FDP stellt Verlässlichkeit der Aussagen der Landesregierung infrage Die FDP-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern stellt nach den Äußerungen von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig über die sozialen Medien die Verlässlichkeit der Aussagen […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-MV
Mecklenburg-Vorpommern: FDP will klare Äußerung der Landesregierung zu den Auswirkungen des neuen Glücksspielstaatsvertrages
FDP will klare Äußerung der Landesregierung zu den Auswirkungen des neuen Glücksspielstaatsvertrages Zu den Auswirkungen des neuen Glücksspielstaatsvertrags aus dem Jahr 2021 äußert sich der Landesvorsitzende der FDP-MV und Fraktionsvorsitzende […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern zur Corona-Sonderlandtagssitzung
FDP fordert rasches Ende der freiheitsbeschränkenden Maßnahmen und mehr Vertrauen in mündige Bürgerinnen und Bürger Zu der heutigen Landtagssondersitzung zur weiteren Corona-Politik in Mecklenburg-Vorpommern äußert sich der Landesvorsitzende der FDP-MV […]
WeiterlesenAppell der FDP – Gesundheit muss wieder Thema der Eigenverantwortung werden
Zu den stufenweisen Corona-Öffnungsschritten in Mecklenburg-Vorpommern äußert sich Landesvorsitzende der FDP-MV und Fraktionsvorsitzende der FDP im Landtag, René Domke: Der Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz ist überfällig. Mecklenburg-Vorpommern darf in der Umsetzung […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: FDP fordert umfassende Öffnungsschritte in der Corona-Politik
FDP fordert umfassende Öffnungsschritte in der Corona-Politik Zu den am 19. März im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes auslaufenden Corona-Maßnahmen äußert sich der Landesvorsitzende der FDP-MV und Fraktionsvorsitzende der FDP im Landtag […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: FDP fordert klares Ausstiegskonzept und Planungssicherheit
Zu den Öffnungsdebatten rund um die Corona-Maßnahmen äußert sich der Landesvorsitzende und Fraktionsvorsitzende der FDP im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, René Domke: „Die FDP-Fraktion im Landtag fordert die Landesregierung auf, dass losgelöst […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: Kurzstatement zur Abschaffung von 2G im Einzelhandel.
Kurzstatement zur Abschaffung von 2G im Einzelhandel. Zu den Medienberichten zur Abschaffung der 2G-Regel durch die Landesregierung äußert sich der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, René Domke, wie folgt: […]
WeiterlesenRené Domke erneut für die Abschaffung von 2G auch in Mecklenburg-Vorpommern
In Anbetracht der Abschaffung von 2G im Einzelhandel in Schleswig-Holstein fordert der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, René Domke erneut die Abschaffung von 2G auch in Mecklenburg-Vorpommern „Wie […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: Unmut gegenüber der geplanten neuen Düngeverordnung
Am Rande der heutigen Demonstration des Bauernverbandes vor der Staatskanzlei äußert sich die agrarpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion Sandy van Baal: „Die heutigen Äußerungen auf der Demonstration machen betroffen. Ganz offensichtlich […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: Bewertung des Corona-Sondervermögens „MV-Schutzfonds“
In der Aussprache im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern zu dem Thema „Verfassungsrechtliche Bewertung des Corona-Sondervermögens „MV-Schutzfonds““ äußert sich der FDP Fraktionsvorsitzende René Domke: „Niemand bezweifelt, dass ein Sondervermögen zur Bewältigung der […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: Ärztliches Personal wird vergessen
Zur Berichterstattung des Norddeutschen Rundfunks am 27.01.2022 „Kein Corona-Bonus für Praxispersonal“ nimmt die FDP-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern Stellung: „Das ärztliche Pflegepersonal bekämpft an vorderster Front die Corona-Pandemie. Testen, Impfen […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: Corona-Sonderzahlung hätte differenzierter ausfallen müssen
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung über eine einmalige Sonderzahlung aus Anlass der COVID-19-Pandemie äußert sich der FDP-Fraktionsvorsitzende René Domke: „Es ist zwar folgerichtig, die Tarifergebnisse zeit- und systemgerecht auf die Besoldung […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: Statement zu “Hohe Heizkosten abfedern – soziale Härten vermeiden“
Zu dem Antrag der Fraktionen von SPD und LINKE “Hohe Heizkosten abfedern – soziale Härten vermeiden“ im Landtag von MV äußert sich die sozialpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Barbara Becker-Hornickel: „Die […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: René Domke zur 2G-Regelung
Die FDP-Landtagsfraktion sieht die Zeit gekommen, der 2G-Regelung im stationären Einzelhandel ein Ende zu bereiten. Hierzu fordern die Freien Demokraten die Landesregierung zu einer Änderung der Corona-Landesverordnung auf. Der Fraktionsvorsitzende […]
Weiterlesen