Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Dr. Marco Buschmann gab der „Passauer Neuen Presse“ (Freitagsausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Gernot Heller: Frage: In der Corona-Krise standen immer wieder […]
WeiterlesenKiel: Im Zentrum des Datenschutzes müssen der Bürger und seine Daten stehen
Zur Forderung des Bundes- und der Landesdatenschutzbeauftragten, dass öffentliche Einrichtungen ihre Facebook-Präsenz abschalten sollen, erklärt der datenschutzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Stephan Holowaty: „Soziale Medien sind ein Teil des Lebens unzähliger […]
WeiterlesenFDP Spende – Statement Frank Thelen
Wow, mit so einem Echo hätte ich nicht gerechnet. Danke für euer Interesse. Es kamen auch einige Fragen auf, die ich in diesem Video beantworte. Ich freue mich auf den […]
WeiterlesenEU und Bundesregierung müssen gegenüber China Haltung zeigen
Zum Jahrestag der Rückgabe Hongkongs an China erklärt die menschenrechtspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion und Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses Gyde Jensen: „Es passt zur kalkulierten Symbolpolitik der Kommunistischen Partei, dass der Jahrestag […]
WeiterlesenBrauchen europäisch abgestimmte Regeln für Reiserückkehrer
Zur Debatte um Reiserückkehrer erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Das Reiserückkehrmanagement der Bundesregierung bleibt ineffektiv. Vor allem gibt es nach wie vor keine europäisch abgestimmten Regeln. Diese wären […]
WeiterlesenStuttgart: Grün-schwarze Selbstbedienung unter dem Corona-Deckmantel
Rekordhaushalt, Rekordliquidität: In Wahrheit kann diese Koalition einfach nicht mit Geld umgehen Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, kritisierte im Landtag die vorgestellten Pläne für den Nachtragshaushalt, […]
WeiterlesenStartup-Unternehmer spenden 500.000 € für die FDP
10 deutsche Startups haben gemeinsam 500.000 € für die FDP gesammelt und hier klar den Wahlkampf der FDP zu unterstützen. Zu den Spendern gehören unter anderem Frank Thelen („Höhle der […]
WeiterlesenFreie Demokraten fordern Modellprojekte für Clubs
Tanzen muss wieder möglich sein Schleswig-Holstein als Vorbild für Hessen Betreibern und Besuchern Perspektiven bieten WIESBADEN – „Während in Schleswig-Holstein schon getanzt wird, ist in Hessens Clubs noch Stillhalten angesagt“, […]
WeiterlesenIfo-Geschäftsklimaindex: Gute Nachrichten – gute Aussichten
Die Stimmung der ostdeutschen Unternehmen verbesserte sich in den vergangenen Wochen kräftig, insbesondere im Handel sowie im Dienstleistungssektor. Das geht aus dem heute veröffentlichten Geschäftsklimaindex des ifo-Instituts hervor. Dazu erklärt […]
WeiterlesenSloweniens EU-Ratspräsidentschaft steht unter Bewährungsdruck
Zur slowenischen EU-Ratspräsidentschaft erklärt der europapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Michael Georg Link: „Slowenien hat ein ambitioniertes Programm für seine EU-Ratspräsidentschaft vorgelegt. Darin findet sich viel Sinnvolles zur wirtschaftlichen Erholung in […]
WeiterlesenFÖST: Müssen mehr, schneller, günstiger bauen
Zum Kabinettsbeschluss des vierten Berichts über die Wohnungs- und Immobilienwirtschaft in Deutschland erklärt der bau- und wohnungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Daniel Föst: „Der Mietenanstieg in Deutschland ist noch lange nicht […]
WeiterlesenKampagne zur Bundestagswahl 2021 | #BTW21
Livemitschnitt: Christian Lindner und Volker Wissing stellen die FDP-Kampagne zur Bundestagswahl 2021vor. #VielZuTun #Livestream #Live #BTW21
WeiterlesenVOGEL: Heils Grundrente ist extrem ungenau und unfair
Zur Debatte über die Grundrente erklärt der rentenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Johannes Vogel: „Bundesarbeitsminister Heils Grundrente bleibt leider einfach ein schlechtes Modell, da sie Altersarmut nicht zielgenau bekämpft. […]
WeiterlesenBundesregierung hat kein umfassendes Konzept für Reiserückkehrer vorgelegt
Zur Debatte um Reiserückkehrer erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Die Bundesregierung hat im zweiten Sommer in Folge kein umfassendes und schlüssiges Konzept für Reiserückkehrer vorgelegt. Jetzt herrscht […]
WeiterlesenBildungssystem braucht mehr Engagement des Bundes
Zu den Äußerungen von Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann zum Bundesbildungsministerium erklärt die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Katja Suding: „Anstatt wie Winfried Kretschmann das Bundesbildungsministerium infrage zu stellen, müssen Bund und Länder gemeinsam viel […]
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