Die FDP-Landesvorsitzende Sonja Jacobsen zum Ende der Diesel-Fahrverbote in Altona: „Heute ist ein guter Tag für die Mobilität in Hamburg. Fünf Jahre unverhältnismäßiger und ökologisch fragwürdiger Schein-Maßnahmen haben endlich ein […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-Hamburg
Hamburg-Kruse: Bürgermeister verschleudert HHLA für ’n Appel und ’n Ei und verbaut die Zukunft des Hamburger Hafens
Anlässlich der Ankündigung zu einer strategischen Partnerschaft zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und der MSC zur Führung der HHLA erklärt der hafenpolitische Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion und Hamburger Bundestagsabgeordneter, Michael […]
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Hamburg – Schröder: Eine Vorschulpflicht sorgt für gleiche Chancen
Ties Rabe, Hamburger Senator für Schule und Berufsbildung, hat sich im Interview mit der Hamburger Morgenpost vom 9. September 2023 gegen eine Kita-Pflicht ausgesprochen. Dazu Ria Schröder, MdB, stellvertretende Landesvorsitzende der FDP-Hamburg: „Senator […]
WeiterlesenHamburg-Kruse: Hamburg bundesweit Schlusslicht beim Ausbau von Erneuerbaren Energien – der Senat muss bei sich selbst anfangen, anstatt Erfolge anderer zu feiern
Zur Einweihung eines Solarparkplatzes bei der Firma Jungheinrich durch Senatorin Leonhard und zum Ausbaustand der Erneuerbaren Energien in Hamburg erklärt Michael Kruse, energiepolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und Hamburger Bundestagsabgeordneter: „Hamburg […]
WeiterlesenHamburg – Jacobsen: Hafen braucht endlich neue Impulse
Die FDP-Landesvorsitzende Sonja Jacobsen zu einer möglichen Beteiligung von Klaus-Michael Kühne an der HHLA: „Wichtig ist vor allem, dass endlich eine Debatte über neue Impulse für den Hamburger Hafen beginnt. […]
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Hamburg – Blume: Hauptbahnhof bleibt Eingangstor der Stadt
Zur städtebaulichen Verbindung zwischen Innenstadt und HafenCity erklärt die stv. FDP-Landesvorsitzende Katarina Blume: „Eine Verbindung zwischen Innenstadt und HafenCity zu schaffen, ist für die Weiterentwicklung Hamburgs wichtig. Nicht vergessen werden […]
WeiterlesenJacobsen: Klares Wachstumssignal vom Bund, jetzt muss Hamburg nachziehen
Zu den Beschlüssen der Bundesregierung erklärt die FDP-Landesvorsitzende Sonja Jacobsen: „Der Bund stellt die Zeichen auf Entlastung und Wachstum. Es ist gut, dass sich die FDP in wesentlichen Punkten gegen […]
WeiterlesenHamburg – Blume: Mietenstopp würde Hamburg brutal treffen
Zu den Plänen der SPD, einen bundesweiten Mietenstopp einzuführen: „Die Pläne der SPD, einen Mietenstopp in Gegenden mit angespanntem Wohnungsmarkt einzuführen, würde Hamburg brutal treffen. Die gesamte Stadt würde damit […]
WeiterlesenHamburg – Jacobsen: Erhöhung der Abgabenlast jetzt völlig falsches Signal
Zur Erhöhung der Kultur- und Tourismustaxe erklärt die FDP-Landesvorsitzende Sonja Jacobsen: „Die Erhöhung der Abgabenlast ist zum jetzigen Zeitpunkt ein völlig falsches Signal. Die Konjunktur lahmt und in Hamburg haben […]
WeiterlesenHamburg – Jacobsen: Nächster Sprung bei Digitalisierung der Verwaltung nötig
Zur Digitalisierung in der Verwaltung erklärt die FDP-Landesvorsitzende Sonja Jacobsen: „Dass nun der nächste Schritt bei der Digitalisierung in Hamburgs Verwaltung stattfindet, ist überfällig. Hamburg lag zum Jahresende 2022 […]
WeiterlesenHamburg – Jacobsen: Zu spät und zu wenig für den Hauptbahnhof
Zur „Allianz sicherer Hauptbahnhof“ erklärt die FDP-Landesvorsitzende Sonja Jacobsen: „Erst viel zu spät hat der Senat reagiert, viel zu lange hat er die Augen vor den unhaltbaren Zuständen am Hauptbahnhof […]
WeiterlesenHamburg – Blume: Neue Grundsteuer wird kein Turbo für Wohnungsbau
Zur neuen Grundsteuer C erklärt die stv. FDP-Landesvorsitzende und stadtentwicklungspolitische Sprecherin Katarina Blume: „Hamburg musste eine lange Wegstrecke gehen, bis nun endlich die Daten der Steuerpflichtigen vorliegen. Jetzt geht es […]
WeiterlesenHamburg – Jacobsen: Höchste Eisenbahn für den Hauptbahnhof
Zum NDR-Sommer-Interview des Ersten Bürgermeisters erklärt die FDP-Landesvorsitzende Sonja Jacobsen: „Dass der Erste Bürgermeister die Sicherheitslage am Hauptbahnhof endlich ernst nimmt, wurde höchste Eisenbahn. Schon einmal sind Versäumnisse bei der inneren […]
WeiterlesenHamburg – Blume: Es läuft noch nicht rund beim Wohngeld
Zur Umsetzung der Wohngeld-Reform in Hamburg erklärt die stv. FDP-Landesvorsitzende Katarina Blume: „Die Bundesregierung hat beim Wohngeld im vergangenen Jahr eine weitreichende Reform auf den Weg gebracht. In der Umsetzung […]
WeiterlesenHamburg – Schröder: Lehrerinnen und Lehrer auf neue Prüfungssituationen vorbereiten
Zu den neuen Regeln der Schulbehörde für die Nutzung Künstlicher Intelligenz bei Abiturprüfungen erklärt die stv. FDP-Landesvorsitzende Ria Schröder, MdB: „Es ist richtig, dass die Schulbehörde, die neuen Möglichkeiten von […]
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