Neue und nachhaltige Lösungen in der Mobilität technologieoffen entwickeln Einige Vertreterinnen und Vertreter der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg besuchten das Familienunternehmen STIHL am 13. September zu einem Austausch. Gesellschafter […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-DVP
FDP Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Baden-Württemberg – Rülke: Erwarten Maßhalten der Landesregierung bei weiteren Corona-Maßnahmen
Ideologischer Energie-Starrsinn der Grünen gefährdet Versorgungssicherheit in Baden-Württemberg Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, stellte Ergebnisse der Herbstklausur seiner Fraktion vor. Für einen Austausch zur Corona-Situation wurde der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Jung: Land muss sich bei Funkgeräte-Frage im Bereich der Logistik endlich bewegen
Bayern handelt – Baden-Württemberg hadert Nachdem eine Übergangsregelung zur legalen Nutzung von Funkgeräten insbesondere in der Logistik ausgelaufen ist und Baden-Württemberg bisher keine Landesregelung erlassen hat, die vorübergehend die Nutzung […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haag: Geld alleine löst keine Probleme
Kommunen brauchen private Investoren zur Schaffung von mehr Wohnraum Friedrich Haag, wohnungspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, kommentiert die Meldung, wonach das Land den Kommunen mithilfe eines Förderprogramms bei der Schaffung von […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Karrais: Grün-Schwarz verzettelt sich wiederholt im Klima-Klein-Klein
Die klimapolitischen Wunschvorstellungen gehen an der Realität vorbei und kommen zur Unzeit. Zur Meldung, dass sich die grün-schwarze Koalition auf den Entwurf für ein neues Klimaschutzgesetz für Baden-Württemberg geeinigt […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haußmann: Beratungsdiensten mehr Vertrauen geben
FDP/DVP-Landtagsfraktion zu Gesprächen im Rems-Murr-Kreis: Jochen Haußmann, gesundheitspolitischer Sprecher und Rudi Fischer, haushaltspolitischer Sprecher waren am gestrigen Dienstag zu Gast beim Kreisdiakonieverband Rems-Murr. „Immer mehr Menschen im Rems-Murr-Kreis nehmen die Beratungs- und Unterstützungsdienste […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Trauschel und Scheerer: Bei beruflicher Bildung redet Grün-Schwarz viel um den heißen Brei
Herausforderungen und Krisen in unserer Gesellschaft kann man nur mit hervorragend ausgebildeten Fachkräften überwinden – Grün-Schwarz in der Pflicht Zur Landespressekonferenz und Pressemitteilung der Handwerkskammer Stuttgart, der Industrie- und Handelskammer […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haußmann: Krankenkassenvielfalt muss erhalten bleiben
Land muss Landeskrankenhausplan vorlegen und Kassenausgaben durch Schwerpunktbildung entlasten Anlässlich des jährlichen „Gesundheitspolitischen Dialogs“ zwischen Vertretern des Landesverbands Süd der Betriebskrankenkassen (BKK) und dem gesundheitspolitischen Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, sagt Jochen […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Kern: Unsere Schulen müssen diesen Herbst und Winter vor Schließungen bewahrt werden
Die Vorgaben der Bundesebene sind klar – nicht klar ist, ob Kultusministerin Theresa Schopper alles in ihren Kräften Stehende tut, um Schulschließungen abwenden zu können Zur Landespressekonferenz des Ministeriums für […]
WeiterlesenFDP-DVP – Karrais: Minister Strobl schmückt sich beim Breitbandausbau mit fremden Federn
Gigabitstudie wird zur Beweihräucherung des Ministers verwendet / Gigabitfähige Anschlüsse kein Verdienst der Breitbandförderung Eine heute vorgestellte Gigabit-Studie 2022 besagt, dass Baden-Württemberg auf dem Weg ins Gigabit-Zeitalter sei. Dazu sagt […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Autoritärer Anschlusszwang offenbart grüne Eigentumsverachtung
Ausweitung des Anschlusszwangs weder zielführend noch praktikabel Zur Meldung, wonach die Grünen Hauseigentümer auch im Gebäudebestand zum Anschluss an Wärmenetze zwingen wollen, sagte der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Trauschel: Aufstiegs-BAföG als Erfolgsmodell ausbauen
Qualifizierte berufliche Weiterbildung sichert Aufstiegsversprechen Zur Meldung der baden-württembergischen Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut, dass die Zahl der Empfängerinnen und Empfänger des Aufstiegs-BAföG in Baden-Württemberg im Jahr 2021 um 4,7 Prozent gestiegen […]
WeiterlesenBaden – Württemberg-Rülke: Ratsuchende müssen vor Fundamentalisten geschützt werden
Stadt Pforzheim sollte alle Rechtsmittel ausschöpfen, um unsägliche Bedrängung mit Auflagen versehen zu können Der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg und Pforzheimer Abgeordnete, Dr. Hans-Ulrich Rülke, fordert von der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Bonath: Landesregierung rudert endlich zurück
17 Prozent abgegebene Erklärungen bei Halbzeit ist Niederlage für die Landesregierung Zur Aussage des Finanzministeriums, nun einen Aufschub für die Abgabe der Grundsteuererklärung einzuräumen, erklärt das Mitglied des Finanzausschusses, Frank Bonath: […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: US-Generalkonsul Scharpf im Dialog mit Dr. Rülke
Zu aktuellen politischen Themen hat sich der amerikanische Diplomat mit dem FDP-Fraktionsvorsitzenden im Landtag in Stuttgart ausgetauscht Zu einem intensiven Austausch traf sich der Generalkonsul im US-Generalkonsulat Frankfurt, Norman Thatcher Scharpf, […]
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