Damit Bund und Länder bei der Digitalisierung der Schulen besser kooperieren können, will Anja Karliczek das Grundgesetz ändern. Unterstützung gibt es vom FDP-Chef. 24. Januar 2021, 8:52 UhrQuelle: ZEIT ONLINE, […]
WeiterlesenFDP-CHEF CHRISTIAN LINDNER RECHNET IM BILD TALK AB
Wir erleben Regierungs-Versagen mit Vorsatz! Impf-Debakel, Schul-Lockdown, zu wenig Schutz der Alten- und Pflegeheime – wer trägt dafür die Schuld? Darüber diskutierten am Sonntagabend im BILD Talk „Die richtigen Fragen“ […]
WeiterlesenFDP-Landesgruppe präsentiert Positionspapier „Mehr Tempo bei Wirtschaftshilfen“
München, 22. Januar 2021. Auf ihrer virtuellen Klausurtagung hat die bayerische FDP-Landesgruppe im Deutschen Bundestag ein Positionspapier für schnelle und unbürokratische Wirtschaftshilfen vorgestellt. Durch die Corona-bedingten Einschränkungen sind viele Unternehmen […]
WeiterlesenCDU, FDP und der Merz-Effekt
FOCUS-Autor Rainer Zitelmann Sonntag, 24.01.2021, 10:53 Die Wahl von Armin Laschet zum CDU-Chef eröffnet Chancen für die FDP. Was würde wohl geschehen, wenn Friedrich Merz die Partei wechselt? Ein Gedankenspiel. Wäre […]
WeiterlesenLindner (FDP): Grenzschließungen sind die „Ultima Ratio“
Wenn dauerhaft sichergestellt ist, dass Geimpfte das Coronavirus nicht weitergeben, könne es in Deutschland keine Freiheitseinschränkungen mehr für diese Menschen geben, sagte Christian Lindner im Dlf. Grenzschließungen betrachtet der FDP-Vorsitzende […]
WeiterlesenLindner befeuert FDP-Landeswahlkampf mit Kritik an Corona-Politik
Beim Neujahrsempfang in Niefern-Öschelbronn kritisierte der Parteichef der Liberalen die Bundesregierung und forderte eine „Neugründung der Sozialen Marktwirtschaft“. Derweil bekräftigte der Spitzenkandidat für den Landtag Rülke seine Ministerambitionen. Prominente Verstärkung […]
Weiterlesen»Laschet kann Kanzler«
Christian Lindner will im Herbst endlich in die Regierung und setzt dabei voll auf Armin Laschet. Dessen unterlegenen Konkurrenten Friedrich Merz will der FDP-Chef nicht zu den Liberalen locken. Ein […]
WeiterlesenFDP-Spitzenkandidat: „Den Mittelstand nicht mehr drangsalieren“
Joerg Helge Wagner 23.01.202 Wenn er es in den Bundestag schafft, würde sich der Liberale Volker Redder vor allem für den Mittelstand einsetzen. Zudem hofft er, dass Armin Laschet der künftige […]
WeiterlesenFDP kritisiert Heils Home-Office-Verordnung: „Die Koalition hat zu lange geschlafen“
Die FDP hält die von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) erarbeitete Home-Office-Verordnung der Bundesregierung für unzureichend. Der arbeitspolitische Sprecher der FDP, Johannes Vogel, kritisierte im Gespräch mit Business Insider, dass die Verordnung zu […]
WeiterlesenFDP-Chef Lindner pocht auf Freiheiten für Geimpfte
FDP-Chef Lindner hat weitgehende Bewegungsfreiheit für Corona-Geimpfte auch innerhalb der EU gefordert. Wenn es der Fall sei, dass Impfung vor der Weitergabe des Virus schütze, könne es in Deutschland keine […]
WeiterlesenVerordnung von Medizinalcannabis: FDP will Genehmigungspflicht der Kassen abschaffen
Berlin – Die Verordnung von medizinischem Cannabis sollte nicht länger an eine verpflichtende Genehmigung durch die Krankenkasse geknüpft sein. Das sieht ein Gesetzentwurf der FDP-Fraktion vor, der dem Deutschen Ärzteblatt exklusiv vorliegt, […]
WeiterlesenFDP fordert Missbrauchsbeauftragte an Schulen
Zur Prävention von sexuellem Missbrauch Weil höhere Strafen keine ausreichend abschreckende Wirkung zeigten, will die FDP den Schwerpunkt im Kampf gegen sexuellen Missbrauch auf Prävention und Verhinderung legen. Der innenpolitische Sprecher der […]
WeiterlesenFDP für transatlantisches Comeback nach Bidens Amtsantritt
Der neue US-Präsident Joe Biden wird an diesem Mittwoch in Washington seinen Amtseid ablegen und Donald Trump im Weißen Haus ablösen. Kamala Harris wird als erste Vizepräsidentin in der Geschichte des Landes […]
WeiterlesenChristian Linder – Mit Öffnungsstrategien raus aus dem Mega-Lockdown
Wir sind bald ein Jahr in der Pandemie und seit November hält der ursprünglich als Wellenbrecher gedachte #Lockdown an. Er wird jetzt verlängert – und wer glaubt eigentlich wirklich, dass […]
WeiterlesenFDP-Fraktionschef Martin Hagen: „Wir brauchen Öffnungs- Perspektiven“
Bayerns FDP-Fraktionschef Martin Hagen über die Verlängerung des Lockdowns, lebensfremde Vorschläge zur Bekämpfung der Pandemie – und Bartträger am Pranger. AZ-Interview mit Martin Hagen Der 40-Jährige ist seit 2018 Fraktionsvorsitzender der FDP im Bayerischen Landtag und […]
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