Zu dpa lsw – Auch Baden-Württemberg schafft 3G-Regel in Einzelhandel ab Schweickert: Abschaffung der Zugangsbeschränkungen im Einzelhandel lange überfällig Neue Corona-Verordnung bedeutet hoffentlich Richtungswechsel in Corona-Politik Prof. Dr. Erik Schweickert, […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-DVP
FDP Landtagsfraktion Baden-Württemberg
Baden-Württemberg: Bei Corona endlich mehr Mut zur Freiheit wagen
Trotz Gesundheitsschutz muss mehr Freiheit möglich sein Zur Meldung, wonach das Land bis Ostern noch nicht über Exit-Strategien reden wolle, jedoch im Hintergrund an einem Lockerungsplan für die Zeit nach […]
WeiterlesenRülke: Impfkontrollen durch Polizeivollzug sind weder zielführend noch verhältnismäßig
Rülke: Impfkontrollen durch Polizeivollzug sind weder zielführend noch verhältnismäßig Bedeutung des Datenschutzes sollte der Landesregierung mittlerweile bekannt sein Zu den Plänen des Innenministeriums, Impfkontrollen durch die Polizei zu ermöglichen, und […]
WeiterlesenBaden-Würtemberg: Wasserstoff-Roadmap ist Zeugnis der Untätigkeit und des Stillstands
Land braucht klaren Ordnungsrahmen statt staubiger Untersteller-Roadmap In der heutigen Aktuellen Debatte zur Umsetzung der 2020 veröffentlichten Wasserstoff-Roadmap Baden-Württemberg, sagte der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Wir begrüßen es, […]
WeiterlesenBaden Württemberg: Angekündigter Wegfall der Kontaktnachverfolgung in Gastronomie muss sofort erfolgen
Baden Württemberg: Angekündigter Wegfall der Kontaktnachverfolgung in Gastronomie muss sofort erfolgen Ankündigungen von heute erst nächste Woche umzusetzen führt nur zu Verwirrung Dr. Hans-Ulrich Rülke, Vorsitzender der FDP/DVP-Fraktion im Landtag […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Kontaktnachverfolgung in der Gastronomie muss beendet werden
Baden-Württemberg: Kontaktnachverfolgung in der Gastronomie muss beendet werden: Datensammlung ist längst zur lästigen Formalie geworden, die keinen Sinn mehr ergibt Zur notwendigen Änderung der Corona-Verordnung des Landes, insbesondere hinsichtlich der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Schülerinnen und Schüler brauchen mehr Unterstützung und keine Qualitätseinbußen
Nicht nur Unterrichtsausfälle vermeiden, sondern zusätzlichen Unterricht und schulpsychologische Begleitung anbieten In seiner Plenarrede zum Antrag „Verwendung und Ergänzung der Mittel aus dem Aktionsprogramm ‚Aufholen nach Corona für Kinder und […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Willkürliches Regieren bestrafen die Gerichte
Einmal mehr stößt der autoritäre Regierungsstil der Kretschmann-Regierung an seine Grenzen Ministerpräsident Kretschmann informierte bei der heutigen Landtagssitzung über die Ergebnisse der Konferenz des Bundeskanzlers mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Minister Lucha fehlt jedes Rechtsverständnis bei der Einführung eines Impfregisters
eder Impfregister, noch Impfpflicht in aktueller Situation angemessen Zur Berichterstattung im Nachgang eines Fachgesprächs der baden-württembergischen Landesvertretung im Bund zur Umsetzung einer Impfpflicht u.a. mit Beteiligung von Minister Lucha sagt […]
WeiterlesenRülke: Abkehr von 2G-Regel im Einzelhandel erforderlich
Einkaufstourismus weder gut für Infektionsschutz, noch für baden-württembergische Wirtschaft Zur Meldung, wonach der Präsident des Handelsverbands Baden-Württemberg Herman Hutter eine „absurde Situation“ angesichts der in Bayern nicht mehr geltenden, aber […]
WeiterlesenBonath und Karrais: Weckruf der Industrie muss endlich gehört werden
Landesregierung verschläft beim Thema Wasserstoff die Zukunft Zur Forderung des Baden-Württembergischen Industrie- und Handelskammertages BWIHK, dass die Landesregierung endlich mehr Tempo und Planungssicherheit beim Thema Wasserstoff sicherstellen müsse, sagte der […]
WeiterlesenBonath: Die durch staatliche Vorgaben erzeugten Rekordpreise können wir uns nicht mehr leisten
Die frühere Abschaffung der EEG-Umlage ist eine schnelle und unbürokratische Hilfe Medienberichten zufolge erwägt die Ampel-Koalition wegen der hohen Energiepreise die Abschaffung der EEG-Umlage noch vor dem ursprünglich zum 1. […]
WeiterlesenHaußmann und Rülke: Schnellschüsse zum Genesenenstatus sind nicht nachzuvollziehen !
Übergangsfristen für neue Statusregeln notwendig In den fachlichen Vorgaben des Robert-Koch-Institutes wurde die Dauer des „Genesenenstatus“ bei einer Corona-Infektion von 6 Monaten auf 90 Tage reduziert (bezogen auf den Zeitraum […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Befristung des Kleinen Waffenscheins ist nicht zielführend
Missbrauch im Einzelfall bekämpfen, statt Generalverdacht Zur Forderung der Grünen-Fraktion eine zeitliche Befristung für den Kleinen Waffenschein einzuführen, sagt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rechtspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Nico Weinmann: „Die […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Land befindet sich bei einrichtungsbezogener Impfpflicht in völliger Unkenntnis
Große Herausforderungen bei Versorgung Jochen Haußmann, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, sagt zur aktuellen Corona-Situation in Pflegeheimen und dem heutigen Bericht des Gesundheitsministers Lucha dazu: „Die einrichtungsbezogene Impfpflicht kommt und das […]
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