Zur Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der Freien Demokraten im Thüringer Landtag: „In Berlin dominiert die Frustration. Die niedrige Wahlbeteiligung macht betroffen. Am Ende steht ein […]
WeiterlesenSchlagwort: Berlin
FDP Brandenburg: Zusammenarbeit zwischen Brandenburg und Berlin in der parlamentarischen Konferenz
zur Zusammenarbeit zwischen Brandenburg und Berlin in der parlamentarischen Konferenz erklärt der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg, Zyon Braun: „Wir begrüßen es, dass die parlamentarische Zusammenarbeit nun endlich institutionalisiert wird. Gerade […]
WeiterlesenBERLIN: Roman-Francesco Rogat, Sprecher für Verwaltungsmodernisierung der FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, zum anhaltenden Chaos in den Berliner Bürgerämtern:
„Es ist ein Armutszeugnis des Berliner Senats und der Bezirke, dass sich die Situation in den Berliner Bürgerämtern nicht gebessert hat. Dies ist vor allen Dingen ein Organisationsversagen und es […]
WeiterlesenFlorian Kluckert zur aktuellen Corona-Situation in Berlin
„Die Inzidenz in der Hauptstadt geht immer weiter nach oben und liegt nur noch knapp unter 200. 4 Bezirke liegen sogar über dem Bundesdurchschnitt. Diese Situation weckt Erinnerungen an den […]
WeiterlesenWohnungsnot – Was bringt Enteignung?
Bezahlbar wohnen – das wollen wir alle. Also was tun, wenn Wohnraum knapp ist? Ob Enteignung etwas bringt und wie wir Wohnraum für alle schaffen wollen, das erklärt Christian Dürr […]
WeiterlesenFreiheit lässt sich nicht einsperren
Zum Bau der Berliner Mauer vor 60 Jahren erklärt der FDP-Generalsekretär Dr. Volker Wissing: Der Beginn des Mauerbaus zwischen Ost- und Westdeutschland jährt sich heute zum 60. Mal. Wir gedenken […]
WeiterlesenBerlin: Situation Rigaer Straße
„Die Situation in der Rigaer Straße zeigt einmal mehr, wie beschämend es ist, dass Linksextremisten immer noch für Gewalttaten, Übergriffe auf Polizisten mit teils schwersten Verletzungen oder auch brennende Autos […]
WeiterlesenStatement – Gesundheitsausschuss im Berliner Abgeordnetenhaus
BERLIN: Florian Kluckert, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zum heutigen Gesundheitsausschuss im Berliner Abgeordnetenhaus: „Es ist beschämend, dass die Gesundheitssenatorin keine Antwort darauf hat, warum 500.000 Impf-Einladungen von den […]
WeiterlesenBerliner FDP fordert sofortige Lockerungen der Corona-Maßnahmen
„Verschärfungsspiralen nicht mehr nachvollziehbar“ Die Berliner FDP hat sich für sofortige Lockerungen des aktuellen Lockdowns ausgesprochen. Das geht aus einem Dringlichkeitsantrag hervor, den die Liberalen bei der Plenarsitzung am Donnerstag […]
WeiterlesenFDP dringt auf „klaren Stufenplan“ für Lockerung der Coronabeschränkungen
Die FDP fordert eine klar definierte Perspektive für Lockerungen der Coronabeschränkungen. Nötig sei ein „klarer Stufenplan“ mit eindeutigen „Wenn-Dann-Regeln“, sagte Partei- und Fraktionschef Christian Lindner heute in Berlin. Gespräche zwischen […]
WeiterlesenBerliner FDP-Fraktion gegen härtere Corona-Maßnahmen !
Die Berliner FDP hat sich am Tag vor der Bund-Länder-Schalte gegen verschärfte Corona-Maßnahmen ausgesprochen. «Wir brauchen nicht immer härtere Regeln, sondern Regeln, die funktionieren, weil sie sinnhaft sind und dadurch […]
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