Zur Badesicherheit an Küsten und Binnengewässern, über die heute Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack und DLRG-Präsident Jochen Möller berichtet haben, erklärt der sportpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Jörg Hansen: „Auch dieser Sommer […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: EU-Kommission muss gegen menschenfeindliche Gesetze in Ungarn vorgehen
Prüfung eines Vertragsverletzungsverfahrens ist erster wichtiger Schritt Alena Trauschel, Sprecherin für Europapolitik und LSBTI der FDP/DVP Fraktion, kommentiert die Pläne von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen, gegen das umstrittene Gesetz […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Ein großer Schritt in Richtung Normalität
Zu den heute von der Landesregierung vorgestellten Eckpunkten der neuen Corona-Bekämpfungsverordnung erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Die weitere Rücknahme von Corona-Maßnahmen ist angesichts der sehr erfreulichen Entwicklung […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: GroKo macht das Wohnen für Mieter noch teurer
Vor einigen Wochen hatte die Bundesregierung einen Kompromiss verkündet, nach dem Vermieter und Mieter je die Hälfte der Kosten des seit Januar 2021 geltende CO2-Preises auf Öl und Gas tragen […]
WeiterlesenGrundsatz der Staatsferne im dualen Rundfunk ist nicht verhandelbar
Zur gemeinsamen abstrakten Normenkontrolle der Abgeordneten der FDP-Fraktion, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gegen das Saarländische Mediengesetz erklärt der medienpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Thomas Hacker: […]
WeiterlesenHessen: Landesregierung darf Sommer nicht wieder verschlafen
Starke Einschränkungen im Herbst müssen vermieden werden Zügig impfen, um der Delta-Variante keine Chance zu lasse WIESBADEN – „Die Bürgerinnen und Bürger haben mit ihrem umsichtigen Verhalten erreicht, dass die Infektionszahlen […]
WeiterlesenLINDNER-Statement: Es ist ein Gebot der Stunde, solide zu wirtschaften
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Lindner gab vor der Fraktionssitzung folgendes Statement ab: „Es ist die letzte reguläre Sitzungswoche des Deutschen Bundestages in dieser Legislaturperiode. Deshalb werden wir natürlich in dieser Woche […]
WeiterlesenDeutschland braucht eine Bürokratie-Entfesselung
Das FDP-Präsidiumsmitglied Dr. Marco Buschmann gab der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Dienstagsausgabe) und „noz.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Thomas Ludwig: Frage: Herr Buschmann, die Liberalen stehen in den Wahlumfragen mit zwölf bis […]
WeiterlesenThüringen braucht eine „Task-Force Wald“
FDP-Fraktion: Waldschäden sind ein außergewöhnliches Ereignis landesweiter Relevanz Thüringen fehlt eine verbindliche, landesweite Waldstrategie, um die großflächigen Schäden durch Großwettereignisse und Klimawandel zu beseitigen sowie eine Aufforstung umzusetzen. Die FDP-Fraktion […]
WeiterlesenJung: Bei Elektromobilität synthetische Kraftstoffe mitdenken
Bestandsfahrzeugen klimafreundliche Mobilität ermöglichen Zur Meldung, wonach Porsche Pläne für eine Batteriefabrik vorstellte, in der die zusammen mit einem Partner entwickelten Hochleistungs-Batteriezellen produziert werden sollen, sagte der verkehrspolitische Sprecher […]
WeiterlesenHessen: Freie Demokraten fordern größeres Angebot an Schwimmkursen
MÜLLER/PROMNY: Freie Demokraten fordern größeres Angebot an Schwimmkursen Nach Corona droht eine „Generation der Nichtschwimmer“ Mehr Bahnen und Zeiten erforderlich Land muss Kosten übernehmen WIESBADEN – „Wir dürfen nicht […]
WeiterlesenWISSING-Statement: Die FDP wirkt
Zur Vorstellung des Wahlprogramms der CDU gab der FDP-Generalsekretär Dr. Volker Wissing heute folgendes Statement ab: Mit der Feststellung des dringenden Reformbedarfs in Deutschland zieht die CDU eine verheerende Bilanz über […]
WeiterlesenWissing: Union bei der Modernisierung zu Wage!
Bildung, Digitalisierung, Modernisierung – es gibt #vielzutun in unserem Land. Das sieht die Union, die heute ihr Wahlprogramm zur Bundestagswahl vorgestellt hat, wohl auch so. Allerdings sind ihre Vorschläge zu […]
WeiterlesenSUDING: Präsenzunterricht darf nicht mehr in Frage gestellt werden
Zur Studie der Goethe-Universität Frankfurt über die Effektivität von Distanzunterricht erklärt die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Katja Suding: „Die Studienergebnisse zeigen die dramatischen Auswirkungen der geschlossenen Schulen auf die Kompetenzentwicklung unserer Kinder. […]
WeiterlesenFÖST: Wahlprogramm der Union ist Selbstanklage
Zum Wahlprogramm von CDU und CSU erklärt Bayerns FDP-Spitzenkandidat Daniel Föst: „In über 15 Jahren unionsgeführter Regierung hat es keine nennenswerten Entlastungen gegeben. Im Gegenteil: Die Abgabenquote ist unter Bundeskanzlerin […]
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