Karrais: Gelungener Klimaschutz ist eine Frage der Alternativen Entscheidung muss auf europäischer Ebene sein Zu den heutigen Klimaschutz-Aussagen des Verkehrsministers Hermann sagt der klimapolitische Sprecher der FDP/DVP Fraktion, Daniel Karrais: […]
WeiterlesenHessen: Online-Casinospiel in den legalen Markt holen!
Freie Demokraten fordern Konzessionen für private Anbieter Empfänger der staatlichen Glücksspiel-Einnahmen müssen schnell profitieren WIESBADEN – Die Freien Demokraten setzen sich dafür ein, Online-Glücksspiel in Hessen gesetzlich zu verankern und […]
WeiterlesenTHOMAE: Brauchen Neuordnung der föderalen Sicherheitsarchitektur
Zum Verfassungsschutzbericht 2020 erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Stephan Thomae: „Die zunehmende Gewaltbereitschaft und Radikalisierung insbesondere bei Rechtsextremen ist erschreckend. Wir müssen daher besonders wachsam sein und alle Formen des […]
WeiterlesenLAMBSDORFF: EU-USA-Gipfel muss echte Ergebnisse liefern
Zum EU-USA-Gipfel erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Graf Lambsdorff: „Wenn die westlichen Demokratien sich als attraktive Alternative zu antidemokratischen Kräften in China und Russland aufstellen wollen, muss der EU-USA-Gipfel echte […]
WeiterlesenThüringen: Verbindlicher Grundwortschatz für Grundschulkinder
Vorschlag der FDP-Fraktion zur Gestaltung des Rechtschreibunterrichts / Öffentliche Expertenanhörung im Landtag Die Vermittlung von Lese- und Schreibkompetenzen ist und bleibt die zentrale Herausforderung an Grundschulen. Vor diesem Hintergrund schlägt […]
WeiterlesenStatement Stefan Birkner zur aktuellen Debatte um die Maskenpflicht
Zu der aktuellen Debatte um die Maskenpflicht sagt der Vorsitzende der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Stefan Birkner: „Angesichts der Inzidenzen sollte die Maskenpflicht im Freien aufgehoben werden. Für Innenräume muss sie differenziert […]
WeiterlesenAschenberg-Dugnus & Birkner für ein Ende der Maskenpflicht !
ASCHENBERG-DUGNUS: Brauchen vernünftigen Fahrplan für Ausstieg aus der Maskenpflicht Zur Debatte über die Aufhebung der Maskenpflicht erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Wir brauchen einen vernünftigen Fahrplan für […]
WeiterlesenReden aus der Landeswahlversammlung Joachim Stamp & Andreas Pinkwart
Auf der Landeswahlversammlung NRW am 13.06.21 in Dortmund hat Hr. Stamp und Hr. Pinkwart in aller Form deutlich gemacht warum die FDP nicht nur im Bund sondern auch im NRW […]
WeiterlesenWie wir mit Aktien die Rente fit machen! | Gesetzliche Aktienrente | Christian Lindner
Das Umlagesystem der Rente hat in der jetzigen Form keine Zukunft! In Deutschland führt das aktuelle Rentensystem mit wenigen Einzahlern und wenig Empfängern dazu, dass junge Menschen jetzt mehr […]
WeiterlesenLINDNER-Gastbeitrag: Wachstum durch Klimaschutz
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Lindner schrieb für die „Welt am Sonntag“ (aktuelle Ausgabe) den folgenden Gastbeitrag: „Das ist eine Chance für die Menschheit“, sagte der ehemalige US-Außenminister John Kerry und heutige […]
WeiterlesenSATTELBERGER: Kultusministerkonferenz muss Hausaufgabenheft abarbeiten
Zur Kultusministerkonferenz erklärt der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Dr. h.c. Thomas Sattelberger: „Die Kultusministerkonferenz und der Bund müssen endlich ihr Hausaufgabenheft abarbeiten. Es steht schließlich genug drin, damit ab Herbst […]
WeiterlesenStephan Holowaty: Privatsphäre ist kein Verbrechen
Zum Beschluss der GroKo heute im Bundestag, künftig Staatstrojaner gegen Menschen einzusetzen, die noch keine Straftaten begangen haben, erklärt der datenschutzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Stephan Holowaty: „Für uns Freien […]
WeiterlesenKay Richert: Lieferkettengesetz ist der falsche Weg
ur Verabschiedung des Lieferkettengesetzes im Bundestag erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Kay Richert: „Die Menschenrechte sind ein hohes Gut und müssen selbstverständlich von allen respektiert und eingehalten werden. Die […]
WeiterlesenPROMNY: Freie Demokraten fordern Abschaffung der Maskenpflicht an Grundschulen
Infektionsrisiko ist deutlich gesunken Masken stellen Belastung für Kinder dar WIESBADEN – Moritz PROMNY, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die Landesregierung aufgefordert, die Maskenpflicht […]
WeiterlesenWolfgang Kubicki: „Es sind alle grundrechtsbeschränkenden Maßnahmen aufzuheben“ | WELT INTERVIEW
Die Inzidenz ist deutschlandweit niedrig und sinkt weiter. Daher pocht Wolfgang Kubicki auf die Rechtsgrundlage und betont: „Möglich ist eigentlich wieder alles.“ Darüber und über den neuen digitalen Impfpass spricht […]
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