Schlagwort: FDP-LSH
FDP Land Schleswig-Holstein
Schleswig-Holstein – Christopher Vogt: Schwarz-Grün wird nur noch vom gemeinsamen Willen zur Macht zusammengehalten
Zur Einigung der schwarz-grünen Koalition, der Ausweisung von Georgien und Moldau als sichere Herkunftsstaaten im Bundesrat nun doch zuzustimmen, erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Wir begrüßen es, dass […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg: Gute Bezahlung für gute Leistung
Anlässlich der bundesweiten Aktion aller Kassenärztlichen Vereinigungen unter dem Titel „PraxenKollaps – Praxis weg, Gesundheit weg!“ erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Heiner Garg: „Der Praxenkollaps ist eine ernste […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz: Schwarz-Grün gibt der Gastronomie ein leeres Versprechen
Zum Antrag der Koalition zur Beibehaltung des reduzierten Mehrwertsteuersatzes für die Gastronomie sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Bernd Buchholz: „Schwarz-Grün führt die Gastronomie hier doch regelrecht hinter das […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Annabell Krämer: Die Ministerin lässt Kommunen mit Problemen bei der Unterbringung allein
Zu den Antworten der Landesregierung auf ihre Kleine Anfrage zur Flüchtlingssituation im Kreis Pinneberg sagt die stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Die Kommunen werden von der Ministerin mit ihren […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz: Ein verlorenes Jahr für die Suche nach Alternativen zur Bäderbahn
Zur Berichterstattung über die Bäderbahn in Ostholstein sagt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Bernd Buchholz: „Staatssekretär Tobias von der Heide hat mit den Hoffnungen, die er den Menschen vor […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg: Keine Gesundheitskioske ohne Entbudgetierung der ärztlichen Grundversorgung
Anlässlich des heutigen Protesttages des medizinischen Fachpersonals in Berlin erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Heiner Garg: „Die ambulante medizinische Versorgung braucht dringend bessere Rahmenbedingungen. Dazu gehört vor allem […]
WeiterlesenSchleswig – Holstein – Bernd Buchholz: Subventionierter Industriestrom ist ordnungspolitischer Fehler
Zur Diskussion um einen subventionierten Industriestrompreis und den Aussagen von Ministerpräsident Daniel Günther sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Bernd Buchholz: „Mit Daniel Günther und seinem Plädoyer für einen […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Christopher Vogt: Start des neuen Studiengangs Architektur ist eine gute Nachricht
Zur heutigen Begrüßung der ersten Studierenden des neuen Bachelor-Studiengangs Architektur an der FH Kiel sagt der wissenschaftspolitische Sprecher und Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Wir wünschen der FH Kiel und […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz: Wirtschaftliche Entwicklung des Landes hat für Schwarz-Grün keine Priorität mehr
Schleswig-Holstein – Christopher Vogt: Die CDU vollzieht einen radikalen Kurswechsel in der Finanzpolitik
Zu der von CDU, Grünen und SPD angekündigten Umwidmung des Ukraine-Notkredits erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Die FDP-Fraktion begrüßt und unterstützt die geplante Ansiedlung der Northvolt-Fabrik in Dithmarschen […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz: IT-Probleme liefern ein schlechtes Zeugnis für den Digitalisierungsminister
Zur Berichterstattung der Kieler Nachrichten über die Umsetzung der digitalen Auto-Zulassung in Schleswig-Holstein erklärt der digitalisierungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Dr. Bernd Buchholz: „Digitalisierung ist kein Projekt, sondern die Aufgabe des […]
WeiterlesenChristopher Vogt: Schleswig-Holstein muss die Ausweisung weiterer sicherer Herkunftsstaaten unterstützen
Zu dem vom Bundeskabinett verabschiedeten Gesetzentwurf zur Ausweisung von Georgien und Moldau als weitere sichere Herkunftsstaaten erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Die FDP-Landtagsfraktion begrüßt und unterstützt den Beschluss […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Oliver Kumbartzky: Ministerpräsident Günther muss Nationalpark-Prozess beenden
Zu den Äußerungen von Tourismus-Minister Madsen in Heiligenhafen und der Positionierung der Jungen Union gegen den Nationalpark Ostsee sagt der umweltpolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Die […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz: Wegfall der Hotel-Meldepflicht ist eine gute Nachricht für den Tourismus im Norden
Zum Bürokratieentlastungsgesetz der Bundesregierung und dem dabei vorgesehenen Wegfall der Hotel-Meldepflicht sagt der tourismuspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Bernd Buchholz: „Für den Tourismus in Schleswig-Holstein ist der Wegfall der Hotel-Meldepflicht […]
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