Land muss Landeskrankenhausplan vorlegen und Kassenausgaben durch Schwerpunktbildung entlasten Anlässlich des jährlichen „Gesundheitspolitischen Dialogs“ zwischen Vertretern des Landesverbands Süd der Betriebskrankenkassen (BKK) und dem gesundheitspolitischen Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, sagt Jochen […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-DVP
FDP Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Baden-Württemberg – Kern: Unsere Schulen müssen diesen Herbst und Winter vor Schließungen bewahrt werden
Die Vorgaben der Bundesebene sind klar – nicht klar ist, ob Kultusministerin Theresa Schopper alles in ihren Kräften Stehende tut, um Schulschließungen abwenden zu können Zur Landespressekonferenz des Ministeriums für […]
WeiterlesenFDP-DVP – Karrais: Minister Strobl schmückt sich beim Breitbandausbau mit fremden Federn
Gigabitstudie wird zur Beweihräucherung des Ministers verwendet / Gigabitfähige Anschlüsse kein Verdienst der Breitbandförderung Eine heute vorgestellte Gigabit-Studie 2022 besagt, dass Baden-Württemberg auf dem Weg ins Gigabit-Zeitalter sei. Dazu sagt […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Autoritärer Anschlusszwang offenbart grüne Eigentumsverachtung
Ausweitung des Anschlusszwangs weder zielführend noch praktikabel Zur Meldung, wonach die Grünen Hauseigentümer auch im Gebäudebestand zum Anschluss an Wärmenetze zwingen wollen, sagte der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Trauschel: Aufstiegs-BAföG als Erfolgsmodell ausbauen
Qualifizierte berufliche Weiterbildung sichert Aufstiegsversprechen Zur Meldung der baden-württembergischen Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut, dass die Zahl der Empfängerinnen und Empfänger des Aufstiegs-BAföG in Baden-Württemberg im Jahr 2021 um 4,7 Prozent gestiegen […]
WeiterlesenBaden – Württemberg-Rülke: Ratsuchende müssen vor Fundamentalisten geschützt werden
Stadt Pforzheim sollte alle Rechtsmittel ausschöpfen, um unsägliche Bedrängung mit Auflagen versehen zu können Der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg und Pforzheimer Abgeordnete, Dr. Hans-Ulrich Rülke, fordert von der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Bonath: Landesregierung rudert endlich zurück
17 Prozent abgegebene Erklärungen bei Halbzeit ist Niederlage für die Landesregierung Zur Aussage des Finanzministeriums, nun einen Aufschub für die Abgabe der Grundsteuererklärung einzuräumen, erklärt das Mitglied des Finanzausschusses, Frank Bonath: […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: US-Generalkonsul Scharpf im Dialog mit Dr. Rülke
Zu aktuellen politischen Themen hat sich der amerikanische Diplomat mit dem FDP-Fraktionsvorsitzenden im Landtag in Stuttgart ausgetauscht Zu einem intensiven Austausch traf sich der Generalkonsul im US-Generalkonsulat Frankfurt, Norman Thatcher Scharpf, […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Goll: Schlechte Ausstattung der Polizei mit Bodycams ist nicht hinnehmbar
Unseren Polizeibeamten im Land fehlen derzeit über 1000 Bodycams aufgrund technischer Defekte. Zu aktuellen Berichten, wonach der baden-württembergischen Polizei über 1000 Bodycams wegen Akku-Problemen fehlen, kritisiert Julia Goll, stellvertretende Fraktionsvorsitzende […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Bonath: Wirtschaft und Gesellschaft effektiv entlasten
Preisentlastung durch pragmatische Prüfung aller Potenziale Zur Meldung, wonach sich viele Gaskunden im Südwesten auf teils kräftigte Preissteigerungen einstellen müssen, sagte der energiepolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Frank Bonath: „In den […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haag: Probleme im Wohnungsbau lösen, anstatt nur über sie zu reden!
Die Aufgaben für die Landesregierung liegen auf dem Tisch, die Bilanz des Wohnungsbauministeriums ist aber desaströs Zur Meldung, dass Wohnungsbauministerin Razavi ein schwieriges Umfeld für den Neubau von Wohnungen sieht, […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Hoher: Im Schwarzwald ist kein Platz für Windkraft und Auerhuhn
Die Landesregierung ignoriert sämtliche wissenschaftlichen Erkenntnisse Zur Meldung, dass sich Umwelt- und Landwirtschaftsministerium darauf geeinigt haben, dass der Auerhuhnschutz auf rund 15.000 Hektar Windpotenzialfläche im Schwarzwald künftig keine Rolle mehr […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Scheerer: 6.000 unbesetzte Ausbildungsplätze sind Quittung für verfehlte Politik der Landesregierung
Umfassende und ressortübergreifende Arbeits- und Fachkräftestrategie längst überfällig Hans Dieter Scheerer, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, kommentiert die Zahlen zu offenen Ausbildungsplätzen des Baden-Württembergischen Industrie- und Handelskammertags: „Die erschreckend hohe Zahl […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Heitlinger: Die Landesregierung liefert die Bauern dem Klimawandel aus
Es braucht unbürokratische und wirtschaftliche Lösungen entlang des technischen Fortschritts Zur Meldung, dass wegen der anhaltenden Trockenheit den baden-württembergischen Bauern nach Einschätzung ihres Verbandspräsidenten teilweise dramatische Ernteausfälle drohen, meint der […]
WeiterlesenKern: Mit der grün-schwarzen Landesregierung bleibt Baden-Württemberg weit unter seinen Möglichkeiten im Bildungsbereich
Während die Unternehmen im Land in der Champions League spielen bleibt die grün-schwarze Bildungspolitik höchstens mittelmäßig Zum heute veröffentlichten Bildungsmonitor 2022 der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM), demnach Baden-Württemberg auf […]
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