Der Skandal rund um die Neunkircher NVG zeigt nicht nur persönliches Versagen etlicher Akteure, sondern auch eine strukturelle Krise kommunaler Aufsichtsgremien. Ganz direkt formuliert: Was nützt ein Aufsichtsrat, wenn er […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-Saar
FDP-Saar: Honorarkürzung bei Psychotherapie ist falsches Signal – strukturelle Reform statt Einzelkürzungen notwendig
Die FDP Saar kritisiert die beschlossene Absenkung der Honorare für psychotherapeutische Leistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung. Der Erweiterte Bewertungsausschuss hat entschieden, die Vergütung zum 1. April um 4,5 Prozent zu […]
Weiterlesen
Saarland: Iran – Linken und Rechten fehlt jede moralische Orientierung
Es geht nichts über fest gedübelten Anti-Amerikanismus. Auf Europas Straßen feiern die Exil-Iraner den Tod des obersten Schlächters. Nichtsdestotrotz trommeln die Linke und die AfD, Teile der Grünen und diverse […]
WeiterlesenFDP Saar kritisiert CDU-Beschluss zur Abschaffung der telefonischen Krankschreibung
Der CDU-Parteitag hat auf Antrag der Mittelstands- und Wirtschaftsunion die Abschaffung der telefonischen Krankschreibung beschlossen. Die FDP Saar hält diesen Beschluss für vorschnell und nicht ausreichend faktenbasiert. „Die telefonische Krankschreibung […]
WeiterlesenAngelika Hießerich-Peter: NVG-Untersuchungen machen Rücktritt des Neunkircher OB unausweichlich
Der Teppich, unter den die Neunkirchner NVG-Affäre gekehrt werden soll, ist einfach nicht groß genug. „Die bewährte Taktik, externe Berater mit der Aufklärung zu betrauen und auf nebulöse Antworten und […]
Weiterlesen
Kuhn: Dienstwagenbesteuerung: Neid unter ökologischem Deckmantel
Die bösen Dienstwagenfahrer verschmutzen die Umwelt und verschwenden unsere Steuern. Wieder einmal speisen sich die politischen Ideen der SPD aus nichts anderem, als falschen Stereotypen. Der verkehrspolitische Sprecher der FDP […]
Weiterlesen
FDP Saar warnt: Bildung verliert an Substanz
Im Saarland verschärft sich die Bildungskrise weiter. Immer mehr Jugendliche verlassen die Schule ohne Abschluss und die Leistungen in Mathematik und Naturwissenschaften sinken auf ein alarmierendes Niveau. Laut dem aktuellen […]
WeiterlesenFDP Saar: Krankenhausspargesetz durch die Hintertür – Saar-Kliniken geraten weiter unter Druck.
Mit dem „Krankenhausreformanpassungsgesetz” (KHAG) macht die Bundesregierung die Rolle rückwärts: Der bislang zugesagte Inflationsausgleich wird faktisch ausgehebelt. Statt eines vollen Ausgleichs wird der Orientierungswert neu definiert und nur noch als […]
WeiterlesenFDP Saar fordert Rückzug der Sozialversicherungsträger aus der SHG – Klare Strukturen mit Verantwortung
Die FDP Saar spricht sich für den vollständigen Rückzug der Sozialversicherungsträger aus der Trägerstruktur der SHG-Kliniken GmbH aus. Aus Sicht der Freien Demokraten nehmen die Deutsche Rentenversicherung Saarland (DRV), die […]
WeiterlesenSaarland Diversifizierung: Landesregierung übernimmt FDP-Forderung
Am Montagmorgen konnte man lesen, dass die saarländische Regierung endlich wach geworden ist. Wirtschaftsminister Barke hat dem bisherigen Kurs der SPD, alles auf möglichst große Industrieansiedlungen zu setzen – die […]
Weiterlesen
Junge Liberale Saar: FDP Saar braucht grundlegende Erneuerung nach Wahlniederlage
Saarbrücken, 24. Februar 2025 – Nach dem Scheitern der Freien Demokraten an der fünf Prozent Hürde und dem Verlust aller Bundestagsmandate hat der saarländische Landesvorsitzende Oliver Luksic erklärt, nicht erneut […]
WeiterlesenSaarland: Neubau des Universitätsklinikums Saarland ein wichtiger Schritt – Regionale Krankenhäuser dürfen nicht vergessen werden!
Die FDP Saar begrüßt grundsätzlich die Pläne der Landesregierung, das Universitätsklinikum des Saarlandes durch einen umfangreichen Neubau für rund 1,2 Milliarden Euro massiv aufzuwerten und damit die Abläufe innerhalb des […]
Weiterlesen
FDP-Saar: Neuordnung der Krankenhausleistungen in Saarbrücken durch Gesundheitsminister Jung nicht ausreichend durchdacht
Isringhaus (FDP) fordert von Minister Jung endlich eine aktive und sinnvolle Gesundheitspolitik für das ganze Saarland und einen Krankenhausplan, der die voraussichtlichen Leistungsgruppen der Krankenhausreform berücksichtigt. Die FDP Saar kritisiert […]
WeiterlesenBundesvereinigung Liberaler Mittelstand fordert Neuausrichtung der Wirtschafts- und Finanzpolitik nach dem Ende der Ampel-Koalition
Die Bundesvereinigung Liberaler Mittelstand (LIM) nimmt Stellung zum Ende der Ampel-Koalition und fordert eine grundlegende Neuausrichtung der Wirtschafts- und Finanzpolitik in Deutschland. Bundesvorsitzende Angelika Hießerich-Peter erklärt: „Deutschland braucht stabile Verhältnisse […]
Weiterlesen
FDP Saar fordert erneut Wirtschaftswende nach Hiobsbotschaft von Schäffler
Der angekündigte Stellenabbau des Automobil- und Industriezulieferers Schäffler am Standort Homburg sorgt für Besorgnis und Kritik seitens der FDP im Saarland. Saar-FDP-Chef Oliver Luksic äußerte sich nach der Bekanntgabe des […]
Weiterlesen