Stand: 03.02.2021 Durch Globalisierung und Digitalisierung sind Staaten heute vernetzter denn je. Dies eröffnet große Chancen für Frieden und Wohlstand. Freier Handel zwischen Staaten ermöglicht zum Beispiel günstigere Produkte und […]
WeiterlesenCorona-Lockdown in Thüringen wird verlängert
Landesverordnung gilt bis 19. Februar In Thüringen wird der Corona-Lockdown um weitere fünf Tage verlängert. Nach Angaben von Regierungssprecher Falk Neubert hat das Kabinett beschlossen, die bestehende Thüringer Verordnung bis zum 19. Februar […]
WeiterlesenBund verzögert Auszahlung von Corona-Hilfen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP wirft der Bundesregierung vor, die Auszahlung von November- und Dezemberhilfen für Unternehmen, die unter der Corona-Pandemie leiden, aus zweifelhaften Gründen zu verzögern. “Die Menschen, […]
WeiterlesenFDP-Landtagskandidaten erneuern Kritik an eWayBW
Verkehr und Mobilität sind hart umkämpfte aktuelle Themen. Das zeigt sich auch im Murgtal. Am Sonntagnachmittag luden die Landtagskandidaten der FDP Patrick Wilczek und Petra Zink zu einem Online-Gespräch zu […]
WeiterlesenScherbenhaufen Russlandpolitik
Die Russlandpolitik der Bundesregierung ist gescheitert Gescheitert. Anders kann man die Strategie der Bundesregierung gegenüber Russland nicht nennen. Die Pro-Nawalny-Proteste am Wochenende zeigen eines: Das russische Regime betoniert sich in […]
WeiterlesenPolitiker fordern Umbau der Finanzaufsicht Bafin
Der Bundesfinanzminister hat den Präsidenten der Bafin sowie die Vizepräsidentin Ende vergangener Woche abberufen. Doch der Neustart steht erst am Anfang – am Dienstag will die Regierung ein Konzept dafür […]
WeiterlesenFDP FORDERT IDEOLOGIEFREIE JAGDGESETZREFORM
Die Freien Demokraten haben am 26. Januar im Bundestag einen Antrag für eine, wie sie es formulierten, „ideologiefreie Reform des Bundesjagdgesetzes“ vorgelegt. Sie steht unter der für Jägerohren erfreulichen Devise „Wald geht […]
WeiterlesenFDP und Grüne: AKK muss Türkei mit deutlichen Worten begegnen
FDP und Grüne haben Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) aufgefordert, ihrem türkischen Amtskollegen Hulusi Akar bei dessen Berlin-Besuch mit deutlichen Worten zu begegnen. “Der Besuch des türkischen Verteidigungsministers ist Teil der […]
WeiterlesenFDP will Corona-Regeln an neue Kriterien koppeln!
Hannover (dpa/lni) – Die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus sollen nach Vorstellung der FDP im niedersächsischen Landtag an eine Reihe neuer Kriterien geknüpft werden. Neben dem Sieben-Tage-Wert der Neuinfektionen und […]
WeiterlesenFDP verlangt schärferen Kurs gegenüber Russland
01.02.2021 Nach neuen Massenprotesten in Russland für den inhaftierten Kremlkritiker Alexej Nawalny mit Tausenden Festnahmen ruft sein Team zu weiteren Demonstrationen auf. Denn ein Gericht in Moskau will am Dienstag […]
WeiterlesenRückenwind für die Liberalen – aber wie lange hält er?
Bei der Fraktionsklausur konnte FDP-Chef Christian Lindner bei den Konzepten aus dem Vollen schöpfen, die FDP als Schrittmacher präsentieren und sie mit Zuversicht ins Wahljahr führen. Doch die Gefahren überwiegen […]
WeiterlesenFDP, Grüne und Linke stellen Klage gegen Wahlrechtsreform vor
BERLIN (dpa-AFX) – Die von Union und SPD durchgesetzte Wahlrechtsreform wird zum Fall für das Bundesverfassungsgericht. FDP, Grüne und Linke wollen am Montag (12.30 Uhr) in Berlin ihre Normenkontrollklage gegen […]
WeiterlesenWeitere Kritik an Reimann – Landtags-FDP fordert Entlassung
Hannover (dpa/lni) – Die oppositionelle FDP-Fraktion im niedersächsischen Landtag hat in einem Brief an Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) die Entlassung von Gesundheitsministerin Carola Reimann (SPD) gefordert. «Meine Fraktion sieht mit großer Sorge, […]
WeiterlesenStreeck attackiert Regierung: Wissenschaftler mit abweichender Meinung werden ignoriert
Hendrik Streeck gilt als Optimist unter den Corona-Virologen. In einem Interview hat er nun zugegeben, dass er zu Beginn der Pandemie “zu naiv” gewesen sei. Außerdem warnt er davor, dass […]
WeiterlesenFDP will „Digitalisierungs-Taskforce“ für Gesundheitswesen
Die Bundestagsfraktion der FDP fordert „Digitalisierungs-Taskforce“ für das öffentliche Gesundheitswesen. „Bund und Länder müssen dort gemeinsam mit Experten die gefährliche Mischung aus Kompetenzwirrwarr und Behäbigkeit bei der Pandemiebekämpfung und der […]
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