Anlässlich der geplanten Erhöhung der Grunderwerbsteuer erklärt Katarina Blume, stellvertretende FDP-Landesvorsitzende und Fachsprecherin für Stadtentwicklung und Wohnen: „Die Erhöhung der Grunderwerbsteuer ist der völlig falsche Schritt, er ist ein katastrophales […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-Hamburg
Neue Aufgaben im Bundestag für die FDP-Abgeordneten aus Hamburg, Michael Kruse und Ria Schröder
Die Hamburger FDP-Bundestagsabgeordneten Michael Kruse und Ria Schröder haben in der vergangenen Woche wichtige Sprecherfunktionen für die FDP-Bundestagsfraktion übernommen. Michael Kruse wurde zum energiepolitischen Sprecher ernannt, damit wird er Mitglied […]
WeiterlesenHamburg: Nur ein Tropfen auf den heißen Stein — Eine Million Euro anstelle einer Schwimmlernoffensive!
Dazu Katarina Blume, Stellvertretende Landesvorsitzende FDP Hamburg und Fachsprecherin Sport: „Mit der Verlängerung des Förderprogramms Schwimmen in 2022 verkennt die Rot/ Grüne Koalition die eigentliche Problematik rund um die Schwimmfähigkeit […]
WeiterlesenHamburg: Senat darf sich bei Kinderimpfungen nicht aus der Verantwortung stehlen
In der Landespressekonferenz wurde berichtet, dass der Senat nur ein Corona-Kinderimpfzentrum aufbauen möchte, das ab dem 16. Dezember mit Impfungen beginnen soll. Zusätzlich sollen 6 Kinderkliniken und 50 von 190 […]
WeiterlesenFDP-Kruse: Senat lässt Hamburger im Stau stehen
Zur Inrix-Studie, die Hamburg auf Platz 3 der staureichsten Städte in Deutschland sieht, erklärt der FDP-Landesvorsitzende Michael Kruse, MdB: „Trotz des geringeren Verkehrsaufkommens wegen Corona standen Hamburgerinnen und Hamburger im […]
WeiterlesenFDP-Kruse: Senat muss schnell für Kinderimpfungen sorgen
Impfungen von Kindern zwischen fünf und elf Jahren können schon Mitte Dezember in Hamburg beginnen. Dazu der FDP-Landesvorsitzende Michael Kruse, MdB: „Endlich steht ein Corona-Impfstoff für Kinder zwischen fünf und […]
WeiterlesenFDP-Kruse: Rot-Grüne Energiepolitik ist Belastung fürs Klima
„Das Gutachten der Umweltverbände bringt ganz offen die desaströse Wirkung der rot-grünen Energiepolitik in Hamburg zum Vorschein: Die Abschaltung des saubersten Kraftwerks schränkt den Handlungsspielraum mit den bestehenden Dreckschleudern kräftig […]
WeiterlesenHamburg: Senat muss jetzt alle Kapazitäten für Booster-Impfungen aktivieren
Anlässlich der zu geringen Impfkapazitäten in Hamburg erklärt der FDP-Bundestagsabgeordnete und Landesvorsitzende, Michael Kruse: „Ich begrüße es, dass viele Hamburgerinnen und Hamburger sich impfen und boostern lassen wollen. Hierzu muss […]
WeiterlesenHamburg: Vertrag für Wohnungsbau kann Mangel bei den Zielzahlen nicht überdecken
Die stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Hamburg Katarina Blume zum „Vertrag für Hamburg“ zwischen Senat und Bezirken: „Auch wenn der Hamburger Senat den zur Unterzeichnung bereiten „Vertrag für Hamburg“ immer noch […]
WeiterlesenSenat: Senat darf Immobilien-Vorkaufsrecht nicht mehr zur Spekulation nutzen
Das Bundesverwaltungsgericht hat durch ein Urteil das Immobilien-Vorkaufsrecht des Senats erheblich eingeschränkt. Demnach darf das Vorkaufsrecht in Gebieten mit Sozialen Erhaltensverordnungen nur noch dann ausgeübt werden, wenn die betroffene Immobilie […]
WeiterlesenKruse: Wir holen die Corona-Politik zurück ins Parlament
Mit dem Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes haben die Bundestagsfraktionen FDP, SPD und Grüne ein Konzept vorgelegt, wie die Corona-Pandemie weiter bekämpft werden soll. Der Gesetzentwurf soll am Donnerstag (11.11.) […]
WeiterlesenFDP Hamburg – Kruse im Rahmen des 114. Landesparteitages der FDP Hamburg: Wir sind der Anker der Mitte in einer Ampel-Koalition
In seiner Rede auf dem 114. Landesparteitag der FDP Hamburg im Elysée Hotel stimmte der Landesvorsitzende der FDP Hamburg und Bundestagsabgeordnete die 200 anwesenden Mitglieder auf eine Koalition mit der […]
WeiterlesenHamburger FDP feiert 2.000. Mitglied
Allein in diesem Jahr sind bereits über 500 Menschen der FDP Hamburg beigetreten. Mehr als 2.000 Mitglieder konnten die Elbliberalen zuletzt 1981 vermelden. Das ist lange her und deshalb ist […]
WeiterlesenHamburg: Senat versäumt HPA-Reformen und verantwortet Finanzdesaster
Anlässlich der finanziellen Schieflage der Hamburg Port Authority (HPA) erklärt der FDP-Landesvorsitzende Michael Kruse, MdB: „Die Hafenverwaltung schlittert immer weiter in die Überschuldung. Seit vielen Jahren kommt die HPA nicht […]
WeiterlesenHamburg: Verkehrssenator sollte nicht vor den eigenen Aufgaben kapitulieren
Verkehrssenator Tjarks sieht Hamburg jahrelang im Stau stehen, das sagte er in einer Rede am Mittwoch im Überseeclub. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der FDP Hamburg, Michael Kruse, MdB: „Senator Tjarks kapituliert vor dem Stau-Chaos in […]
Weiterlesen