enbewerberzahlen reflexhaft die Studienplatzkapazitäten zu reduzieren Zur Vorstellung des gemeinsamen Positionspapiers „Ingenieurwissenschaftliche Ausbildung in Baden-Württemberg stärken“ des breiten Bündnisses von Hochschul- und Wirtschaftsorganisationen sagte der hochschulpolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Timm […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-DVP
FDP Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Baden-Württemberg: Auch die Naturschutzverbände müssen Lebensmittel- und Energieerzeugung vernünftig abwägen
Forderung nach Aufhebung der Obergrenze für den Ausbau von Freiflächen-Photovoltaik verkennt die Ausmaße des Flächennutzungskonflikts Der agrarpolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Georg Heitlinger, zur gemeinsamen Pressemitteilung der Naturschutzverbände: „Strom kann man nicht essen. […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Kretschmann geht es bei Impfpflicht nur um Polemik in Richtung Berlin
Ministerpräsident hätte über den Bundesrat eigenen Gesetzesentwurf einbringen können, weiß aber auch nicht, wie eine Impfpflicht praktisch umsetzbar wäre Zur Kritik von Ministerpräsident Kretschmann an Bundeskanzler Scholz, dass es hinsichtlich […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Vertrauen in Politik geht durch Luchas Unzuverlässigkeit und Inkompetenz verloren
Wenn es der Ministerpräsident nicht mehr schafft, muss der Landtag handeln „Ein nicht abgestimmter und missverständlicher Vorstoß des Gesundheitsministers zur falschen Zeit“ – so hatte der Ministerpräsident am 26. März […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Wir müssen uns energiepolitisch neu sortieren
Die erste Prämisse muss jetzt die Versorgungssicherheit sein Die Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf unsere Energieversorgung beleuchtete der klimaschutzpolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion Daniel Karrais am 30. März 2022 in einem online […]
WeiterlesenBeschluss: Baden-Württemberg wendet Hotspot-Regeln nicht an – Rülke begrüßt Kabinettsentscheidung
Es wird Zeit, den Menschen ihre Freiheitsrechte zurück zu geben Zur Meldung, wonach die Koalition aus Grünen und CDU sich am Dienstag darauf verständigte, die im Bundesgesetz noch vorgesehenen Hotspot-Regeln […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: SPD und FDP beantragen Sondersitzung des Landtags zur Corona-Linie der Landesregierung
Andreas Stoch: „Landesregierung sorgt für enorme Verwirrung und Verunsicherung“ Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Kretschmann und Lucha müssen sich erklären“ Die Fraktionen von SPD und FDP im baden-württembergischen Landtag beantragen in einem […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Mehr German Mut statt German Angst
Den Menschen wieder mehr Eigenverantwortung beim Infektionsschutz zurückgeben Im Rahmen der Plenardebatte zur letzten Änderung der Corona-Verordnung Baden-Württemberg vom 18. März sagt Jochen Haußmann, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion: „Die Bundesregierung […]
WeiterlesenRülke: Wieder einmal zeigt sich die grün-schwarze Orientierungslosigkeit in dieser Pandemie
Wir brauchen ausreichende freiwillige Impfangebote Zur Meldung, dass das Land das Impfangebot wegen schwacher Nachfrage deutlich reduzieren wolle, sagt Dr. Hans-Ulrich Rülke, Vorsitzender der FDP/DVP-Fraktion: „Einerseits die Impfzentren zu schließen […]
WeiterlesenRülke: Wir müssen zurück zum Normalzustand
Letzte Widerstandsversuche Kretschmanns beerdigt Zur Meldung, wonach die Landesregierung in Baden-Württemberg die im neuen Infektionsschutzgesetz angelegte Übergangsfrist nutzen will, bis zum 2. April noch an zusätzlichen Maßnahmen festzuhalten und der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Die Bürgerbeteiligung darf nicht auf der Strecke bleiben
Der Ausbau Erneuerbarer Energie muss beschleunigt werden, aber sinnvoll und effektiv Zur Meldung, dass die Landesregierung noch in diesem Jahr das Recht auf Widerspruch bei der Genehmigung von Windkraftanlagen zum […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Landesregierung macht Hausaufgaben bei Cybersicherheit nicht
Auch Desinformation im Netz ist Cybersicherheitsthema – Sicherheitslücken schließen Anlässlich der Meldung wonach die Zahl der Straftaten bei der Cyberkriminalität in Baden-Württemberg vor allem vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie und […]
WeiterlesenHaußmann: Menschen wieder mehr Eigenverantwortung übertragen
Neues Infektionsschutzgesetz gibt Ländern genug Handlungsmöglichkeiten Zur Meldung wonach Gesundheitsminister Manne Lucha wenige Tage vor dem Auslaufen der meisten Corona-Beschränkungen kein gutes Haar an den Plänen des Bundes lässt, sagt Jochen […]
WeiterlesenRülke: Schwebt Kretschmann Impfpflicht nur für Vermögende vor?
Scheinheiliges Verstecken hinter Bundeszuständigkeit Der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, wollte vom Ministerpräsidenten wissen, wie die Bestrafung von Verstößen gegen die auch von Kretschmann vehement geforderte allgemeine Impfpflicht aussehen […]
WeiterlesenHaußmann: Jetzt Vorkehrungen für Herbst treffen
Land muss Träger von Pflegeheimen für nächste Welle im Herbst wappnen Im Rahmen der aktuellen Debatte zur Coronalage in den baden-württembergischen Pflegeheimen sagt Jochen Haußmann, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion: „Die […]
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