Zu den Ergebnissen des IQB-Bildungstrends erklärt der Vorsitzende und bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Wenn ein Drittel der Neuntklässler im Kernfach Deutsch nicht mehr die Mindeststandards erfüllt, ist das […]
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FDP Land Schleswig-Holstein
Oliver Kumbartzky: Günther muss bei der Northvolt-Ansiedlung konkreter werden
Zur gestrigen Bürgersprechstunde von Ministerpräsident Daniel Günther zur Northvolt-Ansiedlung in Heide sagt der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky aus Dithmarschen: „Es ist noch einmal deutlich geworden, dass die geplante […]
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Bernd Buchholz zu „Nationale Maritime Konferenz 2023“
In seiner Rede zu TOP 32 (Nationale Maritime Konferenz 2023: „Standort stärken. Klima schützen. Zukunft gestalten“) erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Bernd Buchholz: „In der Tat ist der Betrag von […]
WeiterlesenBernd Buchholz zu TOP 28 „Irreguläre Migration deutlich reduzieren und Kommunen besser unterstützen“
In seiner Rede zu TOP 28 (Irreguläre Migration deutlich reduzieren und Kommunen besser unterstützen) erklärt der migrationspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich eines […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Kumbartzky – „Mehrwertsteuerermäßigung auf Gas und Fernwärme beibehalten“
In seiner Rede zu TOP 16+24 (u.a. Mehrwertsteuerermäßigung auf Gas und Fernwärme beibehalten) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und energiepolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Genauso wie die Energiepreisbremsen war die […]
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Schleswig-Holstein: Annabell Krämer: „Vertrauen und Akzeptanz stärken – Entwicklung des Digitalen Euro konstruktiv begleiten“
In ihrer Rede zu TOP 20 (Vertrauen und Akzeptanz stärken – Entwicklung des Digitalen Euro konstruktiv begleiten) erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Die Welt wandelt sich […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Buchholz: „Nichtkommerzielle Lokalradios fördern“
In seiner Rede zu TOP 11 (Nichtkommerzielle Lokalradios fördern) erklärt der medienpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Der Zusammenarbeitsausschuss dieses Landtages hat sich gerade mit der Finanzierungsfrage der nicht-kommerziellen Lokalradios befasst. Er […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz: Nach dem Migrationsgipfel braucht es weitere Maßnahmen
Zu den Ergebnissen des Migrationsgipfels sagt der migrationspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Bernd Buchholz: „Es ist gut, dass es endlich einmal Ergebnisse gibt. Frau Touré hat bei diesem Gipfel etwas […]
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Schleswig-Holstein – Heiner Garg zu TOP 25+29 u.a. „Krankenhaussterben verhindern – auskömmliche Refinanzierung dauerhaft sicherstellen“
In seiner Rede zu TOP 25+29 (u.a. Krankenhaussterben verhindern – auskömmliche Refinanzierung dauerhaft sicherstellen) erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Ein so klares Bekenntnis zur Zustimmung zu unserem Änderungsantrag hätte ich […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg: Hilferuf der Apotheken darf nicht verhallen!
Zum Deutschen Apothekertag und der damit von den Apothekerverbänden aufgerufenen verbundenen Proteste der Apotheken erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Die Apotheken senden heute erneut einen Hilferuf, der […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz: Der Landesregierung fehlt beim Thema Integration völlig der Überblick
Zu den Ergebnissen der Kleinen Anfrage (Drs. 20/1351) sagt der migrationspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Bernd Buchholz: „Die Antworten der Landesregierung lassen mich ziemlich sprachlos zurück. In Sachen Integration ist […]
WeiterlesenChristopher Vogt zu „Ausweisung sicherer Herkunftsstaaten“
In seiner Rede zu TOP 25 (Ausweisung sicherer Herkunftsstaaten) erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Wir haben aktuell eine äußerst angespannte Lage, was den Migrationsdruck angeht. Das sehen wir in verschiedenen Teilen […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Annabell Krämer zu „Die Schuldenbremse: Ein Garant für solide Landesfinanzen“
In ihrer Rede zu TOP 24 (Die Schuldenbremse: Ein Garant für solide Landesfinanzen) erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Am 19. Mai 2010 hat dieses hohe Haus […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg: Kalten Strukturwandel endlich stoppen
Zum bundesweiten Protesttag unter dem Motto „Stoppt das Krankenhaussterben / Den eiskalten Strukturwandel beenden!“ der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) an diesem Mittwoch erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Heiner Garg: „Die Krankenhausvergütungsreform […]
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Schleswig-Holstein – Bernd Buchholz: Die Elektrifizierung der Schiene verdient mehr Mut
Zu den heutigen Gesprächen im Wirtschaftsausschuss sagt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Bernd Buchholz: „Es regiert die reine Mutlosigkeit. Im heutigen Wirtschaftsausschuss wurde wieder einmal deutlich, dass Schwarz-Grün die […]
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