Statt mit einem Gesetzentwurf den Fachkräften diktieren zu wollen, wie sie zu arbeiten haben – sollten wir den Erzieherinnen und Erziehern mehr Wertschätzung entgegenbringen In seiner Plenarrede zu einem Gesetzesentwurf […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-DVP
FDP Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Baden-Württemberg – Haußmann: Land kann froh sein über eigenes Impfmanagement von Pflegeeinrichtungen
Brauchen niederschwellige Zugänge zu Coronaimpfungen Laut einer aktuellen Erhebung gaben weniger als ein Prozent der Einrichtungen an, ihre Bewohner noch nicht über Impfmöglichkeiten informiert zu haben. 99 Prozent der Einrichtungen […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Jung: Ohne Minister Hermann im Bremserhäuschen wäre Stuttgart 21 heute weiter
Zur Pressemitteilung des Verkehrsministeriums „Neubaustrecke Wendlingen-Ulm geht in den Vorlaufbetrieb“ Attraktivität des Schienenverkehrs steigern Zur Meldung, wonach die Nutzung der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm zu Angebotsverbesserungen führe und der größere Sprung der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Brauer: Wenn die grün-schwarze Landesregierung die Bürger nicht entlasten will, soll sie es sagen
Zu dpa lsw – Haushalt mit Fragezeichen: Land fürchtet hohe Kosten durch Entlastungspaket des Bundes Auch das Land profitiert bei den Steuereinnahmen von den hohen Preisen Zur Diskussion um die […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Stromgewinnung braucht funktionierende Anreize und keine Bevormundung der Menschen
Allgemeine Solardachpflicht führt nur zu ineffizienter Energiegewinnung Dr. Hans-Ulrich Rülke, Vorsitzender der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, kommentiert die Forderung des Ministerpräsidenten nach einer allgemeinen Solardachpflicht: „Wir brauchen bei der Energiewende […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Goll: Der Minister macht die Aufklärungsarbeit sehr mühsam
Minister weiß entweder nichts oder will nichts wissen Nach der ersten Beweisaufnahme des Untersuchungsausschusses zum Handeln des Innenministers Strobl und seinem Ministerium im Fall des Verdachts der sexuellen Belästigung gegen […]
WeiterlesenBAden-Württemberg – Abgeordnete von SPD und FDP zur Ankündigung einer Mahnwache vor einer Stuttgarter Abtreibungsklinik
Kliche-Behnke, Reith und Trauschel: Landesregierung muss Frauen in Notlagen vor Diskriminierung schützen FDP und SPD verlangen Stellungnahme des Sozialministers zum Schutzbedarf von Frauen Selbsternannte „Lebensrechtler“ haben ab dem 28. September […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haußmann: Pflege braucht politischen Booster
Land kann und muss endlich tätig werden, um adäquate Pflege von Alten und Kranken zu sichern Nach Abschluss verschiedener politischer Fachgespräche im Deutschen Bundestag mit den Landtagsabgeordneten Niko Reith und […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Kretschmann agiert wie ein Hochstapler beim Klimaschutz
Zum heute durch den Ministerpräsidenten vorgestellten neuen Klimaschutzgesetz des Landes sagt der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Der Ministerpräsident überführt sich selbst mit völlig unrealistischen Plänen der Hochstapelei. Das […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Jung: Grüne und CDU müssen bei der Zukunft der Neckar-Schifffahrt zur sachlichen Arbeit zurückkehren
Binnenschifffahrt Zu einem Bericht der Heilbronner Stimme zum Ausbau der Neckarschleusen, einem angeblichen „Schleusen-Gipfel“ und verschiedenen dabei getroffenen unsachlichen Aussagen des Grünen-Fraktionsvorsitzenden Andreas Schwarz, sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Heitlinger und Hoher: Die regionale Land-, Forst- und Ernährungswirtschaft hat einen unschätzbaren Wert
Es braucht pragmatische Lösungen entlang des technischen Fortschrittes und Planungssicherheit Wie vor dem Hintergrund von Energie- und Klimakrise die regionale Land-, Forst- und Ernährungswirtschaft zukunftsfest gestaltet werden kann, diskutierten […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Jung: Neubau einer Güterzugstrecke zwischen Mannheim und Karlsruhe ergibt nur an vorhandener Infrastruktur Sinn
Trassenbündelung Vor der 7. Sitzung des Dialogforums Mannheim-Karlsruhe unter Federführung der Deutschen Bahn am kommenden Mittwoch, 21.9.2022, in Karlsruhe, sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Christian Jung: „Bei aller […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Wir unterstützen auch Alternativen zum Batterieantrieb
Bosch-Geschäftsführer findet einseitige Ausrichtung der Automobilindustrie auf Batterie-Elektromobilität riskant – wir auch! Zur Meldung wonach Bosch-Geschäftsführer Markus Heyn eine einseitige Ausrichtung der Automobilindustrie auf Batterie-Elektromobilität für riskant hält, meint FDP/DVP-Fraktionsgeschäftsführer […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Schweickert: Schaufensterpolitik hilft nicht weiter
Windkraft und Photovoltaik alleine werden die Energielücken in Baden-Württemberg nicht schließen können. Zur Landespressekonferenz mit der Vorstellung der Planhinweiskarten für mehr Windkraft und Photovoltaik sagt der Sprecher für Landesentwicklung der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Kern: Ergebnisse für VERA 8 liegen vor – Hiobsbotschaften für die Bildungssituation im Land reißen nicht ab
Ergebnisse von VERA 8 sind weiterer trauriger Beweis für die völlige Überforderung von Grün-Schwarz, was die Qualität der baden-württembergischen Bildungspolitik angeht Das Kultusministerium hat am heutigen Tag die Ergebnisse der […]
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