Letzte Woche hat Quarks vom WDR ein Video raus gebracht, das die Klimakonzepte der großen Parteien analysiert und bewertet. Zunächst landet die FDP auf Platz 1, wird dann aber auf […]
WeiterlesenKUBICKI-Gastbeitrag: Angela Merkel hinterlässt ein debattenmüdes, ängstliches Land
Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki schrieb für die „WirtschaftsWoche“ (Freitag) den folgenden Gastbeitrag: Am Ende einer langen Amtszeit fragt man immer: Was wird bleiben? So war es bei den Kanzlern […]
WeiterlesenVOGEL-Interview: „Erleben in Deutschland oft einen vulgär-pazifistischen Ausdruckstanz“
Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Johannes Vogel gab der „Welt“(Freitag-Ausgabe) und „Welt Online“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Thorsten Jungholt: Frage: Welche Lehren sollte die nächste Bundesregierung aus dem gescheiterten Afghanistan-Einsatz […]
WeiterlesenLAMBSDORFF-Interview: Ein Tag von Schock, Entsetzen und Trauer 9/11
Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Graf Lambsdorff gab „stimme.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Hans-Jürgen Deglow: Frage: Herr Lambsdorff, was sind Ihre Erinnerungen an den 11. September 2001? Lambsdorff: Ich […]
WeiterlesenLINDNER-Interview: FDP kann „harte Entscheidungen treffen wie 2017“
Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner gab der „tz“ (Freitag-Ausgabe) und „tz online“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Dieter Sattler und Christiane Warnecke: Frage: Wir beginnen mit zwei Fragen, die Leser […]
WeiterlesenKÖHLER: Ingenieurskunst ist besserer Klimaschützer
Zum Pilotprojekt zur Abscheidung von Treibhausgas in Island erklärt der klimapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Dr. Lukas Köhler: „In Island zeigt sich, dass Ingenieurskunst der bessere Klimaschützer ist. Während in Deutschland […]
WeiterlesenFreie Demokraten behalten sich die Anrufung des Verfassungsgerichtshofs vor
Die Landtagsabgeordneten Franziska Baum, Dirk Bergner, Robert-Martin Montag und Thomas L. Kemmerich haben sich zur Parlamentarischen Gruppe der FDP zusammengeschlossen. Der Thüringer Landtag hat heute mit der erforderlichen Zwei-Drittel-Mehrheit den […]
WeiterlesenDurchsuchung des Finanzministeriums zeigt, dass Scholz seinen Geschäftsbereich nicht im Griff hat
Zur Durchsuchung des Bundesfinanz- und Justizministeriums durch die Staatsanwaltschaft Osnabrück erklärt der finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Dr. Florian Toncar: „Dass die Staatsanwaltschaft das Bundesfinanz- und Justizministeriums durchsucht, ist ein wohl […]
WeiterlesenStuttgart: Geplante PCR-Testpflicht und 2-G-Regelung kommen Daumenschrauben gleich
Maßnahmen müssen erforderlich, geeignet und verhältnismäßig sein Der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, nimmt Stellung zur Meldung über die von der grün-schwarzen Landesregierung ab Montag beabsichtigten Regelung in […]
WeiterlesenStuttgart: 2G-Regel für Einzelhandel würde ungeimpfte Bürger von Grundversorgung ausschließen
Zutrittsbeschränkungen zu Einzelhandelsgeschäften weder praktikabel noch verhältnismäßig Prof. Dr. Erik Schweickert, einzelhandelspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, äußert sich hinsichtlich der für das Wochenende angekündigten neuen Corona-Verordnung: „Eine […]
WeiterlesenCybersicherheitsstrategie der Bundesregierung verdient ihren Namen nicht
Zum Kabinettsbeschluss der Cybersicherheitsstrategie erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Stephan Thomae: „Die Cybersicherheitsstrategie der Bundesregierung verdient ihren Namen nicht. Denn wirkliche Cybersicherheit erreichen wir nur durch ein Schwachstellenmanagement, das erkannte IT-Schwachstellen […]
WeiterlesenHamburg: Digitalisierung im Krankenhausbereich – Vernetzt denken statt Insellösungen schaffen – Senat verpasst am UKE riesige Chance
Anlässlich der Vorstellung der Digitalisierungspläne am UKE erklärt der FDP-Landesvorsitzende und Spitzenkandidat zur Bundestagswahl, Michael Kruse: „Der vierjährige Aufbau eines eigenen Arbeitsplatzsystems am Universitätsklinikum Eppendorf (UKE) wirft viele Fragen auf. […]
WeiterlesenImpf-Aktionswoche von Spahn ist zu wenig ambitioniert
Zu den Äußerungen von Bundesgesundheitsminister Spahn zur Corona-Impfkampagne erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Die Impf-Aktionswoche von Bundesgesundheitsminister Spahn ist zu wenig ambitioniert. Denn eine einzelne Aktionswoche reicht […]
WeiterlesenHamburg: Senat braucht mehr Mut zu großen Schritten bei der Digitalisierung
Zu den heute vorgestellten Vereinfachungen von Regelungen in der Hamburger Verwaltung erklärt der FDP-Landesvorsitzende und Spitzenkandidat zur Bundestagswahl, Michael Kruse: „Was der Senat unter der Überschrift ‚weniger Bürokratie, mehr Digitalisierung‘ präsentiert, […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein geht neue Wege beim Pandemie-Management
Zum heute von der Landesregierung vorgestellten weiteren Vorgehen im Pandemie-Management und dem Paradigmenwechsel erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Schleswig-Holstein geht mit dem Paradigmenwechsel neue Wege beim Pandemie-Management, die […]
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