Zur Debatte um die Einführung der Bezahlkarten für Geflüchtete und mögliche Auszahlfunktionen erklärt der migrationspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Bernd Buchholz: „Eine Bezahlkarte für Geflüchtete, die am Ende Bargeldabhebungen oder […]
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Bernd Buchholz: Schleswig-Holstein muss bei gemeinsamer Innovationsagentur mit Hamburg an Bord bleiben
Zum Dringlichkeitsantrag ,Schleswig-Holstein muss bei Innovationsagentur an Bord bleiben‘ (Drs. 20/1819) erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Bernd Buchholz: „Die Landesregierung hat sich offensichtlich Stillstand statt Fortschritt auf die Agenda […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz: „Welcome Center“ bleibt teures Info-Center ohne konkreten Nutzen
Zur Eröffnung vom „Welcome Center Schleswig-Holstein“ erklärt der wirtschafts- und migrationspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Bernd Buchholz: „Ein solches Center hätte ja durchaus Sinn gemacht, wenn es denn mit den […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz: Die Kappungsgrenzenverordnung löst keine Probleme
Zum Einbringen des Entwurfs einer mietrechtlichen Kappungsgrenzenverordnung in das Beteiligungsverfahren sagt der wohnungsbaupolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Bernd Buchholz: „Die Kappungsgrenzverordnung trägt nicht zur Bewältigung der Herausforderungen bei, denen wir […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz zu „Zukunft der FSG-Nobiskrug Werften“
In seiner Rede zu TOP 34B (Die Landesregierung muss sich für die Zukunft der FSG-Nobiskrug Werften einsetzen) erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Bernd Buchholz: „Die Werft konnte vor dem Aus […]
WeiterlesenBernd Buchholz zu „Nationale Maritime Konferenz 2023“
In seiner Rede zu TOP 32 (Nationale Maritime Konferenz 2023: „Standort stärken. Klima schützen. Zukunft gestalten“) erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Bernd Buchholz: „In der Tat ist der Betrag von […]
WeiterlesenBernd Buchholz zu TOP 28 „Irreguläre Migration deutlich reduzieren und Kommunen besser unterstützen“
In seiner Rede zu TOP 28 (Irreguläre Migration deutlich reduzieren und Kommunen besser unterstützen) erklärt der migrationspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich eines […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Buchholz: „Nichtkommerzielle Lokalradios fördern“
In seiner Rede zu TOP 11 (Nichtkommerzielle Lokalradios fördern) erklärt der medienpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Der Zusammenarbeitsausschuss dieses Landtages hat sich gerade mit der Finanzierungsfrage der nicht-kommerziellen Lokalradios befasst. Er […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz: Nach dem Migrationsgipfel braucht es weitere Maßnahmen
Zu den Ergebnissen des Migrationsgipfels sagt der migrationspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Bernd Buchholz: „Es ist gut, dass es endlich einmal Ergebnisse gibt. Frau Touré hat bei diesem Gipfel etwas […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz: Der Landesregierung fehlt beim Thema Integration völlig der Überblick
Zu den Ergebnissen der Kleinen Anfrage (Drs. 20/1351) sagt der migrationspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Bernd Buchholz: „Die Antworten der Landesregierung lassen mich ziemlich sprachlos zurück. In Sachen Integration ist […]
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Schleswig-Holstein – Bernd Buchholz: Die Elektrifizierung der Schiene verdient mehr Mut
Zu den heutigen Gesprächen im Wirtschaftsausschuss sagt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Bernd Buchholz: „Es regiert die reine Mutlosigkeit. Im heutigen Wirtschaftsausschuss wurde wieder einmal deutlich, dass Schwarz-Grün die […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz: Verkürzung der Zuweisungsfrist bedeutet Mehrbelastung der Kommunen
Schleswig-Holstein – Bernd Buchholz: Schwarz-Grün gibt der Gastronomie ein leeres Versprechen
Zum Antrag der Koalition zur Beibehaltung des reduzierten Mehrwertsteuersatzes für die Gastronomie sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Bernd Buchholz: „Schwarz-Grün führt die Gastronomie hier doch regelrecht hinter das […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz: Ein verlorenes Jahr für die Suche nach Alternativen zur Bäderbahn
Zur Berichterstattung über die Bäderbahn in Ostholstein sagt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Bernd Buchholz: „Staatssekretär Tobias von der Heide hat mit den Hoffnungen, die er den Menschen vor […]
WeiterlesenSchleswig – Holstein – Bernd Buchholz: Subventionierter Industriestrom ist ordnungspolitischer Fehler
Zur Diskussion um einen subventionierten Industriestrompreis und den Aussagen von Ministerpräsident Daniel Günther sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Bernd Buchholz: „Mit Daniel Günther und seinem Plädoyer für einen […]
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