Philipp Fernis/Marco Weber: Die Geschehnisse sind schockierend Mainz. Starkregen und Unwetter haben gestern Abend und in der Nacht für teils verehrende Zustände in Teilen von Rheinland-Pfalz gesorgt. Insbesondere die Eifelregion […]
WeiterlesenAlleinerziehende unbürokratisch entlasten
Zur Bertelsmann-Studie zum Armutsrisiko von Alleinerziehenden erklärt der familienpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Grigorios Aggelidis: „Die Studie zeigt, dass wir schnell handeln müssen, um alleinerziehende Mütter und Väter endlich zu entlasten und […]
WeiterlesenThüringen: Unternehmensgründungen werden einfacher
Thüringer Landtag berät die Gründer-Initiative der FDP-Fraktion Die zur Gründung eines Unternehmens erforderlichen Behördengänge sollen künftig in Thüringen binnen eines Tages erledigt sein. Der Vorschlag der FDP-Fraktion zur Umsetzung eines […]
WeiterlesenNach EU-Richtungsentscheidung für Emissionshandel muss Ende des Klimanationalismus folgen
Zum Maßnahmenpaket der EU-Kommission zum Erreichen des EU-Klimaziels 2030 erklärt der klimapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Dr. Lukas Köhler: „Die Ausweitung des EU-Emissionshandels auf Gebäude und Verkehr ist ein erster wichtiger […]
WeiterlesenVerbrenner-Verbot ist Anschlag auf Automobilstandort Bayern
Zum neuen Klimavorschlag der EU-Kommission erklärt der Generalsekretär der FDP Bayern und klimapolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Lukas Köhler: „Die Verschärfung der CO2-Flottengrenzwerte und damit das Verbot des Verbrenners ist weder klimapolitisch noch […]
WeiterlesenChina gefährdet Stabilität über den Indopazifik hinaus
Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Graf Lambsdorff gab „stimme.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Hans-Jürgen Deglow: Frage: Graf Lambsdorff, Bundeskanzlerin Angela Merkel trifft in Washington Joe Biden. Welches außenpolitische […]
WeiterlesenTask Force zur Abwehr von Cyberangriffen und Desinformation einrichten
Zu den Äußerungen von Bundesinnenminister Seehofer, dem Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz Haldenwang, des Präsidenten des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik Schönbohm und dem Bundeswahlleiter Thiel zur Sicherheit der […]
WeiterlesenDreiklang aus Entlasten, Investieren und Entfesseln
Zum Steuerzahlergedenktag erklärte der stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Bayern und Haushaltsexperte Karsten Klein: „Deutschland ist Vizeweltmeister bei der Steuer- und Abgabenlast. Das ist ein bedauerlicher Titel und bremst den […]
WeiterlesenSteuerzahlergedenktag – ein halbes Jahr Arbeit, aber nicht fürs eigene Konto
Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner schrieb für „FOCUS Online“ den folgenden Gastbeitrag: Heute ist Steuerzahlergedenktag. Dieser Tag hat sich in Deutschland noch weiter nach hinten verschoben – vom 9. Juli auf […]
WeiterlesenMit niedrigschwelligen Impfangeboten Unentschlossene überzeugen
Zur Debatte über eine Impfpflicht für Lehrer und Erzieher erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Eine Impfpflicht für beispielsweise Lehrer und Erzieher lehnt die FDP-Fraktion ab. Auch die […]
WeiterlesenEntlastungen sind das beste Rezept, um aus der Krise zu kommen
Zum Steuerzahlergedenktag erklärt der stellvertretende FDP-Faktionsvorsitzende Christian Dürr: „Es ist bezeichnend für die Arbeit der Bundesregierung, dass seit Beginn der Kanzlerschaft von Angela Merkel der Steuerzahlergedenktag um ganze acht […]
WeiterlesenWasserstoffzügen gehört die Zukunft
Sinnvolle Alternative bei nicht elektrifizierbaren Strecken Zur Meldung, wonach heute der erste Wasserstoffzug auf der Zollernalbbahn den Regelbetrieb aufnähme, sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP Fraktion Dr. Christian Jung: „Ich […]
WeiterlesenWiesbaden: Schwarz-Grün ist kein Zukunftsmodell
Siebeneinhalb Jahre Schwarz-Grün lassen keine Reformpolitik erkennen Freie Demokraten sind Vorreiter bei Digitalisierung Mit Bildung und Wirtschaft in Hessens Zukunft investieren WIESBADEN – „Schwarz-Grün ist kein Zukunftsmodell“, stellt René ROCK, […]
WeiterlesenGrundsätzliche Einigung auf globale Mindeststeuer ist gutes Zeichen
Zur Einigung auf eine globale Mindeststeuer erklärt der finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Dr. Florian Toncar: „Die grundsätzliche Einigung der G20-Staaten auf eine globale Mindeststeuer ist ein gutes Zeichen. Sie ist […]
WeiterlesenInzidenz als einziger Faktor hat wenig Aussagekraft
Zur Debatte über die Aussagekraft des Inzidenzwertes erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Die Berücksichtigung weiterer Faktoren neben der Inzidenz fordert die FDP-Fraktion seit geraumer Zeit. Eine steigende […]
Weiterlesen