Zum Kabinettsbeschluss zur Einmalzahlung für Studierende und Fachschüler erklärt die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Ria Schröder: „Wir lassen junge Menschen nicht im Stich. Nach der Erhöhung und Erweiterung des BAföG, […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-Bundestag
Bundestag – IN DER BEEK: Deutschland muss als starke Wirtschaftsnation vorangehen
Zur UN-Klimakonferenz erklärt der klimapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Olaf in der Beek: „Auf der Klimakonferenz in Ägypten müssen wir Fortschritte machen. Angesichts der angespannten Weltlage und fortwährender diplomatischer Spannungen muss […]
WeiterlesenBundestag – HÖFERLIN: Verfassungskonforme Instrumente gegen Organisierte Kriminalität nutzen
Zur Strategie des Bundesinnenministeriums gegen Organisierte Kriminalität erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manuel Höferlin: „Organisierte Kriminalität hat im vergangenen Jahr einen Schaden von über zwei Milliarden Euro verursacht. Es […]
WeiterlesenKÖHLER/AUDRETSCH/HUBERTZ: Konkrete Weiterentwicklung der Ampel-Handelsagenda
Die drei Fraktionen der Ampelkoalition haben sich auf eine konkrete Weiterentwicklung der Handelsagenda der Ampel vom Juni 2022 verständigt. SPD, Grüne und FDP legen damit die nächsten konkreten Schritte fest. […]
WeiterlesenFRICKE/KINDLER/ROHDE: Ergebnisse der Haushaltsberatungen zum Bundeshaushalt 2023
Zu den Ergebnissen der Haushaltsberatungen zum Bundeshaushalt 2023 erklären die haushaltspolitischen Sprecher Otto Fricke (FDP-Fraktion), Sven-Christian Kindler (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) und Dennis Rohde (SPD-Fraktion): „Die Ergebnisse der Bereinigungssitzung tragen eine […]
WeiterlesenBundestag – FRICKE/KINDLER/ROHDE: Entschlossen durch die Krisen
Zu den Ergebnissen der Haushaltsberatungen zum Bundeshaushalt 2023 erklären die haushaltspolitischen Sprecher Otto Fricke (FDP-Fraktion), Sven-Christian Kindler (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) und Dennis Rohde (SPD-Fraktion): „Die Ergebnisse der Bereinigungssitzung tragen eine […]
WeiterlesenVOGEL-Interview: Nur mehr Geld sorgt nicht für mehr Aufstiegschancen
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Johannes Vogel gab dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochsausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Alisha Mendgen. Frage: Herr Vogel, nächste Woche beginnen die Bürgergeld-Verhandlungen im […]
WeiterlesenDÜRR-Interview: Ich bin dafür offen, Sanktionen beizubehalten
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr gab der „Funke Mediengruppe“ (Dienstagsausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Jochen Gaugele. Frage: Das Bürgergeld ist im Bundesrat gescheitert. Bleibt es beim Hartz-IV-System? Dürr: […]
WeiterlesenBundestag – IN DER BEEK: Klimaclub voranbringen, um globale Emissionen effektiv zu senken
Zum Bericht des Global Carbon Projects erklärt der klimapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Olaf in der Beek: „Der neue Bericht des Global Carbon Projects zeigt deutlich, dass im Rahmen der laufenden […]
WeiterlesenLINDNER-Gastbeitrag: Eine Vermögensteuer kann Deutschland sich nicht leisten
Der FDP-Bundesvorsitzende und Bundesminister der Finanzen Christian Lindner schrieb für das „Handelsblatt“ (Freitag-Ausgabe) und „Handelsblatt Online“ den folgenden Gastbeitrag: Die Bundesregierung hat größere Entlastungen auf den Weg gebracht als die […]
WeiterlesenBundestag – MEYER: Inflationsausgleichsgesetz setzt klares Zeichen für Entlastung von Leistungsträgern
Zur Verabschiedung des Inflationsausgleichsgesetzes erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Christoph Meyer: „Mit dem Inflationsausgleichsgesetz setzen wir ein klares Zeichen für die Entlastung von Leistungsträgern. Wir haben als FDP-Fraktion den kompletten Ausgleich […]
WeiterlesenFRICKE/KINDLER/ROHDE: Ampel bringt große Investitionsprogramme für Kommunen auf den Weg
Zu den Ergebnissen der Haushaltsberatungen zum Bundeshaushalt 2023 im Hinblick auf Investitionsprogramme für Kommunen erklären die haushaltspolitischen Sprecher Otto Fricke (FDP-Fraktion), Sven-Christian Kindler (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) und Dennis Rohde (SPD-Fraktion): […]
WeiterlesenLINDNER-Interview: Wir ordnen die Staatsfinanzen hinter dem Abwehrschirm
Der FDP-Bundesvorsitzende Bundesfinanzminister Christian Lindner gab dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ (heutige Ausgaben) das folgende Interview. Die Fragen stellten Eva Quadbeck und Tim Szent-Ivanyi: Frage: Herr Lindner, als Finanzminister werden sie verantwortlich […]
WeiterlesenBundestag – TEUTRINE: Bürgergeld gibt echten Anreiz, sich aus der Bedürftigkeit herauszuarbeiten
Zum Beschluss des Bürgergelds erklärt der Sprecher für Bürgergeld der FDP-Fraktion Jens Teutrine: „Das Bürgergeld ist ein Paradigmenwechsel für den Sozialstaat. Von heute an fragen wir nicht länger, wo jemand […]
WeiterlesenBundestag – SKUDELNY/GRÜNDER: EURO-7: Kein Verbot des Verbrenners durch die Hintertür
Zu den Vorschlägen der EU-Kommission zur neuen Abgasnorm Euro 7 erklärt die umweltpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Judith Skudelny: „Mit der heutigen EURO 7-Verordnung geht die EU-Kommission einen weiteren Schritt in […]
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