Senkung der Thüringer Grunderwerbsteuer kann in zweiter Lesung beraten werden Der Gesetzentwurf der Freien Demokraten, die Grunderwerbsteuer in Thüringen zu senken, wurde heute im Thüringer Landtag erstmals beraten. Er kann […]
WeiterlesenSchlagwort: Dirk Bergner
Thüringer Landtag berät Senkung der Grunderwerbsteuer
Gesetzentwurf der Freien Demokraten / Mehr Familien den Traum vom Eigenheim ermöglichen Nirgends in Deutschland ist die Grunderwerbsteuer höher als in Thüringen. Deshalb soll der Steuersatz von 6,5 Prozent wieder […]
WeiterlesenThüringen: Das Gelingen der Energiewende erfordert mehr als nur Windräder
Dirk Bergner: Wir brauchen keine symbolpolitischen Forderungen, sondern einen technologieoffenen Ansatz Beim Ausbau der erneuerbaren Energien fokussiert sich die Thüringer Landesregierung zu sehr auf Windkraftanlagen. Die Freien Demokraten im Thüringer […]
WeiterlesenThüringen: Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung kann endlich beginnen
Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung kann endlich beginnen Bund bestätigt Wirtschaftlichkeit des Projekts / Jetzt liegt es an der Landesregierung, konkrete Planungsschritte einzuleiten Heute hat das Bundesministerium für Verkehr trotz gestiegener Kosten […]
WeiterlesenThüringen: Wolfsmanagement – Auch Weidetiere sind schützenswerte Tiere
Freie Demokraten: Interessenabwägung darf nicht einseitig zu Lasten der Bauern gehen #WolfbleibtWolf. Unter diesem Hashtag hat der Thüringer Bauernverband heute einen Hilferuf bei Twitter veröffentlicht. Die Landwirte beklagen, dass die […]
WeiterlesenThüringens Kartoffelbauern sind keine Giftmischer
Thüringen: Dirk Bergner kritisiert die Wahl der Knolle zur Giftpflanze des Jahres „Dass die Kartoffel durch den Nabu zur Giftpflanze des Jahres gekürt wurde, halte ich für ein völlig falsches […]
WeiterlesenThüringer Landtag berät Senkung der Grunderwerbsteuer
Freie Demokraten möchten mehr Familien den Traum vom Eigenheim ermöglichen Nirgends in Deutschland ist die Grunderwerbsteuer höher als in Thüringen. Deshalb soll der Steuersatz von 6,5 Prozent wieder auf den […]
WeiterlesenAtomendlager: Mehr Mitsprache der Bürger ermöglichen
Bei der Suche nach Standorten für ein eventuelles Atomendlager in Thüringen müssen die Bürger stärker einbezogen werden als vorgesehen. Das fordern die Freien Demokraten nach der heutigen Sitzung des Umweltausschusses […]
Weiterlesen13-Punkte-Programm für Thüringens Justiz
Personalsituation verschärft sich / Freie Demokraten starten Initiative im Thüringer Landtag Noch immer wissen die mehr als 170 Bediensteten der JVA Hohenleuben nicht, ob bzw. wann sie in die gemeinsam […]
WeiterlesenThüringer Bauern dürfen hoffen
Landtagsausschuss befürwortet Initiative der FDP zur ökologisch sinnvollen Grünland-Bewirtschaftung Wenn Ministerpräsident Bodo Ramelow am 1. November sein Amt als Präsident des Bundesrats antritt, wird er sogleich einen konkreten Arbeitsauftrag des […]
WeiterlesenErfurt: Landwirten droht die Kürzung von Ausgleichszahlungen
Freie Demokraten: Wer das Land ernährt, verdient Respekt Die geplante Kürzung von Ausgleichszahlungen an Landwirte in sogenannten benachteiligten Gebieten ist nach Ansicht der Freien Demokraten existenzgefährdend für viele Bauern. Bisher […]
WeiterlesenThüringen: Milchmädchenrechnung bei der Polizei-Ausbildung
FDP: Hohe Abbrecherquote führt zu stillem Personalabbau Die Personalsituation bei der Thüringer Polizei bleibt weiter sehr angespannt. Heute beenden zwar 189 Anwärter ihre Ausbildung und werden in den Polizeidienst übernommen. […]
WeiterlesenErfurt: Polizeiaufgabengesetz endlich verfassungskonform gestalten
Freie Demokraten: Dringender Klärungsbedarf bei Bodycams und Schutz von Berufsgeheimnisträgern „Der Einsatz von Bodycams in Wohnungen ist verfassungswidrig. Privatsphäre und die Unverletzlichkeit der Wohnung gehören zu den Grundrechten. Sie dürfen […]
WeiterlesenFreie Demokraten behalten sich die Anrufung des Verfassungsgerichtshofs vor
Die Landtagsabgeordneten Franziska Baum, Dirk Bergner, Robert-Martin Montag und Thomas L. Kemmerich haben sich zur Parlamentarischen Gruppe der FDP zusammengeschlossen. Der Thüringer Landtag hat heute mit der erforderlichen Zwei-Drittel-Mehrheit den […]
WeiterlesenErfurt: DDR-Unrecht wirkt sich noch immer im Alltag aus
DDR-Unrecht wirkt sich noch immer im Alltag aus FDP-Fraktion setzt sich für die Belange der SED-Opfer ein Die Erfahrungen vieler Bürger mit der SED-Herrschaft sorgt bis heute für Misstrauen […]
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