Livemitschnitt: Christian Lindner und Volker Wissing stellen die FDP-Kampagne zur Bundestagswahl 2021vor. #VielZuTun #Livestream #Live #BTW21
WeiterlesenVOGEL: Heils Grundrente ist extrem ungenau und unfair
Zur Debatte über die Grundrente erklärt der rentenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Johannes Vogel: „Bundesarbeitsminister Heils Grundrente bleibt leider einfach ein schlechtes Modell, da sie Altersarmut nicht zielgenau bekämpft. […]
WeiterlesenBundesregierung hat kein umfassendes Konzept für Reiserückkehrer vorgelegt
Zur Debatte um Reiserückkehrer erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Die Bundesregierung hat im zweiten Sommer in Folge kein umfassendes und schlüssiges Konzept für Reiserückkehrer vorgelegt. Jetzt herrscht […]
WeiterlesenBildungssystem braucht mehr Engagement des Bundes
Zu den Äußerungen von Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann zum Bundesbildungsministerium erklärt die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Katja Suding: „Anstatt wie Winfried Kretschmann das Bundesbildungsministerium infrage zu stellen, müssen Bund und Länder gemeinsam viel […]
WeiterlesenSchuldenberg von Berlin
Sibylle Meister, Sprecherin für Haushalt und Finanzen der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin Der Senat und die rot-rot-grüne Koalition müssen unbedingt sicherstellen, dass die Schuldenbremse zukünftig wieder eingehalten wird. Die Neuverschuldung […]
WeiterlesenKubicki-Interview: Natürlich wollen wir regieren
Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki gab der „Augsburger Allgemeinen“ (Montags-Ausgabe) und „augsburger-allgemeine.de“ das folgende Interview. Die Frage stellte Michael Stifter: Frage: Herr Kubicki, die FDP steht in Umfragen so gut da wie […]
WeiterlesenBayern: Inzidenz alleine hat als Messgröße ausgedient
Zum heutigen Corona-Impfgipfel der Staatsregierung erklärt Bayerns FDP-Chef Daniel Föst: „Bayern hinkt beim Impfen nach wie vor hinterher. Vor allem bei Zweitimpfungen brauchen wir mehr Tempo, denn gegen Virusmutanten wie Delta […]
WeiterlesenWiesbaden: Versäumnisse bei Staats- und Verfassungsschutz
Behörden hätten Gesamtbild zu Stephan Ernst erstellen müssen Auch bei schwerwiegenden Straftaten keine Ermittlungen in der rechten Szene Weiterbildung beim polizeilichen Staatsschutz erforderlich WIESBADEN – „Es ist schockierend, dass die schwerwiegenden […]
WeiterlesenStuttgart: Türkei muss bei der Aufklärung des Brandanschlags auf die Ulmer Synagoge umfänglich mit den deutschen Behörden zusammenarbeiten
Die Landesregierung und die Bundesregierung müssen alle Hebel in Bewegung setzen um zu erreichen, dass der mutmaßliche Täter in Deutschland vor Gericht gestellt wird. Zur Meldung, wonach sich der Tatverdächtige […]
WeiterlesenBerlin: Initiative „Deutsche Wohnen und Co enteignen“
BERLIN: Sebastian Czaja, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zur heutigen Übergabe von über 343.000 Unterschriften der Initiative „Deutsche Wohnen und Co enteignen“ an die Senatsverwaltung für Inneres: “Deutsche Wohnen & […]
WeiterlesenInterview mit Marie-Agnes Strack-Zimmermann – letzte Sitzung im Bundestag
Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) im Gespräch mit Hauptstadtstudio-Korrespondentin Kristin Becker am letzten Sitzungstag des Bundestags vor der Sommerpause.
WeiterlesenZIA-Hauptstadtstudio: Interview mit dem FDP-Fraktionschef und Parteivorsitzenden Christian Lindner
FDP-Fraktionschef und Parteivorsitzender Christian Lindner im Interview mit Jens Teschke zu den Themen Wohnungsbau und was Hamburg besser macht als Berlin.
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Familien nicht im Regen stehen lassen
Zum Gesetz auf einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung, dem der Bundesrat heute nicht zugestimmt und der den Vermittlungsausschuss angerufen hat, erklärt die stellvertretende Vorsitzende und familienpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn: […]
WeiterlesenErneutes Bestell-Fiasko bei Auffrischungsimpfungen verhindern
Zum Start der Corona-Impfkampagne vor sechs Monaten erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Sechs Monate nach dem Start der Corona-Impfkampagne ist der Impffortschritt zwar spürbar, allerdings könnten wir […]
WeiterlesenStaatsschulden sind eine Gefahr für die Stabilität der Wirtschafts- und Währungsunion
„Wo wird Deutschland zukünftig stehen mit unserer Fiskalpolitik? Wird Deutschland wieder Anwalt von Stabilität und Marktwirtschaft sein? Diese Frage muss beantwortet werden. Für uns ist klar: Staatsschulden sind eine […]
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