Zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, zum neuesten Masken-Streit und zum Ende der Impfpriorisierung gab der FDP-Generalsekretär Dr. Volker Wissing heute folgendes Statement ab: Am Tag nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt freuen […]
WeiterlesenLINDNER-Statement: Sachsen-Anhalt hat die politische Mitte gestärkt
Zum Ausgang der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt gab der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner heute folgendes Statement ab: Der heutige Abend ist ein guter Abend für die Freien Demokraten in ganz Deutschland. Nach zehn Jahren werden jetzt […]
WeiterlesenFDP-Saar: Planungssicherheit für Gastgewerbe und Veranstaltungswirtschaft herstellen
Die im Ministerrat angekündigten weiteren Öffnungsschritte rufen zu Recht großen Ärger im Gastgewerbe und in der Veranstaltungswirtschaft hervor. Für das Gastgewerbe ändert sich zunächst nicht viel, lediglich der Wegfall der […]
WeiterlesenKÖRNER-Interview: Uhr für den Rechtsstaat in Europa tickt
Das FDP-Präsidiumsmitglied Moritz Körner gab der „Neuen Zürcher Zeitung“ (Samstag-Ausgabe) folgendes Interview. Die Fragen stellte Daniel Steinvorth: Frage: Herr Körner, seit dem 1. Juni ist der 750 Milliarden Euro schwere Corona-Aufbaufonds […]
WeiterlesenForschung an Uniklinik Jena: Hoffnung für Long-Covid-Patienten
Initiative der FDP-Fraktion zur Erforschung der Krankheit wird von CDU und R2G mitgetragen Unter Beteiligung des Universitätsklinikums Jena soll ein mitteldeutsches Zentrum zur Erforschung von Long-Covid entstehen. Das hat der […]
WeiterlesenSITTA: Bundesregierung verpasst notwendigen Neustart in der Klimaschutzpolitik
Zum Entwurf der Bundesregierung eines Klimaschutz-Sofortprogramms erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Frank Sitta: „Mit dem Entwurf setzt die Bundesregierung weiter nur auf kurzsichtigen Aktionismus und verpasst den notwendigen Neustart in der […]
WeiterlesenBitkom @eight mit FDP-Generalsekretär Dr. Volker Wissing
Langsam aber sicher nimmt der Bundestagswahlkampf an Fahrt auf und Digitalthemen stehen dabei hoch im Kurs. Diese erfreuliche Entwicklung haben wir zum Anlass genommen und Sie zu unserem Bitkom @eight […]
WeiterlesenLINDNER-Interview: Ampel-Koalition ist unwahrscheinlich und Ablenkungsmanöver für Grün-Rot-Rot
Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner gab „Focus Online“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Ulrich Reitz und Sara Sievert. Dies ist Teil 2 des Interviews: Focus Online: Thema Steuererhöhungen: Sie haben […]
WeiterlesenIsringhaus: Situation auch für die Kleinsten verbessern – Krabbelgruppen erlauben
Der stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Saar Dr. Helmut Isringhaus fordert eine sofortige Öffnung von Krabbelgruppen: „Auch die Kleinsten leiden unter den Vorschriften der Pandemie. Die Landesregierung sollte daher Krabbelgruppen umgehend […]
WeiterlesenWESTIG: Geplante Pflegereform ist leider nur Stückwerk
Zum Kabinettsbeschluss zur Pflegereform erklärt die pflegepolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Nicole Westig: „Der FDP-Fraktion ist eine angemessene Bezahlung in der Pflege wichtig. Doch die geplante Pflegereform ist leider nur Stückwerk. […]
WeiterlesenDr. Hans-Ulrich Rülke: Testpflicht für Außengastronomie und Sperrstunde müssen sofort entfallen
Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke fordert die Landesregierung auf, die Testpflicht für Außengastronomie aufzuheben. „Die Testpflicht für die Außengastronomie ist nicht mehr verhältnismäßig. Das Infektionsrisiko an der […]
WeiterlesenOliver Kumbartzky: Mit gutem Beispiel voran beim Klimaschutz
Zu dem heute im Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf zur Änderung des Energiewende- und Klimaschutzgesetzes des Landes Schleswig-Holstein (EWKG) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und energiepolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Es ist […]
WeiterlesenFDP Bayern: Öffnung der Innengastronomie nicht auf lange Bank schieben
In den meisten Bundesländern hat die Innengastronomie wieder geöffnet, nicht so im Freistaat. Dazu der Vorsitzende der FDP Bayern, Daniel Föst: „Vom selbsternannten Musterschüler zum offensichtlichen Dauerbremser. Während in fast […]
WeiterlesenDVP Dennis Birnstock: Sport braucht klare Regeln
u aktuellen Medienberichten, wonach nun auch Kinder zwischen sechs und dreizehn Jahren bei der Sportausübung auf das Coronavirus getestet werden müssen, sagt der sport- und jugendpolitische Sprecher der FDP/DVP Fraktion, […]
WeiterlesenLINDNER-Interview: Die FDP ist die einzige Partei, die die Werte der so genannten Mitte noch vertritt
Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner gab „Focus Online“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Ulrich Reitz und Sara Sievert. Dies ist Teil 1 des Interviews: Focus Online: Die CDU hat mit […]
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