“Ein Flüchtlingsgipfel ohne Beschlüsse ist eine Showveranstaltung und wird der Situation in den Kommunen nicht gerecht. Das Land muss die Städte und Gemeinden bei der Schaffung von Schulplätzen aus eigener […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-Brandenburg
Brandenburg: Vorstand der FDP Brandenburg schlägt Zyon Braun als Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2024 vor Mon, 5 Jun 2023 11:02:45 +0200
Der Landesvorstand der FDP Brandenburg schlägt Zyon Braun als Spitzenkandidaten der Partei für die Landtagswahl im Herbst 2024 vor. Diese Entscheidung hat der Vorstand in seiner Sitzung am Sonntag einstimmig […]
WeiterlesenBrandenburg – Braun: Spitzenplatz in der Wasserstoff-Forschung braucht neue Studiengänge an der BTU Cottbus-Senftenberg
anlässlich des 23. Brandenburger Energietages unter dem Motto „Energiewende gestalten – Chancen und Lösungen für die Brandenburger Wirtschaft“ erklärt der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg, Zyon Braun: „Die Landesregierung muss den Einstieg […]
Weiterlesenzur Vereidigung des Ministers für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg, Steffen Freiberg, erklärt der Generalsekretär der FDP Brandenburg, Jeff Staudacher
„Wir Liberale wünschen Herrn Freiberg in seinem neuen Amt viel Erfolg und hoffen, dass er diese verantwortungsvolle Aufgabe für die Zukunft unseres Landes meistern wird. Es bleibt ihm bis […]
WeiterlesenBrandenburg – Braun: Landesregierung darf die Ausweitung sicherer Herkunftsstaaten nicht länger blockieren und muss Rahmenbedingungen zur Rückführung verbessern
zum heutigen Bund-Länder-Treffen zum Thema Migration kritisiert der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg, Zyon Braun: „Das Bund-Länder-Treffen zum Thema Migration muss eine Zeitwende in unserer Asyl- und Migrationspolitik markieren. Deutschland muss […]
WeiterlesenBrandenburg – Staudacher: Kein Raum für Rechts
die Vorfälle an der Grund- und Oberschule in Burg (Spreewald) kommentiert der Generalsekretär der FDP Brandenburg, Jeff Staudacher: „Am heutigen Tag versammeln sich Brandenburgerinnen und Brandenburger in Cottbus, um ein […]
WeiterlesenJulis JAHODA – Junge Alternative als gesichert rechtsextrem eingestuft
Die Junge Alternative (JA) hat in der Vergangenheit immer wieder bewiesen, dass sie nicht auf dem Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung steht. Ihre extremistischen Positionen führten nunmehr zur Einstufung als […]
WeiterlesenBrandenburg: Zusammenarbeit darf nicht an Grenzen scheitern
zur Konferenz der deutsch-polnischen Doppelstädte und grenznahen Kommunen kommentiert der Generalsekretär der FDP Brandenburg, Jeff Staudacher: „Am heutigen Tag treffen sich Vertreterinnen und Vertreter der deutschen und polnischen Politik […]
WeiterlesenKarstedt -Eingriff in Pressefreiheit: FDP fordert Untersuchungsausschuss im Landtag Brandenburg
anlässlich der heutigen Berichterstattung von Business Insider erklärt der medienpolitische Sprecher der FDP Brandenburg, Matti Karstedt: „Die Schilderungen legen einen ungeheuerlichen Eingriff in die Pressefreiheit durch Dietmar Woidke nahe. Sowohl […]
WeiterlesenJulis: Der Rücktritt von Ministerin Ernst war längst überfällig
Der Rücktritt von Britta Ernst (SPD) ist die logische Konsequenz von unzähligen Verfehlungen der Bildungsministerin, die zur Brandenburger Bildungsmisere geführt haben. Auf den designierten Nachfolger Steffen Freiberg wartet viel Arbeit. […]
WeiterlesenFDP Brandenburg – Staudacher: Ein Rücktritt für den Neuanfang
den Rücktritt von Bildungsministerin Britta Ernst kommentiert der Generalsekretär der FDP Brandenburg, Jeff Staudacher: „Ministerin Ernst hat nach mehreren Monaten des Protestes gegen ihre Arbeit die richtige Konsequenz gezogen und ist […]
WeiterlesenBrandenburg – Junge Liberale fordern Abschaffung des Tanzverbots
Am Karfreitag gilt in jedem der sechzehn deutschen Bundesländer ein Tanzverbot, auch in Brandenburg. Diese Regelung wollen die Jungen Liberalen Brandenburg abschaffen. Ihr Landesvorsitzender Fabian Jahoda erklärt dazu: „Die Trennung […]
WeiterlesenBrandenburg: Angriff auf IT-Infrastruktur der Länder: FDP will Cybersicherheit zur Priorität machen
unzählige Internetangebote der Länder wurden heute im Rahmen einer koordinierten DDoS-Attacke lahmgelegt. Hierzu erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP Brandenburg, Matti Karstedt: „Diese Angriffswelle ist ein Weckruf. Wir können es […]
WeiterlesenBrandenburg: Zyon Braun als Landesvorsitzender bestätigt
Auf dem 32. ordentlichen Landesparteitag der FDP ist der bisherige Landesvorsitzende Zyon Braun mit 84,2% im Amt bestätigt worden. Er erhielt 155 Stimmen bei 26 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen. Vor […]
WeiterlesenBrandenburg – Staudacher: Bildungsministerin Ernst lässt Lehrkräfte im Stich
zu den Forderungen der Personalversammlung des staatlichen Schulamtes Cottbus erklärt der Generalsekretär der FDP Brandenburg Jeff Staudacher: „Das Forderungspapier der Personalversammlung zeigt, dass sich die Lehrkräfte von der eigenen Dienstherrin […]
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