Zukunft liegt in Innovationen. Unter diesem Motto sowie auf Antrag der Freien Demokraten berät der Thüringer […]
WeiterlesenLandesregierung muss eigene Vorgaben ernst nehmen – Wann kommt der Freedom Day für Niedersachsen?
Gesundheitsministerin Behrens stellte im Gesundheitsausschuss am 16. September dar, dass in Niedersachsen ab einer Impfquote von 85 Prozent der Erwachsenen eine Corona-Verordnung und somit staatlich verordnete Schutzmaßnahmen überflüssig seien. Eine […]
Weiterlesen