Zu den Antworten der Landesregierung auf ihre Kleine Anfrage zur Flüchtlingssituation im Kreis Pinneberg sagt die stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Die Kommunen werden von der Ministerin mit ihren […]
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FDP Land Schleswig-Holstein
Schleswig-Holstein – Bernd Buchholz: Ein verlorenes Jahr für die Suche nach Alternativen zur Bäderbahn
Zur Berichterstattung über die Bäderbahn in Ostholstein sagt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Bernd Buchholz: „Staatssekretär Tobias von der Heide hat mit den Hoffnungen, die er den Menschen vor […]
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Schleswig-Holstein – Heiner Garg: Keine Gesundheitskioske ohne Entbudgetierung der ärztlichen Grundversorgung
Anlässlich des heutigen Protesttages des medizinischen Fachpersonals in Berlin erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Heiner Garg: „Die ambulante medizinische Versorgung braucht dringend bessere Rahmenbedingungen. Dazu gehört vor allem […]
WeiterlesenSchleswig – Holstein – Bernd Buchholz: Subventionierter Industriestrom ist ordnungspolitischer Fehler
Zur Diskussion um einen subventionierten Industriestrompreis und den Aussagen von Ministerpräsident Daniel Günther sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Bernd Buchholz: „Mit Daniel Günther und seinem Plädoyer für einen […]
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Schleswig-Holstein – Christopher Vogt: Start des neuen Studiengangs Architektur ist eine gute Nachricht
Zur heutigen Begrüßung der ersten Studierenden des neuen Bachelor-Studiengangs Architektur an der FH Kiel sagt der wissenschaftspolitische Sprecher und Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Wir wünschen der FH Kiel und […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz: Wirtschaftliche Entwicklung des Landes hat für Schwarz-Grün keine Priorität mehr
Schleswig-Holstein – Christopher Vogt: Die CDU vollzieht einen radikalen Kurswechsel in der Finanzpolitik
Zu der von CDU, Grünen und SPD angekündigten Umwidmung des Ukraine-Notkredits erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Die FDP-Fraktion begrüßt und unterstützt die geplante Ansiedlung der Northvolt-Fabrik in Dithmarschen […]
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Schleswig-Holstein – Bernd Buchholz: IT-Probleme liefern ein schlechtes Zeugnis für den Digitalisierungsminister
Zur Berichterstattung der Kieler Nachrichten über die Umsetzung der digitalen Auto-Zulassung in Schleswig-Holstein erklärt der digitalisierungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Dr. Bernd Buchholz: „Digitalisierung ist kein Projekt, sondern die Aufgabe des […]
WeiterlesenChristopher Vogt: Schleswig-Holstein muss die Ausweisung weiterer sicherer Herkunftsstaaten unterstützen
Zu dem vom Bundeskabinett verabschiedeten Gesetzentwurf zur Ausweisung von Georgien und Moldau als weitere sichere Herkunftsstaaten erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Die FDP-Landtagsfraktion begrüßt und unterstützt den Beschluss […]
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Schleswig-Holstein – Oliver Kumbartzky: Ministerpräsident Günther muss Nationalpark-Prozess beenden
Zu den Äußerungen von Tourismus-Minister Madsen in Heiligenhafen und der Positionierung der Jungen Union gegen den Nationalpark Ostsee sagt der umweltpolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Die […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz: Wegfall der Hotel-Meldepflicht ist eine gute Nachricht für den Tourismus im Norden
Zum Bürokratieentlastungsgesetz der Bundesregierung und dem dabei vorgesehenen Wegfall der Hotel-Meldepflicht sagt der tourismuspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Bernd Buchholz: „Für den Tourismus in Schleswig-Holstein ist der Wegfall der Hotel-Meldepflicht […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Christopher Vogt: Schleswig-Holstein braucht erhebliche Korrekturen in der Bildungspolitik
Zu den Ergebnissen des Bildungsmonitors 2023 sowie des ifo-Bildungsbarometers sagt der Vorsitzende und bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Die aktuellen Ergebnisse des Bildungsmonitors machen erneut sehr deutlich, dass Schleswig-Holstein […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Christopher Vogt: Die Arbeitsverweigerung der Landesregierung bei der A20 ist inakzeptabel
Zu den Antworten der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zur A20 (Drucksache 20/1302) und der Diskussion über die Gesprächsbereitschaft zwischen Umweltverbänden und Verkehrsministerium erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz: Bemerkenswerte Kehrtwende der CDU bei der Mehrwertsteuer
Zur Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion und der Debatte um die reduzierte Mehrwertsteuer im Hotel- und Gastronomiegewerbe erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Bernd Buchholz: „Es ist schon bemerkenswert, dass der […]
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Schleswig-Holstein – Oliver Kumbartzky: Der Ministerpräsident muss beim Nationalpark endlich Klartext reden
Zum Besuch des Ministerpräsidenten Daniel Günther auf Fehmarn und den Protesten gegen einen Nationalpark Ostsee sagt der umweltpolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Ein Nationalpark Ostsee würde […]
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