Der FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai und die stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende und Bundesministerin für Bildung und Forschung Bettina Stark-Watzinger gaben die folgenden Statements ab. Djir-Sarai: Wir haben heute eine Sitzung des FDP-Präsidiums. Im Laufe […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-Bundestag
FUNKE-KAISER: Digitales Organspende-Register rettet Leben
Zur Einführung des digitalen Organspende-Registers erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Maximilian Funke-Kaiser: „Trotz langsam steigender Spenderzahlen bleibt der Organmangel in Deutschland eklatant. Mit der Einführung des digitalen Organspende-Registers bieten […]
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Thorsten Herbst: Stilllegung von Gasnetzen wäre reine Vermögensvernichtung
(Dresden/Berlin, 18.03.2024) Das Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) erwartet einen drastischen Rückbau des bisherigen Gasnetzes in Deutschland. Dazu erklärt Torsten Herbst, sächsischer Bundestagsabgeordneter und Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion der […]
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WISSING-Interview: Um klimaneutral zu werden, brauchen wir Elektro-, Wasserstoff- und E-Fuel-Antriebe.
FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesminister für Digitales und Verkehr Dr. Volker Wissing gab der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagsausgabe) und „noz.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Tobias Schmidt und Jonas E. Koch: Frage: Herr Minister, […]
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KÖHLER: Emissionshandel stärkt Klimaschutz
Zu den Prognosen des Umweltbundesamts erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Lukas Köhler: „Die neuesten Projektionen des Umweltbundesamts zeigen, dass Deutschlands marktwirtschaftlicher Klimaschutz funktioniert. Diesen Erfolg haben wir maßgeblich dem Emissionshandel […]
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Schröder: Fünf Millionen Euro für Hamburgs Kultur- und Sportstätten
Im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur” hat der Haushaltsausschuss heute eine Bundesförderung in Höhe von insgesamt fünf Millionen Euro für Hamburg beschlossen. […]
WeiterlesenDJIR-SARAI-Interview: Die Grundlage zur Lösung vieler Herausforderungen ist eine starke Wirtschaft.
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai gab der „Welt“ und „Welt online“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Thorsten Jungholt: Frage: Herr Djir-Sarai, die Union beantragt an diesem Donnerstag zum dritten Mal eine […]
WeiterlesenFUNKE-KAISER: Nationale KI-Behörde muss Möglichmacher werden
Zur Abstimmung des Europäischen Parlaments über die europäische KI-Verordnung erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Maximilian Funke-Kaiser: „Die Zustimmung des Europäischen Parlaments zur KI-Verordnung markiert einen bedeutenden Schritt hin zur […]
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MÜLLER: Zeitenwende wird für die Bundeswehr spürbar
Zum Jahresbericht der Wehrbeauftragen erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Alexander Müller: „Der Jahresbericht der Wehrbeauftragten für das Jahr 2023 weist auf die zahlreichen Baustellen der Bundeswehr hin. Mangel bei […]
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STRACK-ZIMMERMANN-Interview: Es geht um unsere Freiheit in Frieden und um die Bereitschaft, diese Freiheit zu verteidigen.
Das FDP-Präsidiumsmitglied und die Spitzenkandidatin zur Europawahl Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann gab der „Schwäbischen Zeitung“ und „Schwäbische.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Claudia Kling und Ludger Möllers: Frage: Die Taurus-Abhöraffäre ist aufgeklärt: […]
WeiterlesenKÖHLER/SCHULZ: Generationenkapital schafft Paradigmenwechsel in der Rentenpolitik
Zur den Regierungsplänen zur Einführung des Generationenkapitals in der Rente erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Lukas Köhler: „Mit dem Generationenkapital schaffen wir den Einstieg in die Aktienrente. Durch das bewährte […]
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KUHLE: Bundesweite Bezahlkarte für Ordnung und Kontrolle in der Migrationspolitik
Zum bevorstehenden Kabinettsbeschluss über eine Formulierungshilfe für die Einführung einer bundesweiten Bezahlkarte erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Konstantin Kuhle: „Mit dem Kabinettsbeschluss zur Bezahlkarte schafft die Koalition eine wichtige Grundlage für […]
WeiterlesenWISSING-Interview: Eine Tarifauseinandersetzung darf nicht zum öffentlichen Sicherheitsrisiko werden.
FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesminister für Digitales und Verkehr Dr. Volker Wissing gab dem „Focus Magazin“ und „Focus online“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Felix Heck und Christian Masengarb: Frage: Herr Wissing, bald […]
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SEITER: Trennung zwischen ziviler und militärischer Forschung auflösen
Zum Gutachten der Expertenkommission Forschung und Innovation kommentiert der Sprecher für Forschung, Technologie und Innovation der FDP-Fraktion Prof. Dr. Stephan Seiter: „Das Jahresgutachten der Expertenkommission Forschung und Innovation attestiert, dass […]
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KÖHLER: EU-Lieferkettengesetz hätte internationale Wettbewerbsfähigkeit untergraben
Zum EU-Lieferkettengesetz erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Lukas Köhler: „Das Lieferkettengesetz findet keine demokratische Mehrheit in der EU, weil es in dieser Form für 14 EU-Mitgliedstaaten nicht zustimmungsfähig ist. Die […]
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