PROMNY: Lernrückstände müssen zentral erhoben werden Programm der Landesregierung liefert wenig Konkretes Individuelles Lernen in den Blick nehmen Freie Demokraten haben Vorschläge gemacht WIESBADEN – „Viel Allgemeines, wenig Konkretes“, so kommentiert […]
WeiterlesenÜberstunden der Bundespolizei deutlich gesunken – FDP übt trotzdem Kritik
Die Bundespolizei hat im Corona-Jahr zumindest einen Teil ihrer Überstunden abbauen können. Die Überstunden sanken laut Bundesinnenministerium um rund 500.000 auf nun rund eine Million. Die FDP kritisiert, das sei […]
WeiterlesenRegionale Öffnungen als Lösung
Der Wuppertaler FDP-Bundestagsabgeordnete Manfred Todtenhausen begrüßt mehrere Ergebnisse der Bund-Länder-Runde zur Corona-Pandemie. Für den Einzelhandel sei allerdings mehr möglich gewesen. „Nach dem langen, für viele Betriebe nun schon vier Monate […]
WeiterlesenLars Alt: Weg für bundesweite Einführung des Moped-Führerscheins ab 15 Jahren frei – Landesregierung muss Beschluss schnellstmöglich umsetzen
Der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Mittwoch mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis90/Die Grünen eine jahrelange FDP-Forderung umgesetzt und die bundesweite Absenkung des Mindestalters zum […]
WeiterlesenSUDING: Rücktritt von Familienministerin Giffey ist notwendig
Zum Rücktritt von Bundesfamilienministerin Giffey erklärt die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Katja Suding: „Der Rücktritt von Familienministerin Giffey ist angesichts der bevorstehenden Aberkennung ihres Doktortitels und ihrer Ankündigung richtig und notwendig. Bei […]
WeiterlesenVOGEL: Bericht des Rats der Arbeitswelt hat leider großen Haken
Zum Arbeitsweltbericht erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Johannes Vogel: „Der Bericht des Rats der Arbeitswelt hat leider einen großen Haken: Offenkundig ist Bundesarbeitsminister Heil die Einbindung der Sozialpartner gründlich […]
WeiterlesenSUDING: Schulen und Kitas müssen flächendeckend und für alle wieder geöffnet werden
Zur Forderung der Deutschen Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin nach schnellen Schulöffnungen erklärt die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende „Dieser dringliche Appell der Kinder- und Jugendärzte muss endlich Gehör finden. Schulen und […]
WeiterlesenBERLIN: Stefan Förster, Sprecher für Bauen und Wohnen der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zum Wohnungsmangel in Berlin
„Natürlich trifft die “Corona-Krise” auch den Berliner Wohnungsmarkt hart, doch leider ist die Situation hier durch den Berliner Senat teilweise hausgemacht. R2G hat es versäumt, in die Stadt zu investieren, um […]
WeiterlesenLUKSIC: Bundesregierung hat Schienenverkehr vernachlässigt
Zum Schienengipfel erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Oliver Luksic: „Die Bundesregierung hat den Schienenverkehr trotz großer Ankündigungen bislang stark vernachlässigt. Bundesverkehrsminister Scheuer hat über Jahre viel versprochen, die Ergebnisse […]
WeiterlesenBUSCHMANN-Interview: Das ist keine liberale Voodoo-Ökonomie
Das FDP-Präsidiumsmitglied Dr. Marco Buschmann gab der „Saarbrücker Zeitung“ (Montags-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Hagen Strauß: Frage: Herr Buschmann, ein Signal des FDP-Parteitages ist gewesen: Wir sind bereit. […]
WeiterlesenGängelei im Biergarten verhindern
FDP-Fraktion fordert Landesregierung auf, weltfremde Maßgaben aus der Corona-Verordnung zu streichen In immer mehr Städten zeichnet sich angesichts sinkender Inzidenzwerte ab, dass in den kommenden Tagen die Außengastronomie wieder öffnen […]
WeiterlesenFDP Saar unterstützt Öffnung der Freibäder
„Wir unterstützen ausdrücklich die Absicht, Freibäder im Saarland zu öffnen. Die Staatskanzlei muss hier schnell und unbürokratisch innerhalb des Saarland-Modells die entsprechenden Voraussetzungen schaffen. Viele Kinder und Jugendliche im Saarland, […]
WeiterlesenDÜRR: Corona-Soli würde Wirtschaft weiter belasten
Zur Forderung von Bundesfinanzminister Scholz, den Solidaritätszuschlag zur Finanzierung der Kosten der Corona-Pandemie beizubehalten, erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr: „Bundesfinanzminister Scholz begeht einen großen Fehler, wenn er jetzt die […]
WeiterlesenInterview mit dem FDP-Bundesvorsitzenden Christian Lindner
Interview mit dem FDP-Bundesvorsitzenden Christian Lindner und phoenix-Korrespondentin Julia Grimm beim FDP-Parteitag am 15.05.21
WeiterlesenWISSING-Rede auf dem 72. Ord. Bundesparteitag der Freien Demokraten
Der FDP-Generalsekretär Dr. Volker Wissing hielt auf dem 72. Ord. Bundesparteitag der Freien Demokraten in Berlin folgende Rede: Frau Präsidentin, liebe Parteifreundinnen, liebe Parteifreunde. Die Pandemie, sie ist ein Stresstest, nicht nur […]
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