In seiner Rede zu TOP 25 (Sozialversicherungspflicht im Bereitschaftsdienst) erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Ich will mit dem letzten Teil der Rede der Kollegin Pauls anfangen. Ich finde es […]
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FDP Land Schleswig-Holstein
Schleswig-Holstein – Christopher Vogt zu TOP 1 „Anhaltender Abwärtstrend im Bildungswesen: Konsequenzen aus der Pisa-Studie ziehen“
In seiner Rede zu TOP 1 (Anhaltender Abwärtstrend im Bildungswesen: Konsequenzen aus der PISA-Studie ziehen) erklärt der bildungspolitische Sprecher und Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Die Ergebnisse der jüngsten PISA-Studie haben wohl […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Christopher Vogt: Der schwarz-grüne Schuldenhaushalt ist ein Rückfall in alte Zeiten
Zum Entwurf des Landeshaushalts erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Dieser schwarz-grüne Schuldenhaushalt ist leider ein Rückfall in alte Zeiten, in denen die fehlende politische Schwerpunktsetzung vor allem zulasten […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Christopher Vogt: Schwarz-Grün muss Tarifeinigung zeit- und wirkungsgleich auf die Landesbeamten übertragen
Zur Einigung der Tarifgemeinschaft der Länder (TdL) und der Gewerkschaften erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Wir begrüßen die Einigung als fairen Kompromiss und fordern Schwarz-Grün auf, das Ergebnis […]
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Schleswig-Holstein – Annabell Krämer: Bei der Grundsteuer droht der Finanzministerin die nächste Schlappe
Zu den Entscheidungen des Finanzgerichts Rheinland-Pfalz zum sogenannten Bundesmodell der Grundsteuer erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Schlechte Zeiten für Monika Heinold: Mit der Entscheidung des Finanzgerichts […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Vogt zu TOP 1 „Aktuelle Stunde: Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts“
In seiner Rede zu TOP 1 (Aktuelle Stunde: Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 15. November 2023 auf den Landeshaushalt und den finanzpolitischen Kurs der Landesregierung) erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg: Hilferuf der Apotheken muss endlich Gehör finden
Zum morgigen (08.11.2023) vom Landes-Apothekerverband aufgerufenen „norddeutschen Protesttag der Apotheken“, an dem alle Apotheken in Norddeutschland, bis auf die notdiensthabenden, geschlossen bleiben, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Das […]
WeiterlesenAnnabell Krämer: Schleswig-Holstein hat kein Einnahmen-, sondern ein Ausgabenproblem
Zur heute vorgestellten Steuerschätzung von Finanzministerin Monika Heinold sagt die haushaltspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Die von der Finanzministerin vorgelegten Zahlen der Steuerschätzung im Oktober offenbaren […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Annabell Krämer: Land setzt mit Förderprogramm für Batteriespeicher falsche Prioritäten
SChleswig-Holstein: FDP-Fraktion dankt allen Einsatzkräften und fordert schnelle Hilfen
Zur Sturmflut an der Ostseeküste erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Diese Sturmflut hat unsere Ostseeküste an vielen Stellen sehr heftig getroffen und massive Schäden verursacht. Wir bedanken uns […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Annabell Krämer: Die Finanzministerin blockiert wichtige Impulse für mehr Wachstum
Zur heutigen Kritik von Monika Heinold am Wachstumschancengesetz im Bundesrat sagt die finanzpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Dass ausgerechnet Monika Heinold vor der Mehrbelastung in der […]
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Schleswig-Holstein – Bernd Buchholz zu „Zukunft der FSG-Nobiskrug Werften“
In seiner Rede zu TOP 34B (Die Landesregierung muss sich für die Zukunft der FSG-Nobiskrug Werften einsetzen) erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Bernd Buchholz: „Die Werft konnte vor dem Aus […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Vogt: Es braucht erhebliche Korrekturen in der Bildungspolitik
Zu den Ergebnissen des IQB-Bildungstrends erklärt der Vorsitzende und bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Wenn ein Drittel der Neuntklässler im Kernfach Deutsch nicht mehr die Mindeststandards erfüllt, ist das […]
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Oliver Kumbartzky: Günther muss bei der Northvolt-Ansiedlung konkreter werden
Zur gestrigen Bürgersprechstunde von Ministerpräsident Daniel Günther zur Northvolt-Ansiedlung in Heide sagt der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky aus Dithmarschen: „Es ist noch einmal deutlich geworden, dass die geplante […]
WeiterlesenBernd Buchholz zu „Nationale Maritime Konferenz 2023“
In seiner Rede zu TOP 32 (Nationale Maritime Konferenz 2023: „Standort stärken. Klima schützen. Zukunft gestalten“) erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Bernd Buchholz: „In der Tat ist der Betrag von […]
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