Joerg Helge Wagner 23.01.202 Wenn er es in den Bundestag schafft, würde sich der Liberale Volker Redder vor allem für den Mittelstand einsetzen. Zudem hofft er, dass Armin Laschet der künftige […]
WeiterlesenFDP kritisiert Heils Home-Office-Verordnung: „Die Koalition hat zu lange geschlafen“
Die FDP hält die von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) erarbeitete Home-Office-Verordnung der Bundesregierung für unzureichend. Der arbeitspolitische Sprecher der FDP, Johannes Vogel, kritisierte im Gespräch mit Business Insider, dass die Verordnung zu […]
WeiterlesenFDP-Chef Lindner pocht auf Freiheiten für Geimpfte
FDP-Chef Lindner hat weitgehende Bewegungsfreiheit für Corona-Geimpfte auch innerhalb der EU gefordert. Wenn es der Fall sei, dass Impfung vor der Weitergabe des Virus schütze, könne es in Deutschland keine […]
WeiterlesenVerordnung von Medizinalcannabis: FDP will Genehmigungspflicht der Kassen abschaffen
Berlin – Die Verordnung von medizinischem Cannabis sollte nicht länger an eine verpflichtende Genehmigung durch die Krankenkasse geknüpft sein. Das sieht ein Gesetzentwurf der FDP-Fraktion vor, der dem Deutschen Ärzteblatt exklusiv vorliegt, […]
WeiterlesenFDP fordert Missbrauchsbeauftragte an Schulen
Zur Prävention von sexuellem Missbrauch Weil höhere Strafen keine ausreichend abschreckende Wirkung zeigten, will die FDP den Schwerpunkt im Kampf gegen sexuellen Missbrauch auf Prävention und Verhinderung legen. Der innenpolitische Sprecher der […]
WeiterlesenFDP für transatlantisches Comeback nach Bidens Amtsantritt
Der neue US-Präsident Joe Biden wird an diesem Mittwoch in Washington seinen Amtseid ablegen und Donald Trump im Weißen Haus ablösen. Kamala Harris wird als erste Vizepräsidentin in der Geschichte des Landes […]
WeiterlesenChristian Linder – Mit Öffnungsstrategien raus aus dem Mega-Lockdown
Wir sind bald ein Jahr in der Pandemie und seit November hält der ursprünglich als Wellenbrecher gedachte #Lockdown an. Er wird jetzt verlängert – und wer glaubt eigentlich wirklich, dass […]
WeiterlesenFDP-Fraktionschef Martin Hagen: „Wir brauchen Öffnungs- Perspektiven“
Bayerns FDP-Fraktionschef Martin Hagen über die Verlängerung des Lockdowns, lebensfremde Vorschläge zur Bekämpfung der Pandemie – und Bartträger am Pranger. AZ-Interview mit Martin Hagen Der 40-Jährige ist seit 2018 Fraktionsvorsitzender der FDP im Bayerischen Landtag und […]
WeiterlesenFDP-Fraktion wirft Spahn Versagen bei Überwachung von Coronavirus-Mutationen vor
FDP-Vize Theurer macht Bundesgesundheitsminister Spahn für die neuerliche Verschärfung des Lockdowns mitverantwortlich. Spahn habe die Überwachung der Mutationen verschlafen. Die FDP-Bundestagsfraktion wirft Bundesgesundheitsminister Jens Spahn Versagen bei der Überwachung von Coronavirus-Mutationen vor […]
WeiterlesenBerliner FDP-Fraktion gegen härtere Corona-Maßnahmen !
Die Berliner FDP hat sich am Tag vor der Bund-Länder-Schalte gegen verschärfte Corona-Maßnahmen ausgesprochen. «Wir brauchen nicht immer härtere Regeln, sondern Regeln, die funktionieren, weil sie sinnhaft sind und dadurch […]
Weiterlesen„Harter Lockdown“ FDP kritisiert Experten-Forderungen
FDP-Generalsekretär Volker Wissing wirft Kanzlerin Merkel vor, sich in der Corona-Pandemie zu einseitig beraten zu lassen. Hintergrund ist, dass die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten und -präsidentinnen vor der heutigen Videoschalte […]
WeiterlesenStrohfeuer Bürokratieabbau
Mehrwertsteuersenkung 2020 – StrohfeuerBürokratieabbau – Fehlanzeige Steuerreform – echt jetzt, wer glaubt noch an den Osterhasen?Paketsteuer – Erbschaftssteuer – CO2 Steuer – #nochneSteuerInsolvenzpflicht ausgesetzt – nun bis 31.1.2021 – was kommt […]
WeiterlesenFDP kritisiert Management der Coronahilfen
BERLIN (dpa-AFX) – Die FDP hat Kritik am Management der Coronahilfen innerhalb der Bundesregierung geäußert. FDP-Fraktionsvize Christian Dürr sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Wer im Lockdown staatliche Hilfe braucht, wird wohl […]
WeiterlesenCorona ist ein Stresstest für Deutschland
In Zeiten von #Corona, in den schwerste Grundrechtseingriffe, die das Parlament nicht unter seinem, so FDP-Generalsekretär Volker Wissing. Aktivieren wir die Stärke unserer Parlaments. Wägen wir die unterschiedlichen Gedanken gegeneinander […]
WeiterlesenFDP will JA im Bundestag zur Pflicht machen!
Nicht ohne das Parlament: FDP-Chef Lindner will, dass neue Corona-Härten vom Bundestag debattiert werden müssen. Für die Beratungen zwischen Ländern und Kanzleramt stehen alle Zeichen auf Lockdownverlängerung. Die FDP verlangt […]
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