Der FDP-Politiker und Bundestags-Vizepräsident Kubicki hat Überlegungen der Bundesregierung kritisiert, die Corona-Maßnahmen weiter zu verschärfen. Kubicki sagte der Funke Mediengruppe, es sei nicht rational zu erklären, dass trotz sinkender Zahlen […]
WeiterlesenFDP fordert rasche Impfung von Patienten in Intensivpflege
Saarbrücken (dpa/lrs) – Die FDP im Saarland fordert eine bevorzugte Impfung auch von Patienten in ambulanter Intensivpflege. Diese Hochrisikopatienten und ihre Pflegekräfte würden im Saarland bislang nicht priorisiert behandelt, kritisierte […]
WeiterlesenWolfgang Kubicki und das eklatante Versagen der Bundesregierung bei der Impfstrategie
„Dass Israel seine Bevölkerung Ende März durchgeimpft haben wird und wir das nicht einmal bis Ende des Jahres schaffen werden, dokumentiert das eklatante Versagen der Bundesregierung“, so WK im Interview […]
WeiterlesenÜber Freiheitsentscheidungen muss das Parlament entscheiden !!!
Statement von Christian Linder nur Lockdownverlängerung FDP-Chef fordert das Parlament miteinzubeziehen Link zum Beitrag auf Youtube:
WeiterlesenLindner kämpft Grundrechte: Geimpften keine Grundrechte vorenthalten
Kanzlerin Merkel soll noch vor dem Corona-Gipfel den Bundestag informieren, fordert die FDP. Außerdem bezieht Parteichef Lindner Stellung dazu, ob Geimpfte bevorzugt werden sollen. Link zum Beitrag: https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_89297328/fdp-chef-lindner-unterstuetzt-maas-geimpften-keine-grundrechte-vorenthalten.html
WeiterlesenChristian Lindner – MEGA-LOCKDOWN wird hinter verschlossenen Türen besprochen
Scholz und seine Steuererhöhungsphantasien ! Der Dr. Jekyll der deutschen Politik
Wer ein paar 100.000 Euro verdient zum Beispiel, sollte etwas mehr zahlen“, so Scholz. Was meint er damit? Kommentar von Thomas L Kemmerich unter: https://www.facebook.com/KemmerichThomasL/posts/3339080406202792 Der Dr. Jekyll der deutschen […]
WeiterlesenChristian Lindner Statement zum neuen CDU-Vorsitzenden Armin Laschet
Plenarrede zur nationalen Bioökönomiestrategie 2021
Plenarrede von Hans Brandenburg Deutschland benötigt Ziele aber vor allem Messkriterien !
WeiterlesenPolitiker der FDP fordern Regeln für Kontensperrung
Politiker der Opposition fordern staatliche Strukturen für die Sperrung von Nutzerkonten in Sozialen Netzwerken. https://www.deutschlandfunk.de/twitter-politiker-von-gruenen-und-fdp-fordern-regeln-fuer.1939.de.html?drn:news_id=1217046 Diese Nachricht wurde am 17.01.2021 im Programm Deutschlandfunk gesendet.
WeiterlesenFDP will Bundestagssondersitzung zu Corona !!!
Die Corona-Beratungen von Bund und Ländern mit Bundeskanzlerin Merkel sind auf Dienstag vorgezogen worden. Die Frage ist, wie streng muss der Lockdown noch werden? FDP-Chef Lindner will darauf Antworten im […]
WeiterlesenSCHAFFT DEN SOLI AB!
Deutschland ist Vizeweltmeister bei der Steuerbelastung. Gerade in der aktuellen Krise ist es mehr als überfällig, dass wir die fleißigen Bürger und Mittelständler vom Solidaritätszuschlag befreien – und zwar endgültig […]
WeiterlesenBerliner FDP fordert Ladenöffnung für FFP2-Maskenträger
„Ich plädiere dafür, dass der Berliner Senat ein kurzfristiges Programm zur Verteilung von FFP2-Masken aufsetzt“, so der Fraktionsvorsitzende Sebastian Czaja. 15.1.2021 – 06:19, okb/dpa Link zum Beitrag: https://www.berliner-zeitung.de/news/bei-ffp2-maskenpflicht-berliner-fdp-fordert-moeglichkeit-zur-ladenoeffnung-li.132685
WeiterlesenNRW-Schulministerin Gebauer: „Wir müssen wieder Türen öffnen“
Distanzlernen, Abschlüsse, Ferientermine: NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer spielt in der Pandemiebewältigung eine zentrale Rolle. Wir haben mit ihr auch über eigene Fehler gesprochen – und darüber, wie es im Februar für […]
WeiterlesenFDP pocht auf eigenständigen Kurs: Auch mit CDU-Chef Laschet
Link zum Beitrag: https://www.sueddeutsche.de/politik/parteien-duesseldorf-fdp-pocht-auf-eigenstaendigen-kurs-auch-mit-cdu-chef-laschet-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-210116-99-49545
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