Zur Berichterstattung über das Ende der Corona-Pandemie erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Prof. Dr. Andrew Ullmann: „Auch wenn es weiterhin zu Corona-Infektionen kommt, ist das pandemische Geschehen in Deutschland […]
WeiterlesenSchlagwort: Corona-Maßnahmen
Baden-Württemberg – Rülke: Corona-Maßnahmen können entfallen, insbesondere die Maskenpflicht im ÖPNV
Corona-Pandemie ist nach Aussage von Virologen vorbei Zur Meldung, dass nach Ansicht des Virologen Drosten die Corona-Pandemie vorüber ist, meint der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Drosten erklärt die […]
WeiterlesenThüringen – Kemmerich: Masken- und Absonderungspflicht ist nicht länger verhältnismäßig
Zur Verlängerung der Maskenpflicht im Thüringer ÖPNV durch die Minderheitsregierung erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der FDP im Thüringer Landtag: „Thüringens Gesundheitsministerin sollte endlich ihre Scheuklappen absetzen. Der Verzicht auf […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Erwarten Maßhalten der Landesregierung bei weiteren Corona-Maßnahmen
Ideologischer Energie-Starrsinn der Grünen gefährdet Versorgungssicherheit in Baden-Württemberg Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, stellte Ergebnisse der Herbstklausur seiner Fraktion vor. Für einen Austausch zur Corona-Situation wurde der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haußmann: Planvoll vorbereiten statt vorschnelle Forderung nach umfangreichen Einschränkungen
Minister Lucha sollte vernünftige Maßnahmen vom Bund abwarten Zur Meldung, wonach Gesundheitsminister Manne Lucha vom Bund erneut den «bewährten Instrumentenkasten» an Corona-Maßnahmen zur Bewältigung der Pandemie im Herbst gefordert hat, […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Panik war noch nie ein guter Ratgeber
Bei künftigen Corona-Maßnahmen Augenmaß und Fingerspitzengefühl sowie die Erfahrungen der Vergangenheit berücksichtigen Nico Weinmann, rechtspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, mahnt in der heutigen Plenardebatte zur Verlängerung der Corona-Verordnung bis Ende Juli […]
WeiterlesenDÜRR-Interview: Keine Freiheits-Einschränkung auf Vorrat
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr gab der „Mittelbayerischen Zeitung“ (Freitagsausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Gernot Heller: Frage: Der Expertenrat der Bundesregierung mahnt wirksame Vorbereitungen für den Corona-Herbst an. Dürr: […]
WeiterlesenHamburg: Senat will Schulkinder nicht in Ruhe lassen
Zur Corona-Testpflicht an Hamburger Schulen erklärt die stv. FDP-Landesvorsitzende Ria Schröder, MdB: „Die allgemeine Corona-Testpflicht an Hamburger Schulen zieht der Senat zwar zurück, aber nicht für alle Kinder. Stattdessen führt […]
WeiterlesenHamburg: Verlängerung der Corona-Maßnahmen war absurd
Zum Ende der Corona-Maßnahmen in Hamburg erklärt der FDP-Landesvorsitzende Michael Kruse, MdB: „Dass Hamburg vor knapp fünf Wochen beschlossen hat, die Corona-Maßnahmen zu verlängern und nun bei fast unveränderter Inzidenz […]
WeiterlesenHessen: Lehr/- Lern/- und Forschungsbetrieb wieder in den Normalzustand überführen!
Liberale Hochschulgruppen Hessen für die Rückkehr zum universitären Regelbetrieb. Die Liberalen Hochschulgruppen Hessen begrüßen ausdrücklich den weitestgehenden Wegfall der Corona Maßnahmen. Allerdings hat sich an fast allen Hochschulen und Universitäten […]
WeiterlesenTorsten Herbst MdB: Auslaufen der Corona-Maßnahmen ist positive Nachricht für Menschen im Freistaat
Zeit für Eigenverantwortung im Umgang mit Corona-Pandemie statt staatlicher Freiheitseinschränkungen (Berlin/Dresden/01.04.2022) In Sachsen werden an diesem Sonntag für die meisten Bereiche des öffentlichen Lebens alle bisherigen Corona-Beschränkungen ersatzlos wegfallen. […]
Weiterlesen„Lauterbach hat das Gesetz wohl nicht gelesen“ – KUBICKI zu CORONA-Maßnahmen
„Es droht keine Überlastung – einschränkende CORONA-Maßnahmen sind nicht mehr zu begründen“. Wolfgang Kubicki (FDP), stellvertretender Bundesvorsitzender, im WELT-Interview zu den neuen Corona-Hotspot-Regelungen und zur Überlegung, ganze Bundesländer als […]
WeiterlesenVerlängerung bestehender Massnahmen in Brandenburg ist ein fatales Signal an die Bevölkerung
Zu den Plänen der brandenburgischen Landesregierung, an allen Corona-Maßnahmen festzuhalten, erklärt Zyon Braun, Landesvorsitzender der FDP Brandenburg: Die Menschen in Brandenburg stellen sich auf die bundesweit zugesagte Rücknahme von COVID-19-Schutzmaßnahmen ein. […]
WeiterlesenTorsten Herbst MdB (FDP): Infektionsschutzgesetz lässt keine sachsenweite Verlängerung der Corona-Maßnahmen zu
Drohende Überlastung des Gesundheitswesens muss für jede kreisfreie Stadt und jeden Landkreis nachgewiesen werden (Berlin/Dresden/22.03.2022) Medienberichten zufolge plant die Sächsische Staatsregierung einer Verlängerung der geltenden Corona-Maßnahmen über den 2. April […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: FDP-Fraktion setzt auf mehr Eigenverantwortung
Zur Sondersitzung des Landtags zur Beratung weiterer Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie äußert sich der Parteivorsitzende der FDP MV und Fraktionsvorsitzende der FDP Landtagsfraktion, René Domke: „Die FDP-Fraktion erteilt einer […]
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